k. o. für Solingen? Was soll da kommen?
Insider wußten es schon. Aber OB Kurzbach brachte jetzt die Sache voll in die Öffentlichkeit mit dem Tageblatt-Gespräch am 28. August. Dort heißt es: „OB sieht Stadt vor finanziellem k.o.“. Fakt ist, dass die Stadt hoch verschuldet ist, ca. 500.000 Euro für laufende Kredite. Neue hohe Belastungen aus Corona etc. wurden schon in einen Schattenhaushalt verschoben, neue 70 Millionen aber müssen in den kommenden Haushalt eingeplant werden. Bund und Land lassen die Städte, auch Solingen, hängen. Das ist die Ausgangslage.
Es droht ein „Sparhaushalt“ dass die Schwarten krachen. Schulsanierungen wurden schon zurückgestellt. Richtig einschneidende Maßnahmen drohen. Es werden heftige Haushaltsberatungen. Die Stadt kann in die Lage kommen, nur noch die Pfichtaufgaben zu erfüllen. Werden Kunstmuseum, Symphoniker und anderes mehr dann abgeschafft? Zuschüsse an Vereine und Verbände, soziale Aufgaben – ?
Es wird höchste Wachsamkeit notwendig sein. Widerstand wäre zu organisieren. Und Alternativen formuliert: Warum das in einem der reichsten Länder des Erdballs? Warum werden die Superreichen nicht zur Kasse gebeten mit Übergewinnsteuern, Einkommenssteuer – also es wäre Zeit für die Umverteilung des Reichtums zum Wohle der Allgemeinheit. Wir brauchen ein „Sondervermögen, das die Städte und Gemeinden stärkt. Rüstung und Krieg ruinieren das ganze gesellschaftliche Leben.
Ein Käuzchen ist’s
Das Käuzchen treibts ganz bunt. Vermeldet wird aus Schlafzimmern im Stadtteil Wald und von anderswo, ein eindringliches Piepen vor dem Fenster störe in der Nacht. Ein Käuzchen ist’s. Folge: Unruhe im Schlafzimmer. Es kommt schlimmer: Die Kita im Nümmener Feld kann vorerst nicht gebaut werden, weil ein Käuzchenpaar dort wohnt. Wir ehren die Rücksichtnahme des Stadtdienstes Natur und der Verwaltung für ihre Entscheidung. Immerhin drängt es, so schnell wie möglich mit dem Bau von Kitas voranzukommen. Denn es fehlen fast 1000 Kita-Plätze. Weniger sensibel scheint uns die örtliche FDP zu sein. Ginge es nach ihnen, wären die Bulldozer schon bestellt und Montag im Einsatz. Kita versus Käuzchen, das für die Natur zu entscheiden brauchts schon was.Sensibilität, was bei der FDP wohl nicht beheimatet ist. Tempo 100 ist ihnen ja auch fremd. Oder mehr für den Öffentlichen Nahverkehr statt für Autobahnen.
Wenig erfreulich…
…sind die Arbeitslosenzahlen im Bergischen Städtedreieck. Wie die Agentur für Arbeit für Solingen-Wuppertal mitteilt, stieg die Arbeitslosenzahl im August in Solingen um 53 Personen an auf jetzt 6900. Das sind 7,9 %.
Auch in Remscheid und Wuppertal stiegen die Arbeitslosenzahlen. „Auch im August fehlt dem Arbeitsmarkt die Dynamik“, wurde von der Agentur für Arbeit gemeldet. Kunststück, wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise; der Export schwächelt, ebenso die Inlandsnachfrage. Von Kauflaune keine Spur. Die hohe Infaltion drückt auf viele Haushalte, insgesamt die steigenden Lebenshaltungskosten. Viele sorgen sich, überhaupt einigermaßen über den Monat zu kommen. Infos aus Tageblatt