Monat: Mai 2016

Nie wieder Brandanschlag

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Am Sonntag, den 29.Mai jährt sich der Solinger Brandanschlag zum 23. Mal. Gerade in Zeiten wiedererstarkender rechter bis neofaschistischer Strukturen halten wir es für besonders wichtig, ein Zeichen gegen diese zu setzen. Das wird mit drei Veranstaltungen geschehen. Da den Aktionen gegen Rechts eine Information über diese vorausgehen sollte, beginnt das Wochenende mit einem Vortrag von Jürgen Peters von der Hochschule Düsseldorf (Veranstalter sind: Solinger Appell und die VHS) in den Räumen der VHS zum Thema „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“ Dieser findet am Freitag, den 27.5. um 18 Uhr im Forum der VHS statt.
Am Samstag, den 28.5. um 13 Uhr beginnt die Demonstration des Bündnisses Bunt statt Braun am Alten Markt. Unter dem Motto „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“.Mit verschiedenen Rednern bewegt sich die Demo dann in Richtung Südpark, wo nach der Abschlusskundgebung gegen 15.30 Uhr ein antifaschistisches Konzert (u.a. mit The cuckoo und Emma’s Dream) stattfindet.

Am Sonntag, den 29.5. findet dann um 18 Uhr die offizielle Gedenkveranstaltung am Denkmal am Mildred-Scheel-Berufskolleg statt.

Zusammenfassung:
Freitag,    27.5., 18 Uhr, VHS: Vortrag „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“
Samstag, 28.5., 13 Uhr, Alter Markt: Demonstration „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“
Samstag, 28.5., 15.30 Uhr, Südpark: Antifaschistisches Konzert
Sonntag, 29.5., 18 Uhr, Denkmal am Mildre-Scheel-Berufskolleg: offizielle Gedenkveranstaltung, anschließend Verleihung des „Silbernen Schuh“.

DKP Solingen wieder am 1. Mai dabei

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Die DKP Solingen war auch dieses Jahr wieder bei der Mai-Demo und dem sich anschließenden Fest auf dem Neumarkt dabei. Angeboten wurden die UZ, das Mai-Extra sowie weitere Materialien. Der Stand bot viele Möglichkeiten zu Kontakten und Gesprächen.

Die DKP Solingen begrüßt den Aufruf, den der Parteivorstand am 24./25. April beschlossen hat.

Hier der Text:

„Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft! Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung
zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das mussaufhören! Wir fordern das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt.

Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen.“