Aktuelle Informationen

Die bevorstehende Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Touristik hat es auf der Tagesordnung. Die Fraktionen haben unterschiedliche Vorstellungen und treten auch so auf. Die Fraktion DIE LINKE hat ebenfalls ein Antrag und dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht. Auf Instagram gibt es auch ein Video dazu.

Hier ist die Pressemitteilung:

Nach viel Trauer und Nachdenklichkeit richten wir den Blick wieder auf den Alltag in unserer Stadt, die uns sehr viel bedeutet.

Heute Bericht mit dem Geschehen um ein Kinderfest, einer Nachbemerkung zum 80. Geburtstag unseres Bundeslandes. Und das wechselvolle Geschehen um das Kersting-Haus. Und dann kommt auch noch der Progressive Kalender zu Wort

Das Tageblatt vom 22. August läßt aufhorchen: Auf Seite wird berichtet über ein Kinderfest im Stadtteil Ohligs, zum dem die Initativen „Oma gegen Rechts“ und „Parents for Future“ zwar dabei sein wollten, aber von den Veranstaltern wieder ausgeladen wurden. Die Gruppen wollten ein Demokratiespiel anbieten. (Solche Fragen: Hat Deutschland einen König? und „Wer in Deutschland besitzt besondere Würde, um vom Staat geschützt zu werden?) und ein Quiz zu den Themen Hitze, Wasser, Umwelt, Ernährung und Müll/Mülltrennung anbieten. Igittigitt – muss von Kindern ferngehalten werden.?

Die Jubelklänge der Feier 80 Jahre NRW sind verklungen; Medien und politische Öffentlichkeit richten wieder den Blick, jetzt besorgt, auf die Wahlen im Bundesland Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag. Trotzdem noch zu NRW: Wie erinnerlich, stand die KPD wie viele Menschen für ein vereintes demokratisches Deutschland. Nicht so die Eliten der Konservativen, die die Aufspaltung und Anlehnung an die „Westliche Wertegemeinschaft“ unter Führung der USA wünschten. Ganz in diesem Sinne verfügte die britische Besatzungsmacht am 19. Juli 1946 das Zusammenlegung der Provinzen Nordrhein und Westfalen zu einem Bundesland. In der Hauptausschusssitzung des Provinzialbeirats nahm für die KPD der Genosse Hugo Paul dazu Stellung und erklärte, ‚dies sei ein erster Schritt und ein Versuch, Deutschland zu spalten. Es sei überraschend, ohne Kenntnis und Befragung der demokratischen Parteien geschehen‘. Der ablehnenden Linie folgte die KPD weiter, stellte sich aber dennoch im Interesse der arbeitenden Bevölkerung einer Landesregierung zur Verfügung. Minister der KPD wurden die Genossen Heinz Renner aus Essen (Der erste Oberbürgermeister der Stadt Essen nach der Befreiung) und der Genosse Hugo Paul aus Hagen. Ministerpräsident wurde der Konservative Rudolf Amelunxen.

Heute am 2. September ist zu hören, dass die Verwaltung das Kersting-Haus aufgibt. Solingerinnen und Solinger erinnern sich an das Café nebst Konditerei im Herz der Innenstadt. Nach Ende des Cafés sollte es ein Innenstadt-Stützpunkt werden für den Kommunalen Ordnungsdienst (KDO) und für Polizei. Nach Berichten lief das alles mehr als holperig. Jetzt zurück auf Anfang. Gesucht wird Handel, noch besser Gastronomie. Der Ankauf der Immobilie durch die Stadt erfolgte seinerzeit um zu verhindern, dass das Haus in die Hände eines „Clans“ fällt. Ein sehr dehnbarer und vielseitig zu verwendbarer Ausdruck.

Der „Progressive Kalender“ erinnert an den 3. September 1941. An diesem Tag begannen die Nazis im Auschwitz zur Massen-vernichtung das berüchtigte Zyklon B einzusetzen.

Der Progressive Kalender erinnert auch an den Genossen Wilhelm Pieck, der 1876 geboren wurde und am 7. September 1960 gestorben ist. Genosse Pieck war Mitbegründer der KPD 1919 und später der erste Präsident der DDR.

In Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund und Genossen Jörg Becker. Jörg stand für konsequenten Antifaschismus, aktive Gewerkschaften, für Einbringen von Ideen, beharrliches Dranbleiben an schon mal Entwickeltem, immer gut für Außergewöhnliches – Jörg war ein Querdenker im besten Sinn. Das prägte auch seine Arbeit als Wissenschaftler, sein Wirken als Professor sowie sein umfangreiches publizistisches Schaffen. Kurz vor seinem Tod konnte sein Buch über den kommunistischen Kundschafter Dr. Richard Sorge, der in Solingen wohnte und wirkte, erscheinen, Genosse Sorge hatte von Japan aus die sowjetische Führung über Kriegsabsichten des japanischen Faschismus infomiert – und bezahlte das mit seinem Leben.

Wer Solinger Kommunalpolitik erlebte, die Gewerkschaftsszene ebenso, der traf auf Jörg. Als Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE im Rat und als deren Versitzender des Kulturausschusses brachte er viele Impulse ein. In seiner Zeit im Bündnis „Solingen gehört uns“ gelang der Rückkauf der Stadtwerke Solingen, die seinerzeit an die Mannheimer Verkehrsbetriebe gegeben wurden.

Unsere Partei, die Genossinnen und Genossen der DKP, erfuhren seine Wertschätzung. Wir haben uns gegenseitig vertraut. Wir waren schockiert, als wir von seinem Tod erfuhren. Welch ein Drama, welch ein Verlust.

Unser Mitgefühl gilt Uli, seine Frau und Mitstreiterin, an Jonas, den wir gut kennen, mit seiner Familie, an alle Trauernde.

Die Genossinnen und Genossen der DKP Solingen

Das Solinger Tageblatt würdigte den Verstorbenen mit einem ausführlichen Text. Wir entnehmen der Ausgabe vom 3.9.26 diesen Ausriss.

Wir müssen uns von Bjarne verabschieden. Er ist bei einem Arbeitsunfall tragisch ums Leben gekommen. Bjarne stand für entschieden widerständig, überzeugt, dass eine Welt der Gerechtigkeit, der Solidarität und des Humanismus nötig und möglich ist.

Unser Mitgefühl geht an seine Mutter, an Maxi und an alle die fühlen, dass wir mit Bjarne etwas Wichtiges verloren haben.

Montag, den 24. August 2026 10 Uhr Lutherkirche.

Dies gab uns Erich Mühsam für unsere Wege mit. E. M. wurde von den Nazis grausam gequält und schließlich von der SS im KZ Sachsenhausen ermordet:

„Wollt ihr denen Gutes tun, die der Tod getroffen. Menschen, lasst die Toten ruhn und erfüllt ihr Hoffen“.

Der Progressive Kalender erinnert heute an dieses Datum: Am 17. August 1956, vor nunmehr 70 Jahren, wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) vom Bundesverfassungsgericht verboten. Die traditionsreiche Partei, deren Mitglieder vielfach im Hitlerfaschismus Widerstand geleistet hatten, wurde aufgelöst, das Eigentum beschlagnahmt und Mitglieder und Funktionäre brutal verfolgt, inhaftiert und und teilweise ins Ausland getrieben. Schon Anfang der 50iger Jahre hatte die Adenauer-Regierung den Verbotsantrag gestellt. Sie hatte dazu das willige Personal; die damalige Justiz wie die Verwaltung waren durchsetzt von Kräften, die vorher der Hitlerei treu gedient hatten.

Mit dem Zusammenbruch des Nazireiches begann sich das Weltgefüge sehr zu verändern. Die Sowjetunion hatte die Hauptlast übernehmen müssen, um die Naziarmeen zu zerschlagen. In nicht wenigen Fällen baten die in militärische Bedrängnis geraten Streitkräfte der westlichen Alliierten die UdSSR um Hilfe. So in der Schlacht in den Ardennen 1944/45. Damit konnte die UdSSR in den Weichenstellungen für das Nachkriegsdeutschland und Europa eine gewaltige Rolle spielen. Die Westmächte hatten andere Pläne: Vor allem die Präsenz der „Russen“ einzudämmen und einen Westblock zu bilden, dazu Länder in eigene Bündisse zu integrieren. Dem stand das Postdamer Abkommen entgegen; auch die KPD hatte laut ihrer Erklärung vom 11. Juni 1945 eigene Vorstellungen. Es sollte ein demokratisches, antifaschistisches und entmilitarisiertes Deutschland werden. Die Pläne der Adenauer-Regierung entsprachen den Vorstellungen der USA und der anderen Siegermäche. Es lief auf die Bildung eines Weststaates hinaus mit Einbindung in westliche Bündnissesysteme und der Wiederbewaffung. Diesen Plänen stand die KPD konsequent entgegen. Daher der frühe Verbotsantrag und schließlich das Verbot 1956.

Hier ist die Erklärung des Parteivorstandes der DKP zum 70. Jahrestag des KPD-Verbots

Heute schreiben wir über Hitze, über Solingen wird Rüstungsstadt, über den Tod an der Münstener Brücke und den 100. Geburtstag des Commandanten Fidel.

Die Hitze ist nachmal schier unerträglich. Lechzen nach Schatten, Trinken, Wasser überhaupt. Die Katastrophe rollt vor unseren Augen ab. Sehen, wie alles vertrocknet, tut weh. Auch im Fernsehen viel größeres Drama. Es brennt allerorten. Die Stadt ist heiß. Angebote an Brunnen etc. – eher mau. Die Anfrage der Linksfraktion nach Sofortmaßnahmen, die Stadtseitig ergriffen werden, läuft ins Leere. Die Beantwortung des Fragenkatalogs wird auf September vertröstet! Aber jetzt ist es doch heiß! Die Verwaltung hat noch nichts gelernt.

Aber die Politik läuft weiter. Aufmerken läßt die Nachricht, die durch Rathaus und Fraktionen kursiert: Rheinmetall, die Todeswaffenschmiede aus Düsseldorf, beabsichtige eine Drohnenproduktion in Solingen zu schaffen. Eine Tochterfirma? Wird sich zeigen. Das gibt schon Anlaß, sich noch mehr Sorgen um unsere Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner zu machen. Wenn die Weltpolitik weiter so läuft mit Konflikten, Konfrontationen, Kriegen die mehr werden und immer mehr Menschen einbeziehen, dann erreicht die Bedrohnung nachzu alle Fleckchen der Erde. Eine Drohnenfabrik in Solingen wäre eine „wunderbare“ Zielscheibe. Wie andere militärische Orte hierzulande, Düsseldorf und Solingen daneben. Wir werden mit der Nase darauf gestoßen, wie eminent wichtig es wäre, endlich Schritte zur Dämpfung von Konflikten, zur Entspannung und Verständigung mit allen Ländern aufzuspüren und einzuleiten.

Tragisch und Wutmachend sind die Informationen, die wir aus betroffendem Munde und aus der Zeitung bekommen. Die Betreiber des Kiosk und des Minigolfplatzes erleben immer und immer wieder, wie Menschen mit Sturz von der Müngstener Brücke ihr Leben beenden. Unfassbar traurig. Effektive Sicherheitsmaßnahmen mittels Netzen werden von Verantwortlichen als undurchführbar bezeichnet. Das Tageblatt von heute (13. August) informiert. Mutmaßungen kursieren: Umfassende und stabile Netze könnten baulich-optisch die Chancen des Bauwerks auf „Weltkulturerbe“ schmälern.(??) So sieht dann die Kehrseite des Kulturerbe-Projektes aus. Eben, alles wird vermarktet …

Unser Progressive Kalender blinkt unaufhörlich und erinnert – Fidel hat 100!

Seit vor 67 Jahren die Rebellen in der Sierra Maestra Batista und seine Blutsaugerclique davon gejagt haben, geht der Kampf, damit es gelingen möge, eine wirklich demokratische und humanistische Gesellschaft aufzubauen. Kampf um eine wirkliche Zeitenwende. Heute können wir feststellen, dass die ganze fortschrittliche Welt Augen und Herz auf diese Karibikinsel richten und sich verbunden fühlen. Heute erst recht, da der US-Imperialismus alles dransetzt, dem Land und den Menschen die Luft zu atmen abzudrehen. Die Not ist gewaltig. Gewaltig aber auch die Entschlossenheit vieler Kubaninnen und Kubaner, ihr Erkämpftes zu verteidigen und alle Angriffe des Yankee-Systems abzuwehren. Unsere Solidarität ist gewiss – ganz im Sinne Fidels, der heute 100 geworden wäre.

Wir beginnen heute mit einen Blick in den „Progressiven Kalender“ und erwähnen die Olympischen Spiele, die 1936 in Nazideutschland stattgefunden haben. In größtem Stil hat die Nazipropaganda versucht, Deutschland als offenes und friedliebendes Land dazustellen. Aus dem Widerstand heraus wurde Material hergestellt und verbreitet, in dem die tatsächlichen mörderischen Zustände im Land dargestellt wurden. Es sollte im „Reich“ und an die ausländischen Besucher verbreitet werden. Dazu passend erinnern wir am heutigen 2. August, an seinem Geburtstag, an den kommunistischen Arbeiter, Widerstandskämpfer und Leistungssportler, den Ringer Werner Seelenbinder. Er trat 1928 der KPD bei und schloss sich 1933 dem Widerstand an. Nach seiner Festnahme 1942 wurde ihm der Prozess vor den „Volksgerichtshof“ gemacht; nach Todesurteil wurde er 1944 im Zuchthaus Brandenburg enthauptet. Mit ihm Gedenken wir den vielen Sportlerinnen und Sportler, die sich den Nazis widersetzt haben und vielfach den Tod fanden. Überhaupt bietet der Blick in die Geschichte des Widerstandes von Sportlerinnen und Sportler gegen die Nazis viel Material, was uns höchste Anerkennung und Respekt verschaffen lässt.

In diesen Tagen, am 6. August 1945, vor 81 Jahren lösten die USA das Zeitalter der Atomwaffen aus mit dem Abwurf der Bomben auf Hiroshima und Nagasaki. Tausende Bewohnerinnen und Bewohner der Städte wurden sofort getötet. Tausende in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten. Ein unvorstellbares Grauen, das die Welt vorher noch nicht gesehen hatte. Gleichzeitig wurde auch die neue Dimension der Massenvernichtung sichtbar, die durch die neue Waffen geschaffen wurde. Damit auch die Möglichkeit der Vernichtung den gesamten Lebens auf der Erde.

Dabei bestand aus der Sicht der damaligen Militärstrategen keine militärische Notwendigkeit für den Einsatz dieser grauenhaften Waffen. Hitlerdeutschland und seine Vasallen hatten bereits kapituliert. Japan stand kurz davor. Doch die USA wollten ein Zeichen setzen, wer von jetzt an das Sagen hat auf dem Erdball; das war vor allem an die UdSSR gerichtet. Damit war der Kalte Krieg vollend in Fahrt.

Die heutige Weltlage ist mehr als bedrohlich. Das atomare Wettrüsten ist in vollem Gange. Bestehende Atomwaffenpotentiale werden auf die neues Versionen umgerüstet. Und das in Ost und West. Russland ist zum Hauptfeind erklärt worden; taktische Atomwaffen sollen in Russland angrenzenden Länder stationiert werden. Auch in Deutschland liegen einsatzfähige Atomwaffen. Der letzte internationale Vertrag über die Begrenzung der atomaren Rüstung wurde nunmehr von den USA aufgekündigt. Auch die BRD lächzt nach „Atomarer Teilhabe“.

Wenn am 6. August die Friedensglocke in Hiroshima erklingt, wird sie in der gegenwärtigen internationalen Politik wenig Wiederhall finden. Wenig bleibt uns. Nur die Friedensbewegung. Nur das stetige Bemühen der Friedenskräft, dass endlich die Vernunft über Macht-Einfluss-Strategische-Interessen siegen wird.

Gegen den Kahlschlag im Gesundheitswesen, bei Rente, Jugend- und Kinderhilfte hat sich eine Gruppe zusammengefunden, die aktiv sein will. Es sind Aktive aus Sozialverbänden, politischen Partei und sonst Interessierte. Das zweite Treffen fand im Büro des Betriebsrates Klinikum zusammen. TeilnehmerInnen umrissen schon mal die Themen und fanden auch eine Losung, unter der am 10. Oktober eine große öffentliche Widerstandsaktion stattinden wird: „Sozial – solidarisch – Solingen„.

Schüsse in Ohligs gestern setzten Polizei und Hilfskräfte in Alarm, Anwohner gerieten außer Atem und die Sache wurden im Flug zum Stadtgespräch. Wie berichtet, wurden an zwei Stellen im Stadtteil Schüsse abgegeben. Ort: Es muss sich um einem italienischen Supermarkt handeln. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren. Wir berichten weiter.

Bleiben wir aktuell: Die heutigen Berichte lesen sich wie was aus dem Wilden Westen. Ein Schwerverletzter, Besitzer des Supermarktes. Alle wünschen ihm, dass der bald wieder auf die Beine kommt. Wir auch. Nebenan, die Alaska-Bar, Besitzer auch er. Dort auch Schüsse, die den Rollladen durchlöcherten. Wie, was, von wem, bleibt vorerst noch im Dunkeln. So richtig faktensicher scheint nur die Aussage einer Rentnerin zu sein, die in die Düsseldorfer Straße einbog, als ihr ein Mann mit einer Pistole entgegenstürmte und dabei noch in die Luft schoß. Beherzt, die Szene überblickend, schwang die Rentnerin ihren Stock und schlug ihm auf den Arm unter Ausstoßen von Schimpfwörtern. Alles regt zum Schmunzeln an, ist aber ernst. All das ist für die Kräfte ein gefundenes Fressen, die hartes Durchgreifen wollen und das auch auf dem Stimmzettel zum Ausdruck bringen. Gerne geben wir zum Abschluß wieder, was eine Solingerin dem Tageblatt anvertraute: „Diese Stadt ist nichts für schwache Nerven“. (Zitalwiedergabe TB 30.7.26).

Ein Brand in einem Haus am Werwolf alarmierte. Es brannte fast vollständig aus. Wir greifen die dramatische Geschichte dieses Hauses auf und geben wieder, was das Max-Leven-Zentrum informiert: Hier baute die jüdische Familie Marcus 1924 ein Haus. Sie betrieben eine Kinderarztpraxis. Frau Marcus wuchs in Prag auf. Sie war Mitglied der „Liga für Menschenrechte“, der auch Albert Einstein angehörte. 1936 wurde Walter Marcus von den Nazis die Kassenzulassung entzogen und er verlor auch seine Arztzulassung. Nach der Progromnacht wurde er verhaftet und nach Dachau deportiert. Freigelassen musste er binnen kürzer Zeit Nazideutschland verlassen. Die Tochter Eva schrieb später an das Tageblatt, sie wolle sich nicht mehr mit der Sache befassen. Sie schrieb: „Es ist sehr schlimm, wenn Menschen, die man kannte, sich in eine wilde, unbeherrschte, irrsinige Horde wandeln, der man nichts sagen kann und die mit Wut alles zerstört und verbrennt“.

Die letzte Mitgliederversammlung befasste sich dem Kahlschlag im Gesundheitswesen. Mittlerweile hat sich zum Widerstand ein Bündnis gebildet, das für Oktober eine Widerstandsaktion vorbereitet. Wir berichteten. Ferner wurde informiert über die Kanditatur der DKP zur Landtagswahl 2027. Hierzu gab es keine unterstützende Meinungen; vielmehr sollten eher in dieser dramatisch-bedrohlichen Zeit nach Bündnissen und Kräftebündelungen gesucht werden. Da sei gegenwärtig eine Eigenkandidatur nicht hilfreich. Ein Redner brachte seinen Unmut zum Ausdruck über die Sanktionsmaßnahmen des Parteivorstands gegenüber den „Marxistischen Blätter“ und stellte seine weitere Unterstüzung des PV damit in Verbindung. Er habe die UZ ab- und dafür die „Blätter“ bestellt.

Das ist zu lesen auf der Gedenkplatte in Freiburg im Breisgau für den in Nicaragua von Contras ermordeten Kommunisten Berndt Koberstein. Geschehen genau heute vor 40 Jahren, am 28. Juli 1986. Wir erinnern uns an Berndt; es gab persönliche Beziehungen zu ihm.

Berndt war zunächst als Teilnehmer der DKP-Brigade „Carlos Fonseca“ in Nicaragua; dann arbeitete er an dem Projekt einer Wasserleitung nahe des Ortes Wiwili, zum dem Freiburg partnerschaftliche Verbindungen aufbaute. Da war er mit Leib und Seele dabei. Hier konnte er sein ganzes Können als gelernter Maschinenschlosser einsetzen. Die Wasserleitung war zum Zeitpunkt seines Todes fast fertig. Sie ist heute noch in Betrieb und versorgt 10.000 Menschen mit sauberem Wasser. So ist diese Wasserleitung, die so vielen Menschen half und hilft, Berndts Lebenswerk geworden. Dort setzte er sein Herzblut ein und schließlich auch sein Leben.

Die Wasserversorgung ist nach ihm benannt; ebenso eine Grundschule in der größeren Stadt Matagalpa. So ehrt ihn der Staat Nicaragua; die Stadt Freiburg tut sich sehr schwer, einen Kommunisten zu ehren. Aber eine breite Community sorgt schon dafür, dass dieser freundliche junge Mensch und Internationalist nicht vergessen wird. Vergessen ist auch nicht die Mordtat der von den USA gestützten Contras.

Wer sich dazu einbringen möchte, ist zu nächsten Treffen des sich formierenden Bündnisses eingeladen am kommenden Montag, den 27. Juli um 18.45 Uhr am Haupteingang des Klinikum. Beginn 19 Uhr im Büro des Betriebsrates.