Hilfe gegen den Hitze-Durst

Der Partei Die Partei, mit der die Linkspartei eine Fraktionsgemeinschaft bildet, wo wir als DKP auch beteiligt sind, ist es zu verdanken, dass die Lauterbach-Vorschläge vom Sommer zum Umgang mit der großen Hitze, um eine äußerst konstruktive Variante bereichert wurden. Der Antrag lag dem Rat vor.

„Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen Bierbrunnen soll insbesondere an Orten mit hoher Aufenthaltsqualität im Sommer und in der Nähe von Sportstätten erfolgen. Die Entscheidung für alkoholhaltiges oder -freies Bier soll sich an der Lage orientieren. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI verweist bei ihrem bierernsten Prüfantrag auf die gesundheitlichen Qualitäten von Bier, das deutsche Kulturgut, die Wiederbelebung der Solinger Bierkultur, die Förderung der sozialen Komponente („Sozial ist, wer Bier ranschafft.“) und die positiven Auswirkungen auf das Stadtmarketing. Eine noch auszuschreibende Brauerei soll die Bierbrunnen in Eigenregie betreiben und die Solinger:innen, sowie die dann ebenfalls zu erwartenden Bier-Touristen aus der ganzen Welt, rund um die Uhr mit frischem Bier versorgen“.

Bedauerlicherweise hat nur ein Ratsmitglied, nämlich der Autor des Antragstextes selbst, die schier welthistorische Bedeutung einer solchen Maßnahme erkannt, fände sie denn den Weg in die Wirklichkeit. Lauterbach wäre weit in den Schatten gestellt. Aber schade. Der nächste Katastrophensommer kommt bestimmt. Wer dann unter der Hitze stöhnt, „ach hätt‘ ich doch nur damals“, hat eben Pech gehabt. Bekanntlich sind ja die nicht genutzten Gelegenheiten im Leben die Dinge, die einem zeitlebens wurmen. Ist Lebensweisheit.

Rettet die Erde!

Vergangenen Freitag riefen Friday for future und Parents for future wieder zu Demo anläßlich des internationalen Streiktages auf. Ca. 250 entschlossene Widerständler waren gekommen. Auf Transparenten und Schildern brachten sie die verschiedensten Aspekte der Klimakatastrophe zum Ausdruck. Viele Redebeiträge vor und nach der Demonstration durch die Ohligser City bezogen sich auf die aktuellen Weltkatastrophen, riesige Waldbrände, dramatischen opferreiche Überschwemmungen, rassant fortschreitendes Artensterben, schnelle Erwärmung des Meeres – und vieles mehr.

Eine Gruppe von AktivistInnen schilderte das Geschehen um den vorgesehenen Ausbau der A3, der zu erwartenden Folgen und aber auch der Breite des Widerstands. Hier einige Bilder dazu:

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Heute, am 11. September vor 50 Jahren, putschte das Militär Chiles gegen den demokratisch gewählten Präsidenten und seine Regierung. Dem Staatsstreich folgte eine brutale, blutige Militärdiktatur unter Führung von Auguste Pinochet, dem tausende Chileninnen und Chilenen zum Opfer fielen. Sie wurden gefoltert, ermordert, verschleppt, ins Exil gezwungen. Demokratische Parteien wurden verboten. Zuerst die kommunistische und die sozialdemokrtische. Das vormals reiche Kulturleben des Landes erstickte in Verfolgung und Terror. Präsident Allende überlebte den Putsch nicht.

Die ganze fortschrittliche Welt war damals erschüttert, als die dramatischen Ereignisse des 11. September bekannt wurden. Sogleich erhob sich ein Proteststurm. Die Anteilnahme an dem Geschehen war gewaltig, Hilfbereitschaft und Solidarität wurden „über Nacht“ organisiert. So hatten es damalige Zeitgenossen in der Bundesrepublik noch nicht erlebt. Es bildeten sich fast überall Chile-Gruppen. Geld und Material für die Flüchtlinge, die bald zahlreich ankamen, wurde gesammelt. Ein befreundeter Verlag stellte eilig das „Schwarzbuch Chile“ her, das über die mit uns verbundenen Buchhandlungen vertrieben wurde. Vielerorts waren die Genossinnen und Genossen der DKP aktiv dabei. Aber auch über den linken Kreis hinaus waren viele demokratische und humanistisch eingestellte Menschen zutiefst erschüttert und halfen, diese breite Solidaritätsbewegung zu schaffen.

Das Schicksal des Volkssängers Victor Jara stand beispielhaft für die Verfolgten, Ermordeten und Exilierten und erschütterte uns alle. Victor wurde sofort ins eiligst als Folterstätte eingerichtete Zentralstadion verschleppt, gefoltert und schließlich ermordet. Zurerst zerschlugen ihm die Folterkrechte die Hände, damit seine Lieder nicht mehr erklingen sollten. Dann haben sie ihn erschossen. Aber seine Lieder sind bis heute nicht verstummt.

Unstrittig ist die Rolle der USA bei dem Putsch. Schon bald nach der Wahl des Präsidenten am 4. September 1970 drängte der US-Geheimdienst CIA das chilenische Militär zum Eingreifen. Die folgenden Aktivitäten des Geheimdienstes hatten zum Ziel, die demokratischen und sozialen Errungenschaften der Volksfront (Jedem Schulkind täglich einen halben Liter Milch kostenlos, weitere soziale Maßnahmen und schließlich die Verstaatlchung der Kupferindustrie) durch Mobilisierung der Industrie, Handel- und Gewerbetreibenden, aller rechten Kräfte zu sabotieren. Was ihnen auch gelang. Auch das Militär ging mehr und mehr nach rechts.

Uns empörte damals die Reaktion der deutschen Politik. Franz-Josef-Straße bemerkte, dass „das Wort Ordnung für die Chilenen plötzlich wieder einen süßen Klang“ erhalte. Bundesminister Heck, der bald der Junta seine Aufwartung machte, stellte nach dem Besuch des KZ-Stadions, in dem tausende inhaftiert waren, fest, das Leben im Stadion sei bei sonnigem Frühlingswetter „recht angenehm“. Die damalige Regierung Brandt wußte durch den BND von dem bevorstehenden Putsch und tat nichts. Stillhalten war Linie der Politik. Erst viel später wurden die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet. Heute wissen wir, dass die Pinochet-Diktatur der Einstieg war in die Periode des Kapitalismus, die manche „Turbo-Kapitalismus“ nennen. Oder verharmlosend einfach „Neoliberalismus“.

Fortschrittliche, linke, humanistische eingestellte Menschen heute sollten angesichts der dramatischen Ereignisse von damals in Chile der vielen tausend Opfer gedenken und den Widerstand würdigen, der in Chile selbst, unter anderem von den Genossinnen und Genossen Kommunistischen Partei organisiert, sofort begann. Ihr Venceremos! ist und bleibt unvergessen.

Für uns als DKP heute gibt es nur eins: Mithelfen, damit unser Land nicht mehr nach Rechts geht, Militär- und Obrigkeitsdenken, Abbau demokratischer Rechte nicht weiter fortschreiten, damit jeglicher Rassismus gestoppt und schließlich aus dem Öffentliche Leben verschwindet. Das muss verbunden sein mit Anstregungen, damit die Rechte und Anliegen der Mehrheit der Menschen beachtet werden und nicht das Große Geld und Helfershelfer bestimmend bleiben. Für solche Ziele arbeiten wir zusammen mit allen, die ähnlich orientiert sind.

k. o. für Solingen? Was soll da kommen?

Insider wußten es schon. Aber OB Kurzbach brachte jetzt die Sache voll in die Öffentlichkeit mit dem Tageblatt-Gespräch am 28. August. Dort heißt es: „OB sieht Stadt vor finanziellem k.o.“. Fakt ist, dass die Stadt hoch verschuldet ist, ca. 500.000 Euro für laufende Kredite. Neue hohe Belastungen aus Corona etc. wurden schon in einen Schattenhaushalt verschoben, neue 70 Millionen aber müssen in den kommenden Haushalt eingeplant werden. Bund und Land lassen die Städte, auch Solingen, hängen. Das ist die Ausgangslage.

Es droht ein „Sparhaushalt“ dass die Schwarten krachen. Schulsanierungen wurden schon zurückgestellt. Richtig einschneidende Maßnahmen drohen. Es werden heftige Haushaltsberatungen. Die Stadt kann in die Lage kommen, nur noch die Pfichtaufgaben zu erfüllen. Werden Kunstmuseum, Symphoniker und anderes mehr dann abgeschafft? Zuschüsse an Vereine und Verbände, soziale Aufgaben – ?

Es wird höchste Wachsamkeit notwendig sein. Widerstand wäre zu organisieren. Und Alternativen formuliert: Warum das in einem der reichsten Länder des Erdballs? Warum werden die Superreichen nicht zur Kasse gebeten mit Übergewinnsteuern, Einkommenssteuer – also es wäre Zeit für die Umverteilung des Reichtums zum Wohle der Allgemeinheit. Wir brauchen ein „Sondervermögen, das die Städte und Gemeinden stärkt. Rüstung und Krieg ruinieren das ganze gesellschaftliche Leben.

Ein Käuzchen ist’s

Das Käuzchen treibts ganz bunt. Vermeldet wird aus Schlafzimmern im Stadtteil Wald und von anderswo, ein eindringliches Piepen vor dem Fenster störe in der Nacht. Ein Käuzchen ist’s. Folge: Unruhe im Schlafzimmer. Es kommt schlimmer: Die Kita im Nümmener Feld kann vorerst nicht gebaut werden, weil ein Käuzchenpaar dort wohnt. Wir ehren die Rücksichtnahme des Stadtdienstes Natur und der Verwaltung für ihre Entscheidung. Immerhin drängt es, so schnell wie möglich mit dem Bau von Kitas voranzukommen. Denn es fehlen fast 1000 Kita-Plätze. Weniger sensibel scheint uns die örtliche FDP zu sein. Ginge es nach ihnen, wären die Bulldozer schon bestellt und Montag im Einsatz. Kita versus Käuzchen, das für die Natur zu entscheiden brauchts schon was.Sensibilität, was bei der FDP wohl nicht beheimatet ist. Tempo 100 ist ihnen ja auch fremd. Oder mehr für den Öffentlichen Nahverkehr statt für Autobahnen.

Wenig erfreulich…

…sind die Arbeitslosenzahlen im Bergischen Städtedreieck. Wie die Agentur für Arbeit für Solingen-Wuppertal mitteilt, stieg die Arbeitslosenzahl im August in Solingen um 53 Personen an auf jetzt 6900. Das sind 7,9 %.

Auch in Remscheid und Wuppertal stiegen die Arbeitslosenzahlen. „Auch im August fehlt dem Arbeitsmarkt die Dynamik“, wurde von der Agentur für Arbeit gemeldet. Kunststück, wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise; der Export schwächelt, ebenso die Inlandsnachfrage. Von Kauflaune keine Spur. Die hohe Infaltion drückt auf viele Haushalte, insgesamt die steigenden Lebenshaltungskosten. Viele sorgen sich, überhaupt einigermaßen über den Monat zu kommen. Infos aus Tageblatt

Klimastreik auch in Solingen Hauptbahnhof

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Genaues für Solingen wird noch bekannt gegeben.

Unsere Genossin A. ist mit ihren Mitreisenden der Solidaritäts-Brigade der SDAJ auf der Rückreise von Cuba. Zum Abschied hat sie uns noch kleine Eindrücke vom Platz der Revolution in Havanna geschickt. Wir in Solingen haben einen kleinen finanziellen Beitrag beigesteuert, damit ihr die Reise ermöglicht wurde.

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Stoppt den Krieg. Waffenstillstand muss her!

Zum Antikriegstag 1. September

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine tobt dieser Krieg weiter mit täglich neuen Opfern auf beiden Seiten. Hunderttausende haben in diesem Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland schon ihr Leben verloren, die Schäden an Gebäuden und Infrastruktur sind in ihrer Dimension noch gar nicht absehbar. Trotz dieser verheerenden Auswirkungen des Krieges dreht sich die Eskalationsschraube immer weiter.

Mit immer neuen und tödlicheren Waffenlieferungen an die Ukraine durch den Westen wird das Sterben weiter verlängert. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen den Atommächten USA und Russland wächst. Anders als eine Mehrheit der Menschen in unserem Land will die Bundesregierung diesen Krieg weiter befeuern und schickt sich an, die Ukraine jetzt mit Langstreckenraketen auszustatten. Es gibt kein Halten mehr – bis zum letzten Ukrainer*in soll weitergekämpft werden. Verhandlungen werden kategorisch abgelehnt, das Kriegsgeschrei in Politik und Medien nimmt täglich hysterischere Züge an. Die Friedensbewegung in unserem Lande hat schon frühzeitig vor dieser Entwicklung gewarnt und tritt für Verhandlungen und einen sofortigen Waffenstillstand ein. Um erfolgreich zu sein, müssen wir jedoch noch viel stärker werden und die Menschen wieder gegen den Krieg auf die Straße bringen.

Wir unterstützen alle Aktionen der Friedensbewegung.

Hier ist der Aufruf des DGB zu lesen.

Hier ist der Aufruf und weitere Einzelheiten:

Das KZ Kemna an Rande Wuppertals und in der Nähe von Solingen ist in die Diskussion gekommen. In Erarbeitung eines „neuen Konzeptes“ brachte es eine „Expertin“, eine Historikerin, fertig, in skandalöser Weise die Wahrheit auf den Kopf zu stellen. Die „neue Wahrheit“ präsentierte sie dann ihren Studierenden und der teilweise staunenden und empörten Öffentlichkeit. Diejenigen, die dort erniedrigt und gequält wurden, verwandelten sich in ihrem Konzept nämlch in Täter, nach dem Motto: „selbst schuld“.

Doch der Sturm der Empörung war so groß, dass mittlerweile die Dame nicht nur einen Rückzieher gemacht hatte, sondern vielmehr in ihrer Meinung um 180 Grad gedreht hat.

Zur Erläuterung seht hier der Protesttext der Wuppertaler Genossinnen und Genossen der DKP.

Heute haben Sozialausschuss und Beteiligungsausschuss in gemeinsamer Sitzung die Gründung einer sogenannten Beteiligungsgesellschaft beschlossen. Anschließend tagt der Rat, der das Thema auch zur Entscheidung hat.

Damit werden Teilbereiche (Küche, Wäscherei etc.) aus dem im Klinikum gültigen Tarifgefüge Öffentlicher Dienst ausgegliedert. Beschäftigte, die für diese Arbeitsbereiche neu eingestellt werden, sind dann im Dienste dieser sogenannten Servicegesellschaft, zu einem anderen, einem niedrigeren Tarif versteht sich.

Vor allem der DGB und die Grünen haben schon lange im Vorfeld protestiert. Der DGB hat vor allem die SPD unter Beschuß genommen. Keine Arbeiternehmerpartei mehr, so ihr Tenor in Richtung der Partei. Zum 1. Mai hin wurde es zum Eklat. Verschnupft hat die SPD dann ihre Teilnahme am traditionellen Maifest gecancelt.

Die Grünen haben die öffentliche Erörterung des Thema gefordert, was ihnen versagt wurde. Die daraufhin eingereichte Klage ist noch nicht entschieden.

Für die heutige Beratung haben der DGB und die BI „Solingen gehört uns“ zum Protest vor dem Tagungslokal aufgerufen. Auf Antrag der Grünen konnte eine Kollegin aus dem Klinikum sprechen. Eindrucksvoll schilderte sie die Bedeutung aller Servicebereiche für den Erfolg der gemeinsamen Arbeit. Nichts rechtfertige eine Minderbezahlung von Beschäftigten, auch angesichts der keinesfalls hohen Löhne. „Noch weniger!?“, so ihre Mahnung an die Zuhörer, die aber meist unbeeindruckt blieben. Viel Beifall und Zustimmung jedoch beim Publikum.

Wie erwartet stand das Abstimmungsverhalten der SPD im Fokus. Kein Umfaller, alle blieben der sozialfeindlichen Linie treu. Heiterkeit kam auf, als die beiden Versammlungleiter Koss und Vogt beim Abstimmungsverhalten vor allem der Grünen komplett die Übersicht verloren und nicht klären konnten, wer nun abstimmungsberechtigt sei und wer nicht. Was Dezernent Welzel zum Eingreifen veranlasste, aber nicht wirklich irgendwas aufklären konnte. Der Auszählvorgang blieb holprig, was eine Klinikfrau veranlasste laut zu rufen: „ihr kriegt so viel Geld und könnt nicht mal zählen“ – was vom Publikum mit viele Beifall und Gelächter aufgenommen wurden. So bot diese eher traurige Veranstaltung doch noch Anlass zu lachen. Immerhin.

Wir haben in unserer „Klingenstadt“ mehrfach berichtet.

Viele Infos zum Thema gibt die Erklärung der BI „Solingen gehört uns“.

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Bewegende Tage liegen hinter uns. Wie berichtet ist die VVN/BdA gestartet mit einer Lesung des Autoren Wolfgang Schorlau. Seine ausführliche Darstellung der Zusammenhänge um den Anschlag auf das Münchner Oktoberfest und der sich anschließende Text lösten eine interessante Diskussion aus, in der die Verbindung gezogen wurde zum Solinger Brandanschlag. Darin ist bekanntlich der Geheimdienst („Verfassungsschutz“) tief verstrickt.

Die Aktion – Kundgebungen und Demonstration – am Pfingstmontag hat alle Aktiven sehr bewegt. Wir haben schon einige Meinungen dazu zusammentragen können. Zum Auftakt sprach Alice Czyborra für die VVN/BdA. Ihre Rede ist hier nachzulesen. Ergreifender Höhepunkt der Schlußveranstaltung in der Unteren Werner-Straße bildete die Ansprache der Mutter eines in Hanau Ermordeten.

Eindrücke vermitteln auch einige Fotos.

Zu erwähnen ist auch unsere Besuch beim Festival der Jugend der SDAJ im Jugendpark in Köln. Mit einem bescheidenen Beitrag unterstützten wir am Pfingstsamstag-Abend.

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Der 30. Jahrestag des verbrecherischen Brandanschlags nähert sich. Viele Veranstaltungen waren schon bzw. sind angekündigt.

Die VVN/BdA Solingen ist mit einer Lesung des Autoren Wolfgang Schorlau gestartet. Eindrucksvoll und faktenreich schilderte er, welche Ungereimtheiten bei der offiziellen Darstellungen des Terroranschlags vom Oktoberfest München zu Tage traten. Die Info vom verwirrten und liebeskranken Einzeltäter entpuppte sich wieder mal als völlig falsch. Anschließend laß er aus seinem Buch „Die schützende Hand“, im dem es um die Morde? bzw. Selbstmorde???? der NSU-Hauptleute ging.

Der wdr hat bereits mehrere Beiträge gesendet.

Einzelheiten zur Demo-Route und Programm sind hier zu finden:

www.solingen93.info

Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer von auswärts ist wichtig zu wissen, dass bei Demo und Kundgebung Nationalitäten- und Parteifahnen nicht gewünscht sind. So hat das Bündnis, das wir auch mit unterstützen, beschlossen.

Natürlich heben auch die Neonazis ihr Köpfchen. Ein bekannter Faschist aus Niedersachsen ist angereist und hat eine Demo mit 10 Teilnehmern angemeldet. Die Veranstalter halten das für eine unerträgliche Provokation, die mit Sicherheit auch zu Reaktionen führen wird.

Die Stadt Solingen ist durch die Morde von 1993 schwer gezeichnet. Von der Mehrheit der Stadtgesellschaft wird das als Hypothek wahr genommen. Erfreulicherweise hat sich eine wache und aktive antirassisitische und demokratische Grundhaltung in der Stadtgesellschaft fest verankert. Dies mit einer Vielzahl von Akteure aus allen gesellschaftlichen Bereichen und Schichten. Die VVN/BdA Solingen genießt dabei eine ungeteilte Anerkennung.

Es wird eine Fülle von Aktionen und Veranstaltungen geben. Prominenz hat sich angesagt. Es wird die höchste Sicherheitsstufe sein!

Wir werden jedenfalls hier informieren und kommentieren – aber jetzt auf das für uns Wichtigste hinweisen. Da ist die Veranstaltung der VVN/BdA am kommenden Montag mit dem Autoren Wolfgang Schorlau zu den NSU-Morden. Hier sind die Einzelheiten:

Hier ist das Material zur Demonstration am Pfingstmontag, wohin wir orientieren:

Das ist auch in unserer DKP-Zeitung „Klingenstadt“ abgedruckt, die hier zu finden ist:

Wie jedes Jahr stand auch der 1. Mai 2023 in Solingen ganz im Zeichen der Solidarität. Allerdings knirschte es im Vorfeld schwer im Gebälk. Hatte doch der DGB den Mehrheitsparteien, u. a. der SPD, vorgeworfen, sich nicht im Interesse der Beschäftigten zu verhalten. Gemeint war die Zustimmung zur Auslagerungen von Abteilungen des Klinikums, was zur Minderbezahlung der betroffenen Kolleginnen und Kollegen führt. Spaltung der Belegschaft nannte es der DGB-Vorsitzende zu recht. Die SPD reagierte verschnupft und blieb dem an die Demo anschließenden Familienfest fern. Der Konflikt hielt Josef Neumann jedoch nicht davon ab, sich an die Spitze des Demo-Zuges zu stellen.

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Die Kolleginnen und Kollegen mit IG Metall-Fahnen bestimmten mit ihrem berechtigten Anliegend die Demonstration. Waren doch 600 Beschäftigte von Borbet zur Jahresende entlassen worden Wir berichteten darüber.

Nicht nur Zustimmung fand schon im Vorfeld die Einladung der stellvertretenden Ministerpräsdidentin Neubaur (Grüne). Eine Frau, die mit der Gewerkschaftsbewegung nichts zu tun hat. Vieles gäbe es zur unrühmlichen Rolle der Grünen, auch ihre spezielle, zu sagen. Sowohl in der Bundes- als auch der Landespolitik. Konkret wird sie von Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung als wesentlich mitverantwortlich bei der Räumung von Lützerath, als RWE-Frau, bezeichnet.

So fanden sich bei ihrer Rede vor der Bühne auch einige, die mit Sprechchören und Zwischenrufen lautstark ihren Unmut zum Ausdruck brachten. Die SDAJ hatte ein Flugblatt vorbereitet, das die unrühmliche Rolle der Grünen Partei treffend darstellt und zum Widerspruch aufrief.

Wir dokumentieren hier.

Die DKP und die SDAJ waren wieder beim Familienfest dabei.

Wir trauern um ihn. Mit seinen Liedern und Beiträgen hat er uns erfreut. Mit uns abermillionen Menschen in der gesamten fortschrittlichen Welt. Den Menschen im sogenanten „Globalen Süden“ machte der über Jahrzehnte hinweg Mut für dem Kampf zur Befreiung von Bevormundung und Unterdrückung durch die Yankies und ihrer Vasallen.

Er war ein Großer der weltweiten antiimperialistischen Bewegung, für Frieden, für ein besseres Leben ohne Not.

Er bleibt unvergessen.

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Viele hatten sich wieder in der Wenzelnberg-Schlucht eingefunden, um der dort Ermordeteten zu gedenken. Veranstalter dieses Jahr war die Stadt Leverkusen. Der Redner der VVN/BdA erinnerte an die zahlreichen weiteren Opfer an den verschiedensten Orten im Bergischen Land. Die würdige und ergreifende Gedenkfeier zieht Jahr für Jahr immer mehr Menschen an.

Und von heute:

Die DKP Solingen gratuliert den Genossinnen und Genossen der KPÖ in Salzburg. Dort hatte die Partei im Bündnis KPÖ-Plus einen großen Wahlerfolg errungen und konnte in der Stadt Salzburg 21,8 % erreichen. Damit ist sie zweitstärkste Kraft in der Stadt. Landesweit, es war eine Landtagswahl, erreichte das Bündnis 11,7 %.

Wie schon in Graz dürfte die konkrete Arbeit vor Ort, die sich für die Bürgerinnen und Bürger auszahlt, den Ausschlag gegeben haben, um diesen Wahlerfolg zu erreichen.

Unsere Zeitung „Klingenstadt“ erscheint zum 1. Mai. In der gedruckten Fassung wird sie auf der 1. Mai-Veranstaltung an unserem Stand verteilt werden.

Hier ist sie:

Zum Dienstag, den 2. Mai lädt die VVN/BdA Wuppertal ein zu einer „GeburtstagsVeranstaltungen zu Ehren von Prof. Dr. Wolfgang Abendroth, der in der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung hohes Ansehen genoß.

Teilnehmer am diesem Gesprächsabend sind Elisabeth Abendroth, die Tochter und Genosse Georg Fülbert aus Marburg. Mehr Infos gibt es hier:

Vorher, am Freitag, den 28. April findet eine Alternative Stadtrundfahrt statt. Infos bei Max-Leven-Zentrum oder Günter Koch.

An Pfingsten werden wir die SDAJ bei ihrem Pfingsttreffen in Köln unterstützen. Konkret mit einer Standbesetzung zur Versorgung. Mithilfe ist gewünscht. Infos hier: dkp-solingen@web.de

Dann an Pfingsten: „30 Jahre danach: … und die rechte Gewalt reißt nicht ab!“

Gedenkdemonstration Pfingstmontag, 29. Mai – Beginn 12 Uhr am Neumarkt.

Die VVN/BdA Solingen hat zu dem Anlaß den Autor Wolfgang Schorlau eingeladen. Er liest aus seinem Roman mit dem Thema der NSU-Morde. Die Lesung findet statt am Montag, den 22. Mai 19 Uhr im Zentrum Frieden, Wuppertaler Straße 120. Kostenbeitrag beträgt 10 Euro/ermäßigt 5.

Am Sonntag, den 18. Juni gibt es das schon traditionelle „Edelweißpiraten-Festival“ in Köln. Infos im Internet.

Der Aufruf, den die DKP Solingen unterschrieben hat, ist auf dieser Seite weiter unten zu finden.

Fahrtzeit ab Hbf Solingen ist auf dem Flyer aufgeführt. Von Wuppertal-Vohwinkel aus mit der Bahn ist möglich, z. B. 13.39 Uhr mit der S 8 auf Gleis 5.

Hier ist der Ablauf des Tages zu finden:

Kundgebung und Mahngang – 80. Jahrestag der Deportation Solinger Sinti nach Auschwitz

Freitag, 3. März 2023 um 16:30 – 18:00 Uhr
Treffpunkt: Clemens-Galerien / Mühlenplatz 

Am Freitag, 3. März 2023 jährt sich zum 80. Mal die Deportation der Solinger Sinti und Jenischen nach Auschwitz. Wie in den vergangenen Jahren lädt der Verein SOS Rassismus Solingen e.V. zusammen mit dem Solinger Appell und dem Bündnis für Toleranz und Zivilcourage zu einem öffentlichen Gedenken ein.
Um 16.30 Uhr findet an den Clemensgalerien eine Kundgebung mit anschließendem Mahngang zum Sinti-Denkmal an der Korkenziehertrasse statt. Mit Ober-bürgermeister Tim Kurzbach, dem Vorsitzenden des Landesverbandes deutscher Sinti und Roma NRW Roman Franz. Musikalischer Rahmen durch Stephanie Schlüter und Manuel Füsgen.

Das Gipsy-Jazz- und Swing-Konzert mit The Rosenbergs und Gismo Graf wurde zum selben Anlass organisiert. Es findet statt am Freitagabend
3. März ab 19:30 Uhr im Walder Stadtsaal. Der Eintritt ist frei.

Klimastreik  am 3.3.

Ebenfalls für Freitag laden die Solinger Gruppen der Parents For Future und Fridays For Future zu Aktionen ein:

Gemeinsame Anreise zu und Teilnahme an der Demo in Wuppertal
Treffpunkt: 12 Uhr Hbf Solingen (Start der Demo in Wuppertal ist 13h)

Kundgebung mit Programm in Solingen
Ab 16h am Vorplatz des Hbf Solingen in Ohligs 

Bei der Kundgebung sind Redebeiträge und interaktive Aktionen (Malaktion für Kinder, gemeinsames Trommeln o.ä).
Auch Kuchen werden wir voraussichtlich anbieten können.

           Wir streiken am 03.03., weil… 

• … wir dringend eine Mobilitätswende brauchen. Während der ÖPNV unzuverlässig, teuer und schlecht ausgebaut ist, wird immer noch auf Autobahnen als Lösung gesetzt. (Das ist längst nicht mehr tragbar.) Wir brauchen einen Ausbaustopp für Autobahnen und bessere Arbeitsbedingungen im ÖPNV. Dafür gehen wir heute bundesweit gemeinsam mit den ÖPNV-Beschäftigten auf die Straße. Denn Mobilität ist ein Grundrecht – und muss für alle bezahlbar sein.
• … der Ausbau Erneuerbarer Energien immer noch viel zu langsam passiert. Dörfer werden für den Kohleabbau abgebaggert und neue LNG-Terminals im Schnellverfahren genehmigt, während die Klimakrise überall auf der Welt sichtbar eskaliert. Deutschland muss bis 2035 zu 100% mit Erneuerbaren Energien versorgt sein.
• … wir auch nach vier Jahren Klimastreik immer noch fordern, dass sich Regierungen an das Pariser Klimaabkommen halten. Aktuell beobachten wir das Gegenteil: Dörfer werden abgebaggert, Wälder gerodet und fossile Infrastruktur gebaut. Überall wird für Kompromisse geworben – doch das Pariser Klimaabkommen ist bereits der Kompromiss. Sich daran zu halten ist das mindeste und überlebensnotwendig für alle, die bereits heute am stärksten unter den Folgen der Klimakrise leiden. 

In München kommen die Rüstungsleute und ihre Kriegsminister samt Anhang zusammen. Sie beraten, wie mit der Ukraine als vorgeschobener Posten Russland in die Knie gezwungen werden kann , „ruinieren“, wie sie selbst sagen. Wenn von Sicherheit die Rede ist, dann ist nicht „des Volkes“ Sicherheit gemeint, sondern die Profite der Kriegsindustrie. Und dass ihre Strategie wirklich aufgeht und es gegen China weitergehen kann. Das ist ihre Sorge.

Materielle Voraussetzungen sind gegeben: Gigantische Waffenlieferungen an die Ukraine, ebenso gigantische Rüstungsausgaben hierzulande. Der deutsche Kriegsminister bietet 2 % der Sozialpodukts als Untergrenze an. Polen nimmt als Untergrenze gleich 5 %.

Die Eskalation wird immer bedrohlicher. Russland wird sich nicht bezwingen lassen. Hat noch nie geklappt.

Wenn die Lage außer Kontrolle gerät, droht ein atomares Inferno.

Daher hoffen wir darauf, dass in München auch warnende und besonnene Stimmen zu Wort kommen werden. Menschen, die einen Ausweg suchen aus der Gefahr des Untergangs im atomaren Winter.

Die Friedensbewegung ist aktiv. Der Ostermarsch wird vorbereitet. Den Aufruf lesen sie unten. Die DKP Solingen hat unterschrieben. Aufatmen lässt die Initiative

Alice Schwarzer/Sara Wagenknecht,

die ein „Manifest für Frieden“ vorgestellt haben. An die 500.000 Menschen haben bisher unterschrieben. Auch Mitglieder der DKP. Wenngleich der Aufruf Schwächen hat: Die Hochrüstung der BRD bleibt außen vor. Unbeleuchtet bleibt die Vorgeschichte dieses Krieges. Die Bedrohung Russlands, die schon jahrelang andauert, durch das immer weitere Vorrücken der NATO an die Grenzen Russlands. Große Schwächen ja, aber trotzdem:

Wo ist sonst etwas, was uns in dieser verfahrenen Lage Mut machen könnte weiterzumachen? Wie könnte öffentlicher Druck erzeugt werden, damit die Bundesregierung statt Waffen Vorschläge für Deeskalation exportiert? Das ist das Gebot der Stunde.

Das Manifest ist unter Org.change zu lesen. Auch www.kommunisten.de informiert dazu.

Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! –
Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz!

Ostern für den Frieden
Den Ukraine-Krieg beenden, die Aufrüstung stoppen! Diplomatie statt Eskalation!
Wir laden alle Menschen ein, vom 08. bis 10. April 2023 an Rhein und Ruhr
für den Frieden zu demonstrieren!
Das Töten stoppen, die Eskalationsgefahr bannen!
Die weltweiten Kriege bringen zahllosen Menschen Tod und Leid. Hunderttausende Menschen bezahlten bisher den immer noch andauernden völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine mit dem Leben oder wurden verwundet. Wir verurteilen diesen Krieg und fordern von beiden Seiten das sofortige Ende der Kampfhandlungen. Auch die NATO Staaten befeuern den Krieg mit massiven Waffenlieferungen und sonstiger militärischer Unterstützung. In der Ukraine hat sich ein Stellvertreterkrieg entwickelt.
Nichts legitimiert Krieg. Das gilt für alle Kriege weltweit. Kein Krieg führt zum Frieden.
Eine weitere Eskalation des Krieges ist jederzeit möglich, mit Angriffen auf das Territorium Russlands, einer Ausdehnung auf NATO-Staaten, der Havarie eines Atomkraftwerkes im Kriegsgebiet oder dem Einsatz von Atomwaffen. Auch deshalb braucht es einen sofortigen Waffenstillstand. Bundesregierung und Europäische Union müssen sich ernsthaft um Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen bemühen. Wir sagen nein zur Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen, die den Krieg weiter eskalieren und verlängern.
Auch andere Kriege und bewaffnete Konflikte – wie beispielsweise die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf kurdische Gebiete oder der Krieg im Jemen – verursachen unsägliches Leid. Schluss damit!
Das Überleben der Menschheit sichern!
Der Krieg in der Ukraine und die weiter zunehmende Konfrontationspolitik zwischen den NATO-Staaten sowie Russland und China bremsen die Bekämpfung des Klimawandels aus.
Der Ersatz russischer Energielieferungen durch Flüssiggas aus den Golfstaaten und durch besonders umweltschädliches Fracking-Gas führt zu neuen Belastungen für die Biosphäre und für die Haushalte vieler Menschen in unserem Land. Die Klimarettung ist nur in einer gemeinsamen weltweiten Kraftanstrengung im Frieden möglich.
Mehr soziale Gerechtigkeit!
Die Sanktionen gegen Russland haben den Charakter eines Wirtschaftskrieges angenommen und verstärken weltweit Hunger und soziale Ungleichheit. Milliarden, die nun in Aufrüstung fließen und als Geschenke an Großkonzerne verteilt werden, müssen durch die Allgemeinheit getragen werden, vor allem von Arbeitnehmer:innen und ihren Familien, Rentner:innen, Erwerbslosen sowie Studierenden und Schüler:innen. Statt Durchhalteparolen und Sparappellen brauchen die Menschen Frieden und mehr soziale Gerechtigkeit.
Rechte Ideologien zurückdrängen!
Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Deshalb stellen wir uns den menschenfeindlichen Umtrieben von AfD, der NPD, PEGIDA und der RECHTEN, von Identitären und Reichsbürgern und anderen rechten Ideologen entgegen!
Wir demonstrieren mit dem Ostermarsch
⦁ Für ernsthafte diplomatische Bemühungen im Ukrainekrieg und in anderen militärischen Konflikten! Jeder Frieden fängt mit einem Waffenstillstand an! Oberste Priorität muss die Verhinderung eines Atomkriegs sein!
⦁ Kein Waffenexport in Kriegsgebiete!
⦁ Für die Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und der Ukraine!
⦁ Für Abrüstung statt Aufrüstung,
Stopp der weiteren Aufrüstung der Bundeswehr, nein zum 2%-Ziel, Umwidmung des 100 Milliarden-Pakets in ein Investitionsprogramm für Jugend, Soziales, Umwelt!
Für eine neue europäische Sicherheitsordnung, nicht gegen sondern mit Russland!
⦁ Für den Stopp der nuklearen Aufrüstung, Abzug der US-Atombomben aus Deutschland und gegen neue Atombomber für die Bundeswehr! Keine Stationierung von amerikanischen Hyperschallwaffen bei uns!
⦁ Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO!
⦁ Für die Einbeziehung der militärischen Klimaschädigung in die Umweltbilanz Deutschlands!
⦁ gegen die Weiterverbreitung von Nuklearwaffentechnik in NRW, Nukleartransporte durch Deutschland stoppen, die Urananreicherungsanlage in Gronau sofort stilllegen!
Beteiligt Euch an den Demonstrationen an Ostern
für den Frieden, die Umwelt und soziale Sicherung!
Wir laden ein zum Ostermarsch!

Die DKP Solingen hat den Aufruf unterschrieben.

Heute, am 2. Februar, jährt sich zum 80. Mal das Ende der Schlacht um die Stadt an der Wolga. Die Nazi-Armee wurde vernichtend geschlagen. Die wenigen Überlebenden kehrten meist als ge – und zerstörte Menschen zurück.

Der Sieg der Roten Armee brachte die Wende im Kriegsgeschehen. Menschen, die nicht von der Nazipropaganga eingefangen war, Verfolgte des Terrors, Inhaftierte in KZs und Zuchthäusern, sie alle begannen aufzuatmen, wieder Mut zu schöpfen. Aber der Weg zur Befreiung war noch weit, opferreich.

27 Millionen Bürgerinnen und Bürger der UdSSR kamen von deutscher Nazihand ums Leben. Es gab kaum eine Familie die nicht den Vater, Onkel, Sohn, Bruder verloren hatte. In beispiellosem Kampf hat das sowjetische Volk dem Angriff widerstanden.

Heute wird wieder von „Russland besiegen“ gesprochen und geschrieben. Das wird nicht gehen. Das russische Volk läßt sich nicht besiegen. Aber heute geht es im Gegensatz zu damals um die Gefahr eines Atomkrieges, der Gefahr des „atomaren Winter“, der alles menschliche Leben unmöglich machen würde. Wer nach „Sieg im Krieg“ schreit und immer neue Waffen liefert, der handelt gegen die Interessen der Menschen, nicht nur in der Ukraine und Russland, sondern auch gegen die Interessen der Menschen in Deutschlands.

Daher brauchen wir einen Waffenstillstand; alle Angebote, die dahin führen könnten, müssen aufgegriffen werden. Wie zuletzt der Vorschlag des Brasilianischen Präsidenten. Und: Wir brauchen eine neue Europäische Friedensordnung. Und das geht nur mit Russland.

Dem Solinger Alfred Hindrichs, der seinen Onkel in Stalingrad verloren hat, ist nur zuzustimmen. Er sei ob der aktuellen Töne in der Kriegsdiskussion aufgewühlt. Er meint, in Deutschland würde teilweise kriegsbegeistert argumentiert. „Die wissen doch alle nicht, was Krieg bedeutet“. Bericht und Zitat aus Tageblatt v. 2.2.2023 – Seite 15.

Hier kommt ein Artikel auf der UZ – Zeitung der DKP -, der den Zusammenhang erklärt und den Ablauf schildert:

An dieser Stelle berichten und kommentieren wir, was uns zum Stadtgeschehen ein- und aufgefallen ist.

Abholzen Die Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ reklamiert Abholzung von Bäumen in einer hohen Zahl, für die es nur ungenügend Ersatzpflanzung gibt. Fakt ist, dass für die Bodenrecyclinganlage, die die Abfallwirtschaft Wuppertal an der Grenze zu Gräfrath errichtet, 300 Bäume und Sträucher abgeholzt, aber nur 26 neu gepflanzt wurden. (Notiz Tageblatt 19.12.22)

CO-Pipeline Auf Wiedervorlage in den Rat kommt die CO-Pipeline, die der Bayer-Konzern auch unter Solinger Gebiet verlegen ließ. Da es sich um hochgiftiges Gas handelt, haben die Bürgerinitiative und Städte, auch Solingen, dagegen geklagt. Die Bürgerinitative fürchtet zu Recht die Gefahren für Leib und Leben der Menschen in der Region. Unterlegt mit vielen begründeten Einwänden von Fachleuten wurde prozessiert.

Zwar wurde das Planfeststellungsverfahren höchstrichterlich bestätigt, doch gibt es noch Einsprüche gegen die zwangsweise Enteignung von Grundstücken. Das müsste erneut vor Gericht entschieden werden. Wie man hört, mit wenig Erfolgsaussichten. Dennoch wollen die Bürgerinitiative und einige Städte weiter klagen. Auch Solingen muss sich entscheiden wie verfahren. Der Rat hat eine Beschlußvorlage vorerst zurück gezogen. Kommt wieder auf die Tagesordnung.

Die Fraktionen haben sich dazu positioniert. Die Grüne-Fraktion klar für weiterprozessieren. Die Fraktion Die Linke/Die Partei, in der auch DKP-Mitglieder mitarbeiten, hat sich mehrheitlich für „nicht weiter klagen“ positioniert. Gegen unsere Einwände. Die DKP erklärt hierzu: „Wir stellen uns klar auf die Seite der Bürgerinitiative und der klagewilligen Städte. Da ist unser Platz. Auch wir wollen das hochgiftige Material nicht in unserer Region. Die Produkte der Chemieriesen sind verantwortlich für die Gefährdung und Verseuchung von Natur und Umwelt weitweit. Ihre „Pflanzenschutzmittel“ sind Gifte, die tagtäglich uns umgeben und in unsere Nahrung eindringen. Glyphosat von Bayer steht exemplarisch für die akute Bedrohung von Mensch und Natur. Für diese Konzerne geht Profit vor Mensch und Natur. Ihre Macht muss eingeschränkt und schließlich überwunden werden. Erst dann hat der Erdball ein reale Chance zu überleben. Diesen Riesenkonzernen auch nur das kleinste Türchen zu öffnen, das ist insbesonders für Linke aller Richtungen unakzeptabel. Die Mitglieder der DKP tragen diesen Beschluss nicht mit.

Haushalt Der Entwurf liegt vor. 787 Millionen ist die Ausgabensumme. Ein Zaubertrick läßt ein Plus von rund 10.000 Euro entstehen. 69 Millionen Euro verschwinden Hokus-Pokus unter dem Teppich, liegen dort, werden nicht als Schulden mitgezählt und müssen 50 Jahre lang abgestottert werden. Das ist skandalös, unseriös und unehrlich. So wird Tünche über den Fakt gestrichen, dass die Stadt einen noch größeren Schuldenberg angehäuft hat als bisher schon.

Die Lösung liegt nicht in der Stadtgrenze. Da muss gerüttelt werden. Als erster Schritt braucht unser Land dringend eine Steuerreform, die Geld in die Kassen bringt, dorther, wo es ist: Von den Reichen und Superreichen. Die jüngste Oxfam-Studie belegt, dass die schon Reichen in der Krise noch reicher geworden sind. Und die Armen ärmer.

Jetzt beraten die Fraktionen über den Haushalt. Die Mahnung, ja bescheiden zu sein und kleine Brötchen zu backen, sind unüberhörbar. Mal sehen, ob die Fraktion Die Linke/Die Partei wenigstens ein klein wenig Mut zeigt und den Finger tief in die Wunde legt.

Leider nicht bewahrheitet hat sich die Ansage, die ein Aktivist im Walder Zentrum angebracht hat. Lützi lebt schon nicht mehr. Schweres Gerät ist im Einsatz. Polizeigewalt vertreibt die zahlreichen Klimaschützer, die sich noch im Dort verschanzt haben. Es wird von Verletzten berichtet. Es gibt noch Entschlossenheit, symbolisch den Kampf fortzuführen, aber Enttäuschung, Wut und Tränen überall. Um 18 Uhr wird gemeldet, das letzte Haus sei geräumt.

In der öffentlichen Diskussion sind vermehrt Stimmen zu vernehmen, die den Polizeieinsatz und die Räumung ablehnen. Es wird vielfach mehr den Gutachten geglaubt, die nachweisen, dass die Kohle nicht gebraucht wird, um die Energiesicherheit zu garantieren. Es wird mehr und mehr erkannt, dass der RWE-Konzern das Kohlegeschäft machen will. Landesregierung und die sie tragenden Parteien sekundieren dem Konzern. Und das Ganze wird dann auch noch als demokratisch bezeichnet.

Wenn sich Proteste gegen die sogenannte Grüne Partei richten, – es wurden Büros der Partei belagert und besetzt, – so ist das aus der Sicht der Aktiven nur konsequent. Respekt gebührt den Mitgliedern der Grünen, die sich dem Kurs ihrer Führung widersetzen. Sie sind, vor allem ihre Führung, auf die Seite der Konzerne übergelaufen und haben den Kampf um den Erhalt unseres Erdballs verraten.

Unsere Sympthie gilt den Aktivistinnen und Aktivisten, die beharrlich und mutig Widerstand leisten. Die Großaktion morgen im Gelände wird ein Zeichen setzen im Sinne „Lützi lebt weiter“. Trotz alledem.

Ein gutes Weihnachtsfest und ein sorglosen Jahresbeginn hatten die Borbet-Beschäftigten gewiß nicht. Ihre Arbeitsplätze beim Räder-Hersteller gingen nämlich verloren. Die Eigner ziehen mit der Produktion an einen für die lukrativeren Standort. Zurück bleiben die ca. 600 Beschäftigten. Ihre Bemühungen, Mahnwachen vor den Betrieb usw. hatten nicht gefruchtet. Kapital kennt kein Mitleid und keine Gnade. Nur Profit. Und mehr Profit.

Vergangenen Samstag nun machte eine stattliche Anzahl der Beschäftigten ihrer Wut und Enttäuschung In der Innenstadt Luft. Viele hatten ihre Familien mitgebracht, Kind und Kegel. Unterstützt wurden sie vom Bündnis „Genug ist genug“, was mit vielen Aktiven aus Solidarität präsent war; ebenso die Kollegen der IGMetall Remscheid-Solingen und Aktive anderer Gewerkschaften. Auch wir waren vor Ort. SDAJler hatten ihre Fahnen mitgebracht.

Hier einige Eindrücke im Bild.

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Die IGMetall ruft die Borbet-Leute zur Teilnahme auf.

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Eine Gruppe des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen hat eine Stellungnahme und Soli-Adresse übergeben. Hier der Text und einige Eindrücke:

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Unterwegs zu einer neuen Weltordnung
– Für Kooperation statt Konfrontation!

Abschlusserklärung vom Bundesausschuss Friedensratschlag zum 29. bundesweiten Friedensratschlag am 10./11. Dezember 2022 in Kassel

Die alte unipolare, von den USA dominierte Weltordnung geht zu Ende. Die USA und ihre Verbündeten versuchen, diese Entwicklung mit allen Mitteln aufzuhalten. Auf die Gefahr eines großen Krieges hin, intensivieren sie ihren Stellvertreterkrieg in der Ukraine gegen Russland und zündeln gleichzeitig mit gegen China gerichteten militärischen Aktivitäten im Pazifik und Provokationen um Taiwan. Der ab Februar ausgeweitete Wirtschaftskrieg verschärft weltweit Hunger und soziale Ungleichheit und konterkariert den Kampf gegen den Klimawandel.

Von der Zeitenwende 1999 zum Krieg in der Ukraine

Die Zeitenwende, von der nun oft die Rede ist, begann nicht mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine, sondern bereits im März 1999. Der Überfall der NATO auf Jugoslawien war die Ouvertüre zu weiteren westlichen völkerrechtswidrigen Kriegen und Interventionen. Gleichzeitig begann die NATO, sich durch die Aufnahme erster Ex-Warschauer Vertrag-Staaten in Richtung Russland vorzuschieben ‒ unter Bruch verbindlicher Zusagen gegenüber Moskau, das Militärbündnis würde „keinen Zoll nach Osten“ ausgeweitet werden.

Es war der Anfang vom Ende der Ansätze für eine europäische Friedensordnung, die Anfang der 1990er Jahre u.a. mit der Charta von Paris eingeleitet worden waren und auch Bestandteil des 2+4-Vertrags wurden. Sie verbanden das Recht auf freie Bündniswahl mit der Pflicht, die eigene militärische Position nicht zu Lasten Dritter zu stärken, sondern die Sicherheitsinteressen anderer Staaten zu berücksichtigen.

Die NATO setzte sich skrupellos darüber hinweg und forcierte mit Truppen und Großmanövern an den russischen Grenzen und dem versprochenen NATO-Beitritt der Ukraine die Konfrontation immer weiter. Mit dem Maidan-Putsch 2014, der folgenden Aufrüstung und sukzessiven NATO-Integration der Ukraine wurden die roten Linien Moskaus endgültig überschritten und ‒ in Verbindung mit der bevorstehenden Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen ‒ die Bedrohungssituation aus russischer Sicht massiv gesteigert. Von Russland geforderte Verhandlungen über Sicherheitsgarantien wurden von den USA und NATO brüsk abgelehnt. Gleichzeitig eskalierte Kiew den Krieg im Donbass. Nachdem die ukrainische Regierung sieben Jahre lang die Umsetzung des völkerrechtlich bindenden Minsker Abkommens verweigert hatte, begann sie Mitte Februar 2022 eine militärische Offensive gegen die Donbass-Republiken. Dieser gesamte Hintergrund darf bei der Beurteilung des völkerrechtswidrigen Einmarsches Russlands nicht außer Acht gelassen werden und zeigt, wo Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine ansetzen müssen.

Die USA und ihre Verbündeten torpedierten dagegen die erfolgversprechenden Verhandlungen in Istanbul Ende März und drängen Kiew auch nach neun Monaten Krieg dazu, auf keinen Fall ernsthafte Bereitschaft zu Verhandlungen zu zeigen. Sie sehen in einem längeren Krieg die Gelegenheit, den Rivalen entscheidend zu schwächen und in Verbindung mit einem beispiellosen Wirtschaftskrieg zu „ruinieren“ (Außenministerin Baerbock). Indem sie mit immer schwereren Waffen, Militärberatern, Ausbildern, Feindaufklärung, Geheimdienstinfos und Söldnern zunehmend in den Krieg einstiegen, verhalfen sie den ukrainischen Truppen zu Erfolgen, allerdings unter hohen Verlusten. Die russische Armee reagierte mit massiven Angriffen auf die Infrastruktur.

Wie der Einschlag ukrainischer Abwehrraketen in Polen zeigte, kann der Krieg jederzeit in einen größeren eskalieren. Es wächst mit jedem Tag nicht nur das Risiko von Atomwaffeneinsätzen, sondern auch das einer nuklearen Katastrophe durch Angriffe auf AKWs im Kriegsgebiet.

Wir fordern von der Bundesregierung und der EU, den Krieg nicht länger mit Waffenlieferungen und Propaganda zu befeuern, sondern sich ernsthaft um einen Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu bemühen.

Die Ampelregierung fährt einen Kurs geradewegs in den Abgrund. Gemeinsam mit den Partnern in der EU sorgt sie mit dem Streben nach möglichst vollständiger wirtschaftlicher Abkopplung von Russland für Lieferengpässe und Preisexplosionen bei Öl und Gas, für steigende Lebenshaltungskosten und einen absehbaren Absturz der Wirtschaft.

Gleichzeitig will sie mit gigantischen Rüstungsvorhaben Deutschlands Großmachtrolle weiter ausbauen und die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Militärmacht Europas machen. Mit der anvisierten Steigerung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts drohen diese sich in wenigen Jahren auf 100 Milliarden Euro zu verdoppeln ‒ Gelder, die wir dringend für die Überwindung der drängenden Probleme in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Umwelt und Klima benötigen.

Wir fordern, dass die Bundesregierung diesen friedensgefährdenden und unsozialen Kurs verlässt und abrüstet!

Wir wenden uns gegen Waffensysteme wie die Hyperschallwaffen, die für die USA und die NATO die Option eines Enthauptungsschlages – wie in den 80er Jahren die Pershing II – gegen Russland eröffnen.

Die Bundesregierung darf der Stationierung der US-Hyperschallraketen und anderen Mittelstreckenraketen nicht zustimmen. Sie muss dem Atomwaffenverbotsvertrag der UNO beitreten und die Truppenstationierungsverträge kündigen!

Die Bundesregierung will sich nun den vor über einem Jahrzehnt begonnenen US-amerikanischen Bestrebungen, China militärisch einzuhegen, mit der Bundeswehr anschließen. Ein Wettrüsten des Westens gegen das Tandem China-Russland ist ein Irrweg, der mit dem Untergang der Menschheit enden kann.

Die unvermeidlichen Widersprüche müssen am Verhandlungstisch gelöst werden. Die Zeit der Klimakatastrophe, des weltweiten Hungers bei gleichzeitigem Anstieg der Weltbevölkerung verlangt dringend nach Kooperation statt immer mehr Konfrontation.

Wir treten daher ein für eine Friedensordnung der gleichen gemeinsamen Sicherheit, für Vereinbarungen und Strukturen, die die Sicherheitsinteressen eines jeden Staates berücksichtigt. Statt einer auf Hochrüstung und Abschreckung ausgerichteten NATO benötigen wir eine UNO und eine OSZE, die ‒ von westlicher Dominanz befreit ‒ handlungsfähiger werden.

Wir müssen uns zudem dafür einsetzen, dass die neue multipolare Weltordnung den Grundsätzen der sozialen Gerechtigkeit, der internationalen Solidarität, der Demokratie und der ökologischen Nachhaltigkeit verpflichtet sein wird.

Diese Woche stand ganz im Zeichen des Warnstreiks der Metaller. In stattlicher Zahl fanden sie sich auf dem Neumark ein, um ihren berechtigten Forderungen Nachdruck zu verleihen. Gespräche mit Kollegen ließ deutlich erkennen, dass es angesichts von über 10 % Inflation „keine Luft nach unten“ gibt. Wir besuchten die Streikenden.

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Kurz darauf wurden mit der schon traditionellen (kleinen) Kundgebung die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter geehrt, die in Solingen schuften mussten und hier fern ihrer Heimat zu Tode kamen. Die Grabstätte befindet sich auf dem Parkfriedhof Gräfrath.

Es ist positiv zu vermerken, dass die Grabstätte mittlerweile hergerichtet ist und auch die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters die Toten mit einem Kranz mit Schleife ehrt. Die Bezirksvertretung Gräfrath hat einstimmig (eine Ausnahme) beschlossen, ebenfalls ein Blumengebinde zur Grabstätte zu bringen.

Der Text der Rede, die zu diesem Anlass gehalten wurde, kommt hier.

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Höchst aktuell und dringend dieser Tage

Die DKP ist ein demokratische Partei. Auf allen Ebenen finden Wahlen statt. In den Mitgliederversammlungen oder Delegiertenkonferenzen erfolgt die Berichterstattung der gewählten Vorstände. In der Regel wird dort mit Kritik nicht gespart. Die Wahlen sind grundsätzlich geheim.Finanzberichte liegen immer vor.Sie werden lt. Parteiengesetz auch dem Bundestag übergeben. Alles ist im Statut der Partei geregelt.

So fand vor wenigen Tagen die Delegiertenkonferenz der DKP Rheinland-Westfalen in Wuppertal statt. Der Bericht des Vorstandes löste eine lebhafte Diskussion aus. Kaum ein aktuelles Thema wurde nicht angesprochen. So die aktuellen Warnstreiks der Metaller, die Streiks an Uni-Kliniken um Verbessung der Arbeitssituation der Beschäftigten, Die Aktionen im Braunkohlerevier, speziell um die Dörfer. Und natürlich der Krieg in der Ukraine. Der Sprecher der DKP Solingen stellte zu diesem Thema die Erklärung des neuen Solinger Friedensforum vor und betonte, dass alles dran gesetzt werden mussen, schnell den Krieg zu beenden und zunächst zu einem Waffenstillstand zu kommen. Die Ablehnung auch dieses Krieges sei für Kommunistinnen und Kommunisten essentiell. Auch dieser Krieg führe zu einer menschlichen und sozialen Katastrophe. Die Worte der Vorkämpferin gegen Kriege, Berta von Suttner – „Die Waffen nieder“ – sind und bleiben ein Sockel, auf dem wir stehen, so der Redner.

Die Versammlung wählte einen Vorstand und als neue Bezirksvorsitzender die Aachenerin Heike Warschun, 54 Jahre alt und gelernte Altenpfegerin. Heute ist sie in der Behindertenhilfe und in einer Einrichtung mit ca. 320 Beschäftigen als Betriebsratsvorsitzende tätig.

16.11.2022

Hier ist ein Text, den wir in der „kLINGENSTADT“ von 2009 gefunden haben. Könnte zum Nachdenken anregen. Wir drucken ohne Kommentar:

Nein, wir verschweigen das Datum nicht. Jetzt bald vor 20 Jahren zerbrach die
DDR, dann die Sowjetunion. Damit unsere Hoffnung, auch Illusionen und manche
Freundschaften.

Wir haben viel verloren: Das Beispiel einer Gesellschaft, in der nicht Banken, Konzerne
und Spekulanten über das Schicksal der Menschen entschieden. Bildung gab es für
alle, eine Demokratie, die nicht vor den Toren der Betriebe endete. Mit vielen sozialen
Rechten, Beispielhaftes für die Frauen. Den armen, um ihre Rechte kämpfenden Ländern
wurde geholfen ohne Gegenleistungen zu fordern. Aber alles war unfertig, widersprüchlich.

Dem Sozialismus klebten noch die Eierschalen der alten Gesellschaft an. Verletzungen
der sozialistischen Gesetzlichkeit gab es zu viele.

Manche linken Freunde sehen das alles nicht so. Doch bei Lichte betrachtet haben auch sie viel verloren: Niemand konnte den nach 1989/90 entfesselten Kapitalismus mehr bremsen. Der erste Golfkrieg, der Überfall auf Jugoslawien, die Zerstückelung des Balkans. Afghanistan, Irak, all das wäre mit einer starken Sowjetunion nicht möglich gewesen. Als es noch einen Wettbewerb der Systeme gab, war das Kapital zu Zugeständnissen an die arbeitenden Menschen gezwungen. Ab 1989 brach derschamlose Raubzug los: Zerschlagung der Sozialsysteme, Arbeitsplatzvernichtung, Erpressung der Belegschaften etc. Aktuell werden wie im Rausch unvorstellbare Summen in der virtuellen Finanzwirtschaft verfeuert. Ganze Volkswirtschaften gerieten an den Rand des Bankrotts, mit Auswirkung auf Energie, Nahrungsmittel, Umwelt. etc. Hunger und Elend nehmen zu, selbst in den „reichen“ Ländern grassiert die Angst, wird Armut alltäglich.

Das sind die „Erfolge“ des Kapitalismus, 20 Jahre nachdem uns das „Ende der Geschichte“ verkündet wurde. Daran sollte man denken, wenn uns im Fernsehen zu x-ten Mal der Fall der Mauer als ein glückhaftes Ereignis der Geschichte vorgeführt wird.

Das Neue Friedensforum Solingen ruft auf zur Teilnahme an der Kundgebung und Demo des Kölner Friedensforums am Samstag 1. Oktober 2022, 12 Uhr, Heumarkt, Köln, im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der Friedensbewegung

Kundgebung und Demo: Sa., 1. Oktober 2022, 12 Uhr, Heumarkt, Köln

Bisherige Redner (Stand 23.September):

• Joachim Schramm, DFG VK NRW
• Ulrich Frey, langjähriger Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), Mitorganisator der Friedensdemonstration 1981 im Bonner Hofgarten, aktiv in der Friedensarbeit u.a. der Evangelischen Kirche im Rheinland. 
• Rene Röspel, ehm. MdB der SPD, Mitunterzeichner des Aufrufs „Die Waffen müssen schweigen“
• Bündnis „Jugend gegen Krieg“, NN

Zu unserem Aufruf informieren wir am Donnerstag 29.09.2022, von 10 – 13 Uhr an einem Infostand vor dem Hofgarten am Neumarkt in Solingen. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Unterstützerinnen und Interessentinnen vorbeikommen würden.

Wir veröffentlichen aus diesem Anlass ein Kommentar von Leo Mayer aus München, der so titelt: „Keine Angst, Kriegsgegner und Pazifist zu sein“. Aus „Kommunisten.de“.

Inhalt u. a.:

DKP auch am 1. Mai dabei. / Antikriegstag in Solingen

Am Weyersberg rührt sich Widerstand / Bericht vom Wenzelnberg

Aktion gegen Kriegerdenkmal / UZ-Pressefest in Berlin

„Die Waffen nieder“ – neue Friedenbewegung in Solingen gegründet

Die Waffen nieder – Waffenstillstand jetzt
Neues Friedensforum Solingen gegründet

Am gestrigen Abend haben mehr als 40 Solinger und Solingerinnen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen im Naturfreundehaus Holzerbachtal das „Neue Friedensforum Solingen“ gegründet.

Einmütig wurde festgestellt,
dass der Angriffskrieg von Wladimir Putin und die Invasion russischer Truppen eine eklatante Verletzung des Völkerrechts darstellt und es keine Rechtfertigung dafür gibt.
Dass die schon lange vorher eingeleitete weltweite Aufrüstung und Militarisierung abgelehnt und bekämpft werden soll.
ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine möglich wäre, wenn auf allen Seiten der Wille dazu bestände.

Das „Neue Friedensforum Solingen“ fordert von der Bundesregierung:
– sich für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine einzusetzen
-alle Mittel auszuschöpfen, um eine Eskalation in einen Atomkrieg zu verhindern
-weiterhin für Gespräche offen zu bleiben und sich für den Einsatz von Mediatorinnen stark zu machen die diplomatischen Möglichkeiten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu nutzen sich für eine Konferenz über die künftige Sicherheitsarchitektur Europas starkzumachen auf eskalierende Reaktionen und eine demütigende Rhetorik zu verzichten sich für die Aufrechterhaltung des zivilgesellschaftlichen und kulturellen – – Austausches mit Russland einzusetzen –Kriegsdienstverweigerinnen und Deserteur*innen aus Russland, der Ukraine und Belarus einen Aufenthaltsstatus zu gewähren
-das 100 Mrd. Euro-Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr zurückzunehmen und das Geld stattdessen für eine beschleunigte Energiewende und eine sozial-ökologische Transformation zu verwenden.

Für die Erreichung unserer Ziele suchen wir weitere Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind,
das Neue Friedensforum in Solingen verantwortlich mit zu gestalten. Es wurde ein Koordinierungskreis gebildet, der in Kürze Aktionen und Projekte vorschlagen wird, um die Ziele des Friedensforums umzusetzen.
Hier steht aktuell die Beteiligung am bundesweiten dezentralen Aktionstag zum 1. Oktober an, zu dem der Bundesausschuss Friedensratschlag aufgerufen hat.

Der Koordinationskreis, welcher als Personenbündnis bewusst ohne politische Parteien begründet wurde, soll um Aktive aus dem Spektrum der christlichen und gewerkschaftlichen Friedensarbeit erweitert werden.

Für den Koordinationskreis:
Jürgen Beu, Günther Bischoff, Nico Bischoff, Emma Bortmann, Dietmar Gaida, Holger Kahle, Frank Knoche, Sara Krämer, Heinz Voigt

Solingen, 6. September 2022

Das traditionelle Pressefest der Zeitung der DKP, der UZ – Unsere Zeit, fand nicht am schon gewohnten Ort, in Dortmund, sondern in Berlin statt. Mehr als zehntausend kamen – nicht nur zum Feiern, sondern um sich zu treffen und zu verständigen, um zu diskutieren und auch um die Meinung der Kommunistinnen und Kommunisten dieses Landes kennen zu lernen.

Das alles wurde reichlich geboten. An Ständen, in Veranstaltungen, auf den Kulturbühnen. Viele ZuhörerInnen trafen sich zur Hauptveranstaltung, dem Friedensmeeting am Samstag Nachmittag auf der Hauptbühne. Die soziale Katastrophe, der die arbeitenden Menschen zur Zeit ausgesetzt sind, dazu sprach der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele. Er rief zu Protesten und zur Solidartät auf. Weiter sprachen Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei. Auch sie: „Wir brauchen gemeinsame Demonstrationen gegen einen kalten Winter, gegen Hungern, gegen Frieren und gegen den Wirtschaftskrieg gegen Russland“. Anne Rieger sprach ein Grußwort für den Friedensratschlag. „Wir sagen nein zu den Waffenlieferungen in die Ukraine und Nein zu Wirtschaftsblockaden…. Wir fordern die Öffnung von Nord-Stream 2 zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger“.

Großes Interesse erfuhr Egon Krenz, der letzte Vorsitzende der Staatsrates der DDR mit der Lesung aus seinem aktuellen Buch.

Viele Besucherinnen und Besucher waren beeindruckt vom vielfältigen Angebot an Informationen, an Kultur, an Kulinarischem. Wer wollte fand ein reichliches Angebot Verkaufsstände an Bekleidung, an Büchern, CDs, Grafiken usw. Unsere Bilder sind ein kleiner Ausschnitt aus dem Geschehen auf dem 21. Pressefest der UZ in Berlin.

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Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Zur geplanten Einführung einer zusätzlichen Umlage auf die Gaspreise erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Weg mit den Sanktionen. Stoppt die Pläne für noch höhere Gaspreise durch eine Umlage, die nur den Konzernen nützt.

Die Bundesregierung plant eine zusätzliche Umlage auf die bereits horrend gestiegenen Preise. Damit sollen unter anderem die Milliarden, die der Konzern Uniper erhält, finanziert werden.

Dabei verdienen heute Konzerne an den gestiegenen Gaspreise, indem sie Gas, das nach alten Verträgen günstig bezogen wird, teuer nach Polen weiterverkaufen und damit hier das Gas verknappen, um wiederum an der Preisschraube zu drehen.

Wie immer zahlen Arbeiter, Angestellte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner, Studentinnen und Studenten die Zeche der Konzerne und ihrer Regierung. Robert Habeck, olivgrüner Wirtschaftsminister wird zitiert: „Es wird Härten geben und die Härten werden getragen werden müssen.“ Ehrlicher wäre gewesen, er hätte gesagt: „Ihr zahlt die Zeche für unsere Sanktions- und Kriegspolitik.“

Die DKP sagt Sanktionen stoppen keine Kriege, sie eskalieren – deswegen fordern wir ein Ende der Sanktionen. Wir fordern ein Einfrieren der Energiepreise auf dem Stand von Juni 2021, wir fordern die Inbetriebnahme von North Stream II anstatt des Imports von umweltschädigendem Frackinggas.“

Essen, 28. Juli 2022

PDF zum Download

Und hier ist das komplette Programm.

Zum 29. Jahrestag des Brandanschlags erinnern verschiedene Vereine, Organisationen und Initiativen mit einer Gedenkkundgebung der damals umgekommenen fünf Menschen.

Sonntag, den 29. Mai 11 Uhr an der Unteren Wernerstaße

Es gibt verschiedene Redebeiträge und Musik:

Hasan Sevinc, Türkischer Volksverein Solingen,Sel. Göktürk, Alevitische Gemeinden NRW, Kutlu Yurtseven, Platz für Alle/Köln, Frank Knoche für den Solinger Appell., T. Wegner-Gesellschaft.

Musik von Uli Klan und Asli Dila Kaya

Zum „öffentlichen Gedenken“ laden die Stadt Solingen, das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage und die Familie Genc ein für

Sonntag, den 29. Mai 18 Uhr ans Mahnmal vor dem Mildred-Scheel-Berufskolleg.

Es spricht der Oberbürgermeister, die Generalkonsulin der Türkischen Republik, die Superintendentin Dr. Ilka Werner und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaften Christlicher Kirchen in Solingen. Es folgen Vorträge von Jugendlichen, ein Gebet und eine Koranrezitationen.

Treffpunkt: Ostersamstag 14 Uhr vor dem DGB-Haus in Düsseldorf

• 14:30 Uhr Begrüßung durch Peter Bürger, Theologe und Publizist/PAX Christi und
  Felix Oekentorp, Ostermarsch RheinRuhr/Sprecher der DFG-VK-NRW
• 14:45 Uhr marschieren wir los durch die Innenstadt Düsseldorf
• 16:00 Uhr beginnt die Abschlussveranstaltung auf der Wiese der Reuterkaserne.

Es werden sprechen:

• Joachim Schramm, Ostermarsch RheinRuhr
  
• Michael Schulze von Glaser, Bundessprecher der DFG-VK
  
• Martin Körbel-Landwehr, BR Vorsitzender der UNI-Kliniken Düsseldorf
  
• Detlef Peikert, VVN-BDA Aachen, macht die Moderation
  
• und der „Wilde Weizen“ spielt uns auf.
  
  

Ostermarsch RheinRuhr ViSdP Irène Lang, irenelang@t-online.de
Düsseldorfer Friedensforum und DFG-VK D. Spenden IBAN: DE25 3005 0110 1004 8173 32

Presseinformation
Ostermarsch Rhein/Ruhr 2022:
„Ukraine-Krieg beenden! Eskalationsspirale durchbrechen – Atom- und Hochrüstung stoppen – Klima schützen!“

12. April 2022 Der Protest gegen den Krieg in der Ukraine steht im Mittelpunkt des diesjährigen Ostermarsches Rhein Ruhr. Mehrere tausend Tote und Verletzte, Millionen Flüchtlinge, zerstörte Dörfer und Städte: das ist die bisherige Bilanz dieses grausam geführten Krieges. Daher lautet die Forderung der Friedensbewegung: Den Ukraine-Krieg beenden, so schnell wie möglich! Verhandeln statt schießen ist dazu der richtige Weg. Dafür wollen Friedensaktivist:innen an Rhein und Ruhr in diesem Jahr zu Ostern auf die Straße gehen. Die von der Bundesregierung geplante Aufrüstung der Bundeswehr, das 100 Mrd. Sondervermögen und die Erhöhung des Militärhaushaltes auf 2% der Wirtschaftsleistung lehnen die Ostermarschierer:innen als Schritt in die falsche Richtung ab. Nein zum Krieg, nein zu weiterer Eskalation, für Verhandlungen über eine diplomatische Lösung: Dafür wollen die Ostermarschierer:innen in mehreren Städten an Rhein und Ruhr protestieren.
Das Ostermarschkomitee Rhein-Ruhr verurteilt den Überfall der russischen Armee auf die Ukraine, der nicht zu rechtfertigen ist. Der Verlauf des Krieges bestätigt die Friedensbewegung in ihren Warnungen vor den schrecklichen Folgen eines Militäreinsatzes in Europa. Nun gilt es, diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden, um weitere Opfer zu vermeiden. Weitere Waffenlieferungen an die Ukraine verlängern den Krieg und damit das Leid der betroffenen Menschen. Außerdem erhöhen sie die Gefahr der Ausweitung des Krieges. Es bedarf stärker als bisher der gemeinsamen Anstrengung von EU- und NATO-Staaten, auf die Konfliktparteien einzuwirken, um zügig zu einem Waffenstillstand und zu ernsthaften Verhandlungen über eine diplomatische Lösung zu kommen. Der Ukraine-Krieg hat einen langen Vorlauf, bei dem alle in die Eskalation verwickelten Seiten schwerwiegende Fehlern gemacht haben. Eine Analyse dieser Fehler muss nach Beendigung der Kämpfe erfolgen, um eine diplomatische Lösung zu ermöglichen. Die politisch Verantwortlichen haben in den letzten Jahrzehnten das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit nicht verfolgt, zu dem sie sich im Vertrag zur deutschen Einheit von 1990 verpflichtet hatten. Die Visionen Gorbatschows vom gemeinsamen Haus Europas und Willy Brandts Grundsatz, dass die eigene Sicherheit untrennbar mit der Sicherheit des Gegners verbunden ist, bleiben notwendige Richtschnur. Mit einem „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und der Zusage, in den kommenden Jahren künftig jährlich mehr als 2 % für Rüstung ausgeben zu wollen, zieht die Bundesregierung die falschen Konsequenzen aus der aktuellen Situation. Sie plant sogar, Aufrüstung zum Auftrag des Grundgesetzes zu erheben. Die NATO-Staaten vereinen schon jetzt mehr als 50% der weltweiten Rüstungsausgaben auf sich. Eine weitere Aufrüstung schafft keine Sicherheit sondern im Gegenteil neue Kriegsgefahr. Die schon jetzt vorhandene Anhäufung von Waffen in den NATO-Staaten hat Russland nicht vom Angriff auf die Ukraine abgeschreckt. 
Die Absicht der Bundesregierung, ein Rüstungsexport-Kontrollgesetz zu schaffen und die Bereitschaft, als Beobachter an der Konferenz zum Atomwaffenverbots-Vertrag teilzunehmen, sind dagegen Schritte in die richtige Richtung. Der Konferenz-Beobachtung muss aber die Unterschrift des Vertrages, der Abzug der in Büchel gelagerten Atombomben und der Verzicht auf den Kauf atomwaffenfähiger Bomber folgen.
Die Chancen, den Klimawandel abzumildern, werden durch Kriege und Aufrüstung geringer.  Auch die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Politisches Umdenken ist das Gebot der Stunde, Unsummen für Panzer, Kampfdrohnen und Bomber für den Atomkrieg sind verlorenes Geld, das beim dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft fehlt.
Mit dem Ostermarsch treten wir mit allen demokratischen, sozialen, ökologischen und antirassistischen Bewegungen für eine friedenspolitische Wende ein. Ukraine-Krieg beenden! Eskalationsspirale durchbrechen – Atom- und Hochrüstung stoppen – Klima schützen!“ so lautet das Motto der Ostermarschierer:innen bei ihrer dreitägigen Friedensaktion an Rhein und Ruhr. Bekannte Persönlichkeiten aus der Region wie die Landtagsabgeordneten der SPD Anja Butschkau und Serdar Yüksel, der Stadtverbands-Vorsitzenden des DGB Essen, Dieter Hillebrandt, die Geschäftsführerin der GEW Köln, Eva-Maria Zimmermann oder die Bundestagsabgeordneten der LINKEN , Kathrin Vogler und Sevim Dagdelen rufen als Erstunterzeichner:innen zum Ostermarsch auf.

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr verbindet seine lange Tradition mit dem aktuellen Protest gegen den Krieg in der Ukraine aber auch im Jemen oder in Mali. Er wird auch 2022 wieder an drei Tagen, von Ostersamstag, 16. April bis Ostermontag, 18. April mit verschiedenen Aktionen von Duisburg/Köln/Düsseldorf über Essen, Gelsenkirchen, Herne, Bochum nach Dortmund führen. Wie im Vorjahr gibt es auch diesmal bereits am Karfreitag eine Auftaktveranstaltung an der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau.

Hier die aktuelle Erklärung der VVN/BdA Solingen, die wir unterstützen:

Die Kreismitgliederversammlung der DKP Solingen am vergangenen Sonntag stand ganz im Zeichen des Krieges der Truppen der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Die Mitglieder verurteilten einhellig den Überfall und forderten in völliger Übereinstimmung mit den anderen Kräften der Friedensbewegung den sofortigen Stopp der Kampfhandlungen und den Rückzug der russischen Truppen. Angemerkt wurde aber auch, dass die NATO durch ihre Politik der Einkreisung Russlands und die Stationierung von Truppen an den Grenzen zu Russland und der Einrichtung eines Rakatenabwehrsystems in Polen zur jetztigen Lage beigetragen hat. Von Frieden und Entspannung war von Seiten der NATO nie die Rede. „Für Frieden war die NATO nie da, dafür ist sie nicht gegründet worden“, so in der Diskussion zum Bericht.

„Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und nicht mit dem humanistischen Gehalt unserer Weltanschauung vereinbar. Wir sind und bleiben einen Antikriegspartei“. Das betonte der Sprecher der Partei zu Schluß der langen und ernsten Aussprache zum Thema Krieg.

Die Versammlung schloß sich der Erklärung der VVN/BdA Solingen zum russischen Krieg gegen die Ukraine an. Siehe unten.

Im Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorstandes wurde darauf verwiesen, dass Mitglieder der DKP Solingen sich in wichtigen Fragen des Stadtgeschehens und der „Großen Politik“ engagiert und postioniert haben. „Die DKP ist Teil der Stadtgesellschaft. Kommunistinnen und Kommunisten werden sich immer einbringen, wenn es um den Kampf gegen Rechts“, die Klimakatastrophe, die sozialen Fragen, um Großes und Kleines der Kommunalpolitik geht. Aktuell geht die Debatte um eine Bergische Arena. Diese wird auch von der DKP Solingen abgelehnt. Unsere Zeitung „Klingenstadt“ sei ein Spiegelbild unserer Aktivitäten, betonte ein Sprecher weiter.

Die Versammlung wählte einen dreiköpfigen Sprecherkreis sowie andere Positionen, die das Parteiengesetz vorschreibt und den demokratischen Regeln entsprechen..

Im Anschluß an die Versammlung gingen die meisten der Anwesende zur Kundgebung der SPD Solingen vor dem Rathaus, nicht ohne ein Päckchen zu verteilender Erklärungen der VVN/BdA unter dem Arm. .

Zum Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hier eine erste Reaktion der Mitglieder des Bundesausschusses Friedensratschlag Reiner Braun und Willi van Ooyen:

“Die Waffen nieder – nein zum Krieg

Wir verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Die Mitschuld des Westens besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls diese militärische Aggression.

Die Bombardierungen müssen sofort gestoppt werden. Notwendig ist ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein Zurück an den Verhandlungstisch.

Politische Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von Gesprächen gerichtet sein, weiteren Hass und Konfrontation vermeiden und nicht die Bevölkerung Russlands treffen. Deswegen lehnen wir Sanktionen ab.

Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.

Lasst uns gegen den Krieg, für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit auf die Straße gehen. Es gibt keine Alternative zu Dialog und Kooperation – gerade jetzt.”

Die Erklärung der VVN/BdA steht hier:

Mehr als 60 vorwiegend junge Menschen versammelten sich am Samstag, 19. Februar auf dem Neumarkt, um der Opfer der rassistischen Morde von Hanau zu gedenken. Auf Schildern, Transparenten und in Reden brachten sie unmißverständlich ihre Forderungen zum Ausdruck. Gedenken der Opfer, Ausdruck der tiefen Verbundenheit mit den Angehöringen – aber auch das Bekenntnis, immer und überall gegen Rassismus und Ausgrenzung aufzustehen.

Die Rednerinnen und Redner betonten ferner ihre Kritik an der mehr als schlampigen Arbeit der Behörden.Hingewiesen wurde auch auf die traurige Traditionslinie der politischen Morde, in die auch Solingen eingereiht ist. Ebenso erinnerten Redner auf die zwielichte Rolle des sogenannten Verfassungsschutzes.

Wirklich würdig und eindrucksvoll gestaltete die Gruppe BIPoc Solingen diesen Gedenkabend. Das „Hallelujah“ von Leonhard Cohen ließ zu allem hinzu auch noch die Herzen klingen.

Wir veröffentlichen einige Bilder; ebenso die Rede von Nico Bischoff, der für die Solinger SDAJ bei der Abschlußveranstaltung vor dem Rathaus sprechen konnte. .

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Veranstaltung und Mahngang zur Erinnerung an die Morde von Hanau und zum Ausdruck der Verbundenheit mit den Angehörigen der Mordopfer am

Samstag, den 19. Febr. 2022 in Solingen – 17 Uhr.

Aufruf und Einzelheiten sind hier zu lesen:

Wir laden ein zur Friedenskundgebung am Freitag, den 18. Februar 17 Uhr in Düsseldorf, Bertha-von-Suttner-Platz.

Aufruf mit Programm steht hier:

Wegen Sturm um eine Woche verschoben!

Denk mit statt quer!

Freitag, 11. Februar. Ev. Stadtkirche Solingen, ab 15.30 Uhr. Ab 16.30 Uhr beginnt die Bildung der Menschenkette vor der Kirche.  

Aufruf:

Denk mit statt quer! zwei herausfordernde Jahre Coronapandemie liegen hinter uns. Die Pandemie hat unseren Alltag bestimmt und eingeschränkt. Maskenpflicht, Abstandsregeln, Lockdown: jeder und jede von uns war und ist in irgendeiner Weise betroffen. Und über 240 Solingerinnen und Solinger sind bis jetzt mit oder an den Folgen des Virus gestorben. Auch wenn die Ansteckungsrate jetzt nach oben schnellt, besteht die Hoffnung, dass wir die Seuche überwinden können: indem wir uns impfen lassen, indem wir uns an die Regeln halten, indem wir verantwortungsvoll mit uns und den anderen umgehen.

Mehr denn je ist gegenseitige Solidarität gefordert! Auch, wer Zweifel an den Corona-Maßnahmen und Furcht vor dem Impfen hat, soll das in einer lebendigen Demokratie offen sagen und für seine Überzeugungen demonstrieren dürfen. Aber nur im Rahmen unserer Verfassung, unter Beachtung der Gesetze und nur im Respekt vor den Überzeugungen der Andersdenkenden. Doch wir erleben anderes: Seit Wochen schwillt auch in unserer Stadt der Protest der Querdenker und Coronaleugner:innen an. Eine kleine Minderheit kämpft um die Deutungshoheit zum Thema Pandemie. Mit Autokorsos und „Spaziergängen“ an vielen Orten kapern sie den öffentlichen Raum. Ihr Handwerkszeug sind Grenzüberschreitung, Regelverletzung, Verächtlichmachung der Vertreterinnen und Vertreter von Polizei, Stadt und Behörden. Das reicht vom bewussten Entgleisenlassen der montäglichen Demonstration vor dem Rathaus bis zu offener Einschüchterung: so wurde in einer Chatgruppe des sogenannten „Solinger Widerstands“ die Privatadresse des Solinger Oberbürgermeisters gepostet und zu einem „Besuch“ vor seinem Privathaus aufgefordert. Welcher Ungeist und Irrsinn hinter dem „Solinger Widerstand“ steht, wie quer die Autoren denken, entlarvt der beigefügte Satz, nur auf diese Weise bringe man „psychopatische Schwerkriminelle und Spritzen-Massenmörder komplett aus dem Konzept.“

Gemeint sind alle Institutionen, die seit zwei Jahren den Kampf gegen die Seuche für uns alle führen: Ministerien, Gesundheitsämter, Ärztinnen und Ärzte, die Ordnungsbehörden. Solches Denken und Handeln dürfen wir als Demokratinnen und Demokraten nicht schweigend hinnehmen! Wir appellieren an alle Solingerinnen und Solinger, die noch nicht geimpft sind, die eigene Haltung noch einmal zu überprüfen. Es sprechen mehr rationale Argumente für die Impfung als dagegen: Sie schützt uns und andere vor Ansteckung und schweren Krankheitsverläufen; sie ist der Weg aus der Pandemie für uns alle. Doch vor allem appellieren wir an alle, die an Autokorsos und Spaziergängen teilnehmen oder damit sympathisieren: Überlegen Sie, mit wem Sie hier mitlaufen. Verfolgen die Organisatoren nicht ganz andere Ziele? Keine Sorgen, keine Kritik, keine Empörung und auch keine Enttäuschung rechtfertigen den Schulterschluss mit den Feinden unserer Demokratie.

Polizeiaktionen räumt das besetzte Osterholz

Die Kaltgrubenbetreiber am Rand der Stadt Wuppertal haben sich durchgesetzt und die Räumung des Waldgeländes „Osterholz“ erwirkt. Ein Gericht hatte ihnen grünes Licht dafür gegeben. Vorher hatten Aktivistinnen und Aktivisten der Bürgerinitative „Osterholz bleibt“ fast 2 Jahre das Gelände besetzt und mit Barrikaden und Baumhäuser die Räumung verhindert. Sie haben das Gelände von 5,5 Hektar mit  ca. 1500 Bäumen vor den Kettensägen geschützt. Am Dienstag, den 24. Januar 2022 frühmorgens begann die Räumung. Die Baumhäuser wurden zerstört, die Menschen weggetragen, die Kettensägen rückten an.

Mit ihren Protesten auf Mahnwachen und am Tag der beginnenden Räumung mit einer Kundgebung vor der Bahnhof Vohwinkel brachten Aktivistinnen und Aktivisten und viele Freunde des Waldes aus der ganzen Umgebung  ihre Wut und Enttäuschung zum Ausdruck. Abgesandte aus dem Rheinland, die ihre Dörfer verteidigen und auch Aktivistinnen und Aktivisten aus Solingen von der Bürgerinitiative „Rettet das ittertal“ waren mit ihren Transparenten vertreten.

In der Tat ist die Zerstörung eines Waldes mit über 1500 gesunden Bäumen angesichts der dramatischen Klimakatastrophe nicht zu rechtfertigen. Es wird deutlich, dass hierzulande der Profit, also der kommerzielle Nutzen vor Mensch und Natur geht. Es zeigt sich, dass ein konsequentes Umsteuern in Richtung Änderung der Lebensverhältnisse zugunsten von Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen nicht stattfindet. Das ist nicht einfach zu haben; muss gegen die kapitalistische Wachstumsideologie durchgesetzt werden.

Protestaktion vor dem Bahnhof Vohwinkel:

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Auf den erster Blick erscheint der Haushalt als ausgeglichen. Es ist sogar ein Überschuß verzeichnet von 738.000 Euro. Doch das Bild trügt. Die hohen Corona-Kosten, für die die Stadt einstehen muss, sind nicht eingerechnet. Diese werden zunächst unter den Teppich geschoben, wo sie als Dauerschulden weiterleben und in Raten Jahr für Jahr abgestottert werden müssen. Also alles andere als ein solider Haushalt. Diese Art Haushaltspolitik nennt man Schönfärberei. Sie äußert sich der Sprecher der Partei im Rat und daher lehnt DIE LINKE den Haushalt ab.

Die ganze Rede von Erik Pieck (Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE/Die Partei) im Rat ist hier zu lesen.

Die DKP, die an der gemeinsamen Fraktion DIE LINKE/Die Partei beteiligt ist, unterstützt die Ablehnung des Haushalts und verweist auf die dringend notwendige Erhöhung der Finanzmittel für die Städte und Gemeinden. „Der Kampf für eine Umverteilung der Finanzen von Oben nach Unten muss dringend aufgenommen werden. Ebenso muss Schluß sein mit der weiteren Aufblähung der Ausgaben für Rüstung und Militär. Unten wird das Geld dringend gebraucht, für die Menschen!“

Dies sind die drei Ratsmitglieder der gemeinsamen Fraktion: Joelle Möltgen, Harald Schulte-Limbeck, Erik Pieck.

Samstag, 4. September, Wuppertal, Alte Feuerwache, Gathe 6, 14:00-17:30 Uhr

Engels‘ Schrift „Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“

Vortrag und Diskussion mit dem Arbeitswissenschaftler Dr. Elmar Witzgall

Etwa 1876 entstand dieses Textfragment, das erst zwanzig Jahre später unter dem bekannten Titel veröffentlicht wurde. Friedrich Engels verarbeitete darin die evolutionstheoretischen Erkenntnisse seiner Zeit (vor allem von Charles Darwin) und entwarf davon ausgehend eine „Koevolutionstheorie“, eine Entwicklungsgeschichte der Wechselwirkung von Mensch und Arbeit. Freilich steckte das Wissen um die Ursprünge und den natürlichen Entwicklungsweg des Menschen damals noch in den Anfängen. Elmar Witzgall weist in seinem anschaulich illustrierten Vortrag den bahnbrechenden Charakter der Engels’schen Koevolutionstheorie nach, zeigt aber auch auf, in welcher Hinsicht die Ergebnisse des großen Wuppertalers aufgrund der aktuellen Forschung ergänzt und korrigiert werden müssen.

Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacağız!

Samstag, den 29. Mai 2021 11:00 Uhr

Gedenkkundgebung an der Unteren Werner Straße

Mit Redebeiträge und Musik.

 Veranstalter*innen: Solinger Appell und Kein Platz für Nazis – Wuppertal mit Unterstützung des Türkischen Volksvereins Solingen, der Alevitischen Kulturgemeinde Solingen und der Karawane Wuppertal 

Aufruf:

„Ich sehe noch heute das rauchende Haus, die schreienden und weinenden Menschen, den Schock in ihren Augen und mich, wie ich ratlos vor dem Fernseher saß und Tränen in den Augen hatte.“  

Am 29. Mai 1993 starben fünf Menschen bei einem Brandanschlag in Solingen. Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç, Saime Genç kamen ums Leben. Ein sechs Monate alter Säugling, ein dreijähriges Kind und der 15 Jahre alte Bekir Genç wurden mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Bekir Genç erlitt schwerste Verbrennungen und unterzog sich seit dem Anschlag insgesamt 30 Operationen und Hauttransplantationen. 14 weitere Familienmitglieder erlitten zum Teil lebensgefährliche Verletzungen.

Der Anschlag in Solingen war damals der schreckliche Höhepunkt einer massiven Hetzkampagne gegen Geflüchtete und hier lebenden Migrant*innen. Leider folgten zahllose weitere rassistische und antisemitische Verbrechen – die Blutspur der Mörder führte von Mölln, Solingen, über die NSU-Morde bis nach Kassel, Halle und Hanau.

Auch die Infiltrierung, die Finanzierung und der Schutz von Nazistrukturen seitens des „Verfassungsschutzes“ hat nie aufgehört. Wir werden die verhängnisvolle Rolle von VS-Spitzel Bernd Schmitt im Zusammenhang mit dem Solinger Brandanschlag nie vergessen. Genauso wenig wie die zahllosen V-Männer, die das Umfeld des NSU erfolgreich infiltriert hatten, aber keinen der Morde verhindert haben.

Viele unserer Forderungen von 1993 sind traurigerweise nach wie vor aktuell.

Wir laden alle Menschen ein, den Opfern des rassistischen Anschlags von Solingen zu gedenken.  

Eingeladen hatten die Parteien Die Linke und die DKP, der Türkische Volksverein, der Alevitische Kulturverein und die SDAJ Solingen. Gut 50 Menschen waren gekommen. Soviel hatte das Ordnungsamt zugelassen. Und soviel postierten sich auf den markierten Stellen. Gut bewacht von Polizei und Ordnungsamt.

Vielfältig und ganz nah dran an den brennenden Themen waren die Beiträge der Rednerinnen und Redner – die Jüngste 15, die Älteste 82! Berichte aus dem Gesundheitswesen, zur Lage der Familien, der Schülerinnen und Schüler, zu Problemen der Arbeiter in den Betrieben, zur Klima-Katastrophe in Corona-Zeit, zu den demokratischen und sozialen Rechten in Corona-Zeiten – und vieles mehr. An die Bedeutung des 1. Mai erinnerte die älteste Rednerin, 60 Jahre in der Gewerkschaft, früher Verkäuferin: „Den arbeitenden Menschen wurde nichts geschenkt, alles musste erkämpft werden – und jetzt beharrlich verteidigt“ – vermerkte sie am Schluss ihres Beitrages.

Viele Kolleginnen und Kollegen sind dem Aufruf des Türkischen Volksvereins und des Alevitischen Kulturvereins gefolgt. Von ihnen kam ein Beitrag in türkischer Sprache.

Persönliche Wünsche an diesem 1. Mai konnten mit Kreide auf den Boden geschrieben werden. Zu lesen waren schließlich viele Einträge zum Gesundheitswesen, mit Aufforderung zur Solidarität mit den Beschäftigten, die Forderung, das Gesundheitswesen endlich zu demokratisieren und von kapitalistischen Zwängen zu befreien. Es wurde den Bau- und Miethaien der Kampf angesagt, ebenso den Rüstungsfabrikanten, den Waffenexporteuren, der NATO. Mehrere Beiträge benannten das kapitalistische Profitsystem als Ursache der ganzen Katastrophe – es sollte Gerechtigkeit geschaffen werden, eine wirklich demokratische und solidarische Gesellschaft – und das ginge nicht mit Kapitalismus. Und immer wieder: Wir zahlen nicht für die Krise, die Reichen müssen zahlen.

Die Lieder der Arbeiter- und demokratischen Bewegung, das bunte Bild an Schildern und Fahnen, die guten Beiträge, das Gefühl der Verbundenheit in der gemeinsamen Sache und schließlich die wärmende Nachmittagssonne,– das alles schuf eine herzliche, solidarische, Mut machende und mitunter sogar heitere Stimmung an diesem 1. Mai auf dem Neumarkt in Solingen.

Am Sonntag, den 25. April wird wieder der Mordopfer vom Wenzelnberg gedacht. Pandemie-bedingt wird es nur ein „stilles Gedenken“ sein. Wir legen gegen 12 Uhr unseren Kranz nieder. Die SDAJ, die VVN/BdA, Die Linke und andere werden ebenfalls dabei sein.

Am Donnerstag, den 29. April 19.30 Uhr laden wir zu einer „Versammlung“ per online ein. Die Zugangsdaten schicken wir noch.

Den 1. Mai wird es im Internet und auf der Straße geben. Wir informieren noch.

Eilmeldung vom Freitag, 2. April 11.30 Uhr:

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,   heute, „auf den letzten Drücker“, haben wir endlich die behördliche Bestätigung für den Ablauf des Ostermarschs am Samstag, 3. April, in Düsseldorf bekommen – einschließlich einer ausführlichen, wenn auch wenig überzeugenden Begründung, warum die Zahl der Teilnehmenden auf genau 250 Personen plus zusätzlicher Ordner begrenzt werden muss. Aber wir wollen nicht beckmesserisch sein – und sind froh, dass nicht nur die kurze Auftaktkundgebung in der Friedrich-Ebert-Straße und die Abschlusskundgebung auf der Wiese an der Reuterkaserne, nahe dem Rheinufer, sondern auch unsere Marschroute durch die Innenstadt  akzeptiert wurde.   Wir treffen uns also um 14:30 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus mit den Ostermarschierern, die aus anderen NRW-Orten anreisen, und marschieren von dort nach einer Begrüßung durch Felix Oekentorp, Sprecher der DFG-VK NRW, um 14:45 Uhr zur Abschlusskundgebung, die um 16:00 Uhr beginnt.   Dort sprechen, jeweils ca. 15 min, – Özlem Demirel, Mitglied des EU-Parlaments, u. a. zur Forderung nach Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag durch Deutschland und zur Notwendigkeit einer Verständigung mit Russland, und  – Stephanie Peifer, Geschäftsführerin des Ver.di-Bezirks Düsseldorf-Rhein-Wupper, zur Forderung „Abrüsten statt aufrüsten“, die auch von den Gewerkschaften einhellig unterstützt wird. – Detlef Peikert von der VVN-BdA Aachen wird uns in 5 min erklären, warum wir künftig ein besonderes Augenmerk darauf haben müssen, was sich am Fliegerhorst Nörvenich tut. – Die Gruppe Wilder Weizen spielt uns auf. Moderation: Hermann Kopp vom Friedensfrorum Düsseldorf.   Am Platz der Abschlusskundgebung wird es einige Infostände und eine (1) Toilette geben; aber dieses Jahr leider nichts zu essen und zu trinken. Bringt deshalb eure Marschverpflegung von zuhause mit. Und bitte beachtet die Corona-bedingten Abstandsregeln und die Maskenpflicht während der gesamten Veranstaltung.   Bleibt gesund – und helft mit, dass noch weit größere Gefahren für Gesundheit und Leben als die Corona-bedingten gebannt werden können. Eine rege Beteiligung am diesjährigen Ostermarsch wäre ein bescheidener Beitrag dazu…

Abfahrtszeiten:

Ab Solingen Hbf 14.13 Uhr S 1

Ab Wuppertal-Vohwinkel 14.04 Uhr RE und 14.09 S 8

Wir treffen uns 14:30 Uhr vor dem DGB  Haus, Friedrichstrasse. Begrüssung von Felix Oekentorp, Vorsitzender der DFG-VK NRW, und anschliessend Demonstration durch breite Strassen Düsseldorfs bis zum Reuter Kasernen Platz (zw. Schlossufer und Reuter Kasernen Str., in Sichweite Oberkasseler Brücke, Tonhalle, Kunstakademie und Rhein).Abschlusskundgebung ab 16 Uhr und verschiedene Informationsstände am Rande des Platzes.

Hier zu lesen:

Am Sonntag, den 15. Nov. legten VertreterInnen der DKP Solingen, der Partei DIE LINKE Solingen und die SDAJ Solingen Blumen an den Gräbern für die ZwangsarbeiterInnen aus der Sowjetunion und der Republik Polen nieder.

In einer kurzen Ansprache wurden die Nutznießer dieses Verbrechens, „ehrenwerte“ Solingen Betriebe und die Stadtverwaltung, benannt und die Leiden dieser Menschen geschildert.

Der Bezug zur Gegenwart erhielt die Aussagen, immer und überall für Menschenrechte und Menschenwürde einzutreten, die Gefahr von Rechts, die immer drohender wird, gemeinsam abzuwehren.

Damit sei ausdrücklich die Verteidigung der humanistischen Werte des Grundgesetzes (Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ gemeint – ebenso wie der Schwur von Buchenwald. Als direkte Mahnung und Aufforderung zum gemeinsamen Handels sei die Aussage von Bertolt Brecht zu verstehen: „Der Schoß ist fruchtbar noch“.

Armenien im Krieg – Eindrücke einer Delegationsreise

Busfahrerinnen und Busfahrer freuten sich über die Solidaritätserklärung (mit Brötchen) der SDAJ und DKP Solingen.

Hier ist sie zu sehen:

„Wege aus der Krise – die Rolle der Gewerkschaften zwischen Abwehrkämpfen und notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen“.

Das ist der Titel unserer Veranstaltung am Donnerstag, den 6. August 19.30 Uhr im Naturfreundehaus Theegarten, Solingen-Meigen, Zedernweg 26

Eine Einführung gibt der Genosse

Uwe Fritsch, Betriebsratsvorsitzender der VW-Werkes Braunschweig, Mitglied des Parteivorstandes der DKP.

Gäste sind uns willkommen. Unerwünscht sind Rassisten und Nazis.

Wir achten wieder auf Schutz mit Abständen und Mund-Nase-Bedeckung

Anmeldung ist erforderlich – hier: Horst Krämer, Tel. 59 07 88,

oder mail: horst.kraemer.solingen@t-online.de

Hier ist die ganze Einladung zu lesen:

Kommenden Dienstag, den 9. Juni um 19.30 Uhr, diesmal im Naturfreundehaus Theegarten in Solingen-Meigen, Zedernweg.

Natürlich mit auf Abstand sitzen und Mundschutz.

Unser Genosse Dirk Krüger aus Wuppertal hat einen mehrteiligen Beitrag verfasst, der in ausgezeichneter Weise Leben und Werk des großen Sohnes unserer Nachbarstadt darstellt. Hier die einzelnen Beiträge:

Weitere Teile folgen.

Mit gebotenem Abstand trafen sich Mitglieder und Freunde der DKP Solingen an den Gräbern der Zwangsarbeiter auf dem Parkfriedhof in Solingen-Gräfrath. Auch an die die Widerstands-gruppe Bennert im Stadtteil Wald wurde gedacht. Der Text der Ansprache zum Tag der Befreiung ist hier zu lesen:

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Nein, da hätte mehr sein müssen an diesem 1. Mai. Vor der Arbeiterklasse, ja vor der Menschheit insgesamt stehen gewaltige Probleme. Das Virus hat tiefgehende Auswirkungen auf uns alle, vor allem auf diejenigen in sehr vielen Ländern, die nahzu schutzlos vor der Bedrohung stehen. Das Virus stößt auf die sich schon länger anbahnende Wirtschaftskrise, eine Rezession. Es zeichnet sich ab, im welchem Umfang Arbeitsplätze bedroht sind. Das Großkapital wird mit Schutzschirmen reich bedient, während die Mehrheit um Leben und Existenz bangen muss. Auch in Solingen sind 40 % der Beschäftigten in Kurzarbeit.

Vor allem die Beschäftigen im Gesundheitswsen leisten schier Übermenschliches. Dafür werden sie als Helden gefeiert. In der Tat, vor dem Einsatz der Beschäftigten ist wirklich der Hut zu ziehen. Aber Wasser in den Wein: Es Ist doch schon lange bekannt, dass mindestens 80.000 Pflegekräfte fehlen, dass die Beschäftigten überfordert sind, bis an ihre körperlichen Möglichkeiten arbeiten und viele weggehen, weil sie es nicht mehr verkraften. Wie sehr musste gekämpft werden, wie viel Kraft hat der Streik in Düsseldorf und Essen gekostet, bis endlich eine angemessene Personal-bemessung erreicht wurde. In der Bezahlung sind sie an der unteren Skala, sonst, ja sonst „rechnen sie sich nicht“ – sind zu teuer, weil das Gesundheitswesen Profit bringen muss. Das ist doch die Lehre aus der aktuellen Krise: Ökonomisiert, profitorientiert, so geht Gesundheitswesen im Dienst der Menschen nicht. So dient es nur den Aktionären.

Diese Fragen müssen auf der Tagesordnung bleiben. Jetzt, an diesem 1. Mai sind sie zu kurz gekommen. Eindrücklich haben die Bündnisse Solingen gehört uns und Pro Klinikum ihre Forderungen vor dem Rathaus vor leider kleinem Publikum vorgetragen. Ihnen schlossen sich die Aktiven von Fridays for Future an.

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Zwei Fotos halten das fest.

Gemeinsame Erklärung von „Solingen gehört uns“ und dem Bündnis „Pro Klinikum“.

Das wird von uns unterstützt.

Der nächste DKP-Treff findet am Dienstag, den 25. Febr. statt.

Bitte beachtet die Aktion und Veranstaltung zum 77. Jahrestag der Deportation der Solinger Sinti nach Auschwitz.

Immer am letzten Dienstag im Monat 19.30 Uhr im Initiativen-Café. Wieder am Dienstag, den 29. Oktober 2019. Wir besprechen das Dokument zum kommenden Parteitag. Vorher steht „Aktuelles“ auf der Tagesordnung.

Auch im Ferienmonat Juli treffen wir uns: Dienstag, den 30. Juli – wie immer 19.30 Uhr im Initiativen-Café, Klemens-Horn-Straße 3, Solingen.

Unser Thema – dies und jenes, was aktuell ist. Vor allem wollen wir unseren Blick richten auf den Nahen Osten, hier vor allem auf die Konfrontation der USA gegen den Iran. Hier ist ein Pulverfass, das jeden Augenblick hochgehen könnte, mit ungeahnten Folgen.

Also nochmals: Herzliche Einladung für Dienstag.

Euer Kreisvorstand

Noch einige Infos und Termine:

Samstag, den 31. Aug.: Wir grillen wieder. 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal.

Samstag, den 16. Nov.: Veranstaltung von LINKSKULTUR (DIE LINKE und DKP) mit Gina Pietsch und Frauke Pietsch aus Berlin. Sie kommen mit ihrem Rosa-Luxemburg-Novemberrevolutionsprogramm. – „Sagen was ist!“. Mehr hier: www.ginapietsch.de.

Samstag, den 23. Nov.: Jahreshauptversammlung/Kreismitgliederversammlung der DKP Solingen.

Samstag, den 7. Dez.: Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Rheinland

Am Samstag, den 25. Mai diskutierten die Genossen Günter Pohl, Vorsitzender der internationalen Kommission des Parteivorstands der DKP (Foto rechts) und Thomas Hagenhofer, Vorsitzender der Bezirksorganisation Saar der DKP im Naturfreundehaus mit Mitgliedern und Freunden der Partei über die EU, über Europa, und darüber, welche Haltung Kommunistinnen und Kommunisten dazu einnehmen. Die Standpunkte hätten unterschiedlicher nicht sein können. War doch die Kandidatur der DKP in der Partei umstritten; die Bezirksvorstand Saar hatte einen eigenen Text und ein eigenes Plakat zur EU-Wahl verbreitet. Auch in der Kreisorganisation Solingen wurde die Kandidatur der Partei mit Kritik und Skepsis aufgenommen. Trotz unterschiedlicher Positionen, die nicht ausgeräumt werden konnten, hielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Gespräch für sehr nützlich. Anerkennung geht an die Veranstalter, dass sie mit der „Bergischen Kaffeetafel“, so nennen sich derartige Veranstaltungen bei uns, einen Beitrag zu einer lebendigen, demokratischen Diskussionskultur in der DKP bisher geleistet haben und leisten.

Lebhaft, meist sachlich und hilfreich, Standpunkte zu klären.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

unser Treffen im Mai findet am Dienstag, den 28. Mai statt – wie immer 19.30 Uhr im Initiativen-Café, Klemens-Horn-Straße 3, Solingen.

„Es ist viel los in Solingen“. Unter dieser Überschrift reden wir über das Projekt „Gedenkstätte für den Widerstand in Solingen“, über Neues und Überlegenswertes bei den Fridays for Future-Aktionen der Schülerinnen und Schüler und dies und jenes, was sonst noch aktuell ist.

Bis spätestens 28. Mai!

Sozialistische Grüße.

Euer Kreisvorstand

Noch einige Infos und Termine:

Sonntag, den 19. Mai: Demonstration in Köln „Ein Europa für alle“.

Sonntag, den 19. Mai: 50 Jahre UZ . Veranstaltung in Oberhausen. 11 Uhr. Siehe Infos in der UZ.

Freitag, den 24. Mai: Aktionstag Fridays for Future.

Samstag, den 25. Mai: „Bergische Kaffeetafel“ 14.30 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal. Thema: Europa.

Sonntag, den 26. Mai: EU-Wahl

Samstag, den 8. Juni (Pfingstsamstag): Festival der Jugend in Köln über ganz Pfingsten. Wir helfen am Samstag. Wer macht noch mit?

Samstag, den 31. Aug.: Wir grillen wieder. 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal.

Samstag, den 16. Nov.: Veranstaltung von LINKSKULTUR (DIE LINKE und DKP) mit Gina Pietsch und Frauke Pietsch aus Berlin. Sie kommen mit ihrem Rosa-Luxemburg-Novemberrevolutionsprogramm. – „Sagen was ist!“. Mehr hier: www.ginapietsch.de.

Samstag, den 23. Nov.: Jahreshauptversammlung/Kreismitgliederversammlung der DKP Solingen.

Zum 1. Mai ist die „Klingenstadt“ erschienen. Zu lesen auf unserer Internet-Info-Seite.

Ostermarsch 2019: Abfahrt vom Hbf Solingen am Ostersamstag um 13 Uhr

Samstag, den 27. April: Mai-Veranstaltung. Siehe unten.

DKP-Treff: Dienstag, den 30. April 19.30 Uhr im Initiativen-Café. Unsere Themen: 45 Jahre Nelken-Revolution (Portugal) – Erinnerungsfoto siehe unten – und das Thema Fridays for Future.

Am 1. Mai sind wir wieder mit einem Info-Stand auf dem Neumarkt. Es erscheint eine KLINGENSTADT.

Alvaro Cunhal, Generalsektretär der Kommunistischen Partei Portugal zusammen mit Dolores Inbarruri („La Pasionaria“ – KP Spanien)

Dienstag, den 26. März: DKP-Treff 19.3o Uhr im Initiativen-Café. Thema: Aktuelles rund um den „Freitag für das Klima“.

Dienstag, den 2. April: Veranstaltung der VVN-BdA Solingen „Auf in den nächsten Krieg“ – Wie die aktuelle Aufrüstung den Frieden dramatisch gefährdet. 19 Uhr Zentrum Frieden, Wupperstraße 120, Solingen

Samstag, den 6. April: Demo in Köln gegen Mietenwahnsinn. Aufruf siehe UZ vom 15. März Seite 3.

Sonntag, den 7. April: Gedenkkundgebung am Wenzelnberg. Treffpunkt wie immer 10.15 Uhr.

Samstag, den 20. April: Ostersamstag – Ostermarsch in Düsseldorf. Treff 13 Uhr Hbf Solingen

Freitag-Sonntag 7.-10. Juni: Festial der Jugend in Köln – im Jugendpark.

Unser nächster DKP-Treff findet statt am Dienstag, den 26. Februar 2019 im Initiativen-Café. Wir behandeln aktuelle Themen: Schülerstreik fürs Klima / SPD im (Sozial)-Aufwind?, Sicht auf EU-Europa.

InteressentInnen sind wie immer herzlich eingeladen. Rassisten, Nazis, Provokateure aller Art nicht.

Hier noch einige Termine, Infos und Empfehlungen:

Samstag, den 9. März 2019: Konzert mit der Gruppe „Quijote“ aus Chemnitz. Sabine Kühnrich, Ludwig Streng und Wolfram Hennig-Rutz sind in Solingen und den Besuchern des UZ-Festes bestens bekannt. Ihr Programm ist Mikis Theodorakis gewidmet – „Sonne der Gerechtigkeit“.

Veranstalter sind der DGB Solingen und andere Organisationen. 20 Uhr in der Dorper Kirche, Ritterstraße 7. Freier Eintritt, es wird aber eine Spende gewünscht.

Die Gruppe Quijote

Jetzt schon vormerken:

Am Samstag, den 16. November 2019 tritt die Sängerin und Schauspielerin Gina Pietsch mit ihrer Tochter Frauke in Solingen auf. Ihr Programm: Sag was ist. – Hommage an Rosa Luxemburg.

Gina Pietsch

Die „Bergische Kaffeetafel“ ist ein marxistisches Bildungsangebot. Im Jahr 2018 hatten wir zwei interessante Veranstaltungen.fel“. Diese Reihe führen wir im Jahr 2019 fort. Deshalb laden Genossinnen und Genossen der DKP Kreisorganisationen Solingen und Wuppertal Interessierten ein zum Thema

Herausforderungen für Kommunistinnen und Kommunisten in Zeiten zunehmender Rechtsentwicklung

Zu dieser Veranstaltung, die keineswegs nur Mitglieder der DKP interessieren sollte, laden wir herzlich ein. Mit uns diskutiert der Genosse Ulli Sander, Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.      

Wann wo? Samstag, den 26. Januar 2019, um 15.00 Uhr in Solingen, Naturfreundehaus Holzerbachtal, Eipaßstr. 25b

Im Anschluss an die Veranstaltung findet am Abend ab 18 Uhr das traditionelle Neujahrstreffen der DKP Solingen statt. Wie im vergangenen Jahr werden auch wieder Paco & Madeleine aus Köln dabei sein und uns mit internationalen Liedern unterhalten (Mitsingen ausdrücklich erwünscht!). Außerdem wird ein leckeres Buffet vorhanden sein, zu dem auch gerne Beiträge geleistet werden können. Dafür wird ein Kostenbeitrag erhoben. Damit wir das Essen besser kalkulieren können, meldet euch bitte – auch wegen evtl. Mitfahrgelegenheiten – an bei Horst Krämer (horst.kraemer.solingen@t-online.de) Tel.: 0212/590788) oder bei Jürgen Köster (juergen-renate.koester@t-online.de, Tel.: 0202-4604555).

Wir würden uns freuen, wenn auch dieses Mal wieder viele Gäste bei der „Bergischen Kaffeetafel“ dabei wären!

Walter Herbster und Horst Krämer, Solingen
Jürgen Köster und Georg Polikeit, Wuppertal

Für 2019 Gesundheit und Wohlbefinden Euch allen!

Unseren Genossinnen und Genossen, unseren Freunden und MitsteiterInnen danken wir für die solidarische Zusammenarbeit, inbesondere den Genossinnen und Genossen der Partei Die Linke Solingen.

Freuen wir uns auf ein neues Jahr mit interessanten Themen und Auseinandersetzungen, ein Jahr voller Aktivitäten, neuen Ansatzpunkten – und vielleicht auch ein paar Schritte nach vorn für uns selbst und die Bewegungen des Widerstands gegen den Neoliberalismus.

Eure DKP Solingen

Wir starten ins neue Jahr mit unserer schon traditionellen Neujahrsfête am Samstag, den 26. Januar 2019 um 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal. Mit dabei werden dann auch sein Paco & Madeleine aus Köln mit ihren internationalen Liedern. Dann, klar, viele Gespräche und Unterhaltung und das schon bekannte reichhaltige Buffet. Es verspricht ein hinreißender Abend zu werden.

„Wölfe mitten im Mai“ –

Lieder und Texte von Franz-Josef Degenhardt,
gesungen, gelesen und kommentiert von Kai Degenhardt und Rolf Becker.

Ein emotionaler Abend liegt hinter uns. Wir danken sowohl den Künstlern, dass sie uns mutig und entschlossen erinnern und wachrütteln.
Wir danken allen Gästen, die schon durch ihre Teilnahme an diesem Konzert einen wichtigen Schritt des gemeinsamen solidarischen Handelns für grenzenlose Menschlichkeit gegangen sind.
Ein Raum, voller Menschen, die sich ein Leben abseits der brutalen kapitalistischen Gesellschaftsordnung wünschen – das macht Mut und die Welt trotz der herrschenden Kälte ein wenig wärmer.

Wir danken der Genossin, die diesen kleinen Film hergestellt hat, der uns einen so guten Eindruck vermittelt von unserer Veranstaltung.

August, der Schäfer, hat Wölfe gehört,
Wölfe mitte im Mai
– zwar nur zwei –
doch der Schäfer, der schwört,
sie hätten zusammen das Fraßlied geheult,
das aus früherer Zeit,
und er schreit,
und sein Hut ist verbeult.
Schreit: „Rasch, holt die Sensen, sonst ist es zu spät.
Schlagt sie tot, noch ehe der Hahn dreimal kräht.“
Doch wer hört schon auf einen alten Hut
und ist auf der Hut – und ist auf der Hut.

August der Schäfer, ward niemehr gesehn,
nur sein alter Hut
voller Blut
schwamm im Bach. Cirka zehn
hat dann später das Dorfhexenkind
nachts im Steinbruch entdeckt,
blutbefleckt
und die Schnauzen im Wind.
Dem Kind hat die Mutter den Mund zugehext,
hat geflüstert: „Bist still oder du verreckst.
Wer den bösen Wolf nicht vergißt, mein Kind,
bleibt immer ein Kind – bleibt immer ein Kind.“

Schon schnappten Hunde den Wind, und im Hag
rochen Rosen nach Aas.
Kein Schwein fraß.
Eulen jagten am Tag.
Hühner verscharrten die Eier im Sand,
Speck im Fang wurde weich,
aus dem Teich
krochen Karpfen an Land.
Da haben die Greise zahnlos gelacht
gezischelt: „Wir haben´s gleich gesagt.
Düngt die Felder wieder mit altem Mist,
sonst ist alles Mist – sonst ist alles Mist.“

Dann, zu Johannis, beim Feuertanz
-keiner weiß heut mehr wie-
waren sie
plötzlich da. Aus Geäst
sprangen sie in den Tanzkreis; zu schnell
bissen Bräute ins Gras,
und zu blaß
schien der Mond; aber hell,
hell brannte Feuer aus trockenem Moos,
brannte der wald bis hinunter zum Fluß.
„Kinder, spielt, vom Rauch dort wissen wir nichts
und riechen auch nichts – und riechen auch nichts.“

„Jetzt kommen Zeiten, da heißt es, heraus
mit dem Gold aus dem Mund.
Seid klug und
wühlt euch Gräben ums Haus.
Gebt eure Töchter dem rohesten Knecht,
jenem, der auch zur Not
nicht nur Brot
mit den Zähnen aufbricht.“
So sang der verschmuddelte Bauchladenmann
und pries Amulette aus Wolfszähnen an.
„Wickelt Stroh und Stacheldraht um den Hals
und haltet den Hals – und haltet den Hals.“

Was ist dann doch in den Häusern passiert?
Bisse in Balken und Bett.
Welches Fett
hat den Rauchfang verschmiert?
Wer gab den Wölfen die Kreide, das Mehl,
stäubte die Pfoten weiß?
Welcher Geiß
glich dem Ziegengebell?
Und hat sich ein siebentes Geißlein versteckt?
Wurden Wackersteine im Brunnen entdeckt?
Viele fragen, die nur einer hören will,
der stören will – der stören will.

Doch jener Knecht mit dem Wildschweingebrech
-heut ein Touristenziel-
weiß, wieviel
da geschah. Aber frech
hockt er im Käfig, frißt Blutwurst und lacht,
wenn man ihn fragt. Und nur
Schlag Null Uhr
zur Johannisnacht,
wenn von den Bergen das Feuerrad springt,
die Touristenschar fröhlich das Fraßlied singt,
beißt er wild ins Gitter und schreit: „Schluß mit dem Lied,
´s ist ein garstig Lied – ´s ist ein garstig Lied.“

August, der Schäfer, hat Wölfe gehört,
Wölfe mitten im Mai
-mehr als zwei-
doch der Schäfer, der schwört,
sie hätten zusammen das Fraßlied geheult,
das aus früherer Zeit,
und er schreit,
und sein Hut ist verbeult.
Schreit: „Rasch, holt die Sensen, sonst ist es zu spät.
Schlagt sie tot noch ehe der Hahn dreimal kräht.“
Doch wer hört schon auf einen alten Hut
und ist auf der Hut – und ist auf der Hut.