Inhalt:

Unser 1. Mai – Zeitenwende auf dem Rücken der Beschäftigten – Stoppt die Brandstifter und Rüstungsprofiteure – Engagieren für Frieden und Soziale Sicherheit – Nein zur Einführung der Wehrpflicht – Wohnen in Solingen – Grünflächen erhalten, Leben schützen – Erinnerung an Richard Scheringer – Zum 156. Geburtstag von W. I. Lenin (Artikel der KPÖ)

Wichtiges und Unwichtiges, heute von der Misere mit dem Grillen in der Stadt, vom Theater- und Konzerthaus, das einer Super-Feuerwache weichen soll usw.

Grillen ist in der aktuellen Jahreszeit sehr beliebt. Die besser- oder gut/sehr gut Verdienenden machen das auf eigenem Flecken vor oder hinter der Villa. Wer dazu nicht gehört, ist auf Öffentlichen Raum angewiesen. Dafür war das Gelände um den Engelsberger Hof sehr geeignet: viele fanden sich dort ein. Jetzt nicht mehr. Der neue Oberbürgermeister Flemm hat „von der Kanzel“ “ das Aus für das Gelände verkündet. Es soll einfach zuviel gewesen sein, auch am Naturschutz, am Wald, und das Chaos immer.

Jetzt wohin? Die Stadt hat Ersatz versprochen und Gelände genannt: Volkspark auf der Krahenhöhe, Bismarckplatz/Bülowplatz, Bärenloch. Aber die jeweiligen Bezirksvertretungen haben abgelehnt. Summe: Nichts ist geeignet. Jetzt steht die Stadt mit leeren Händen da. Was nun? Kein öffentliches Grillen mehr? Vielleicht haben unsere Freunde von der Partei-Die Partei eine Lösung aus der Sphäre der Satire – oder ähnlich. Wir haben auch keinen Vorschlag, werden aber weiter nachdenken.

Wir berichteten über das Theater- und Konzerthaus. Solides, schon älteres Stück, vielseitig, vom Publikum geachtet und geschätzt. Bekanntlich wollte der neue OB diese Kulturstätte an anderer Stelle haben (Omega-Gelände beim Stüdpark) und dafür eine Groß-Feuerwache hier an den Stadteingang platzieren. Der vorhergehende Rat beschloss damals (mit den Stimmen auch der Linkspartei) eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Mittlereweile wird, auch mit unserem Zutun, davon Abstand genommen; der Kulturausschuss beschloss mit der Sanierung des jetzigen Konzerthauses fortzufahren und kassierte die Machbarkeitsstudie.

Doch die Verwaltung setzte sich darüber hinweg und gab ein Gutachten (für teurer Geld!) in Auftrag. Jetzt ist allerhand Konfliktpotential im Gang, über das wir weiter berichten.

Unfähr 300 Menschen sind dem Ruf zum Wenzelnberg gefolgt. Diese traditionelle Veranstaltung zum Gedenken an die Ermordung von 71 Menschen im April 1945 durch die Gestapo wird ihrem Auftrag gerecht und verbindet Gedenken mit dem Bezug zu heute und mahnt, wie die jungen Menschen aus Langenfeld ausdrückten, nicht leise zu sein, nie wieder leise zu sein angesichts der Bedrohung von Rechts und der vielen Kriege und Konflikte. Insbesondere die Rede von Alexandra Mehdi, die sprach für die VVN/BdA, traf die aktuellen Themen punktgenau.

Hier ist ihre Rede:

Gedenkfeier zu Ehren der 71 Häftinge, die am 13. April 1945 in der Wenzelnbergschlucht von den Nazis ermordet wurden. Traditionell sind die Städte Wuppertal, Solingen, Remscheid, Leichlingen und Langenfeld die Einlader. Dieses Jahr gestaltet die Stadt Langenfeld die Veranstaltung.

Unter dem Motto „Gemeinsam erinnern und Verantwortung tragen – Nie wieder leise“ tragen Schülerinnen und Schüler des Konrad-Adenauer-Gymnasium Langenfeld mahnende Texte vor.

Die traditionelle Rede der VVN-BdA kommt dieses Jahr von Alexandra Mehdi aus Solingen.

Nach Kranzniederlegung, einer Ansprache des Bürgermeisters und musikalischen Beiträgen schließt das Lied von den Moorsoldaten die Ehrung ab.

Sonntag, den 19. April 11 Uhr in der Wenzelnbergschlucht.

Für Abrüstung und ein friedensbereites Land!

Ostermarsch Düsseldorf: Ostersamstag 14 Uhr vor dem DGB-Haus – Abschluß 16.15 Uhr vor dem Rathaus Düsseldorf.

Köln: Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt am Ostersamstag um 12.45 h am Hauptbahnhof.

Friedensfreunde treffen sich auch in Wuppertal und anderen Orten im Land.

Beginn in Köln: 14.30 h Roncalliplatz in Köln

An diesem 18. März im Jahr 1871 übernahm die Nationalgarde die Macht in der Stadt Paris. Die „Pariser Kommune“ hatte begonnen. Zuvor hatte Frankreich den Krieg 1870/71 verloren, der französische Kaiser wurde von preußischen Truppen bei Sedan gefangen genommen. Der Machtkampf der Großmächte Ende des Jahrhunderts schien für Deutschland/Preußen entschieden, Elsaß und Lothringen wurden deutsch. Reste der französischen Armee blieben mobisisiert und vor allem durch preußische Militärmacht im Kampf unterstützt. Die arbeitende Bevölkerung der Stadt Paris widersetzten sich der Kapitulation, die Nationalgarde weigerte sich, die Kanonen auszuliefern. So bekam das Zentralkommitee der Nationalgarde die Oberhand. Es folgten Wahlen zum Rat der Pariser Kommune, deren Ergebnisse am 28. März verkündet wurden. Im Folgenden wurden eine Reihe von Maßnahmen beschlossen und in Kraft gesetzt, die die größte Not in der Bevölkerung lindern sollte. Doch die Regierung, die nach Versailles geflohen war, kämpfte mit allen Mitteln gegen die Kommune. Die dramatischen und folgenreichen Kampfe der Konterrevolution gegen Kommune und ihre Errungenschaften ging für die Kommune verloren. Die Sieger veranstalteten ein beispielloses Blutbad. Die letzten Kämpfe fanden am 27. und 28. Mai auf dem Friedhof Père-la-chaise statt. Die Gedenkstätte an der Mauer der Föderierten erinnert daran.

Marx und Engels und die Internationale berieten und unterstützen die Kommune und machten immer wieder auf deren Fehler und Versäumnisse aufmerksam. Dennoch standen sie uneingeschränkt an der Seite der arbeitenden Bevölkerung von Paris und ihrer Kommune. Sie nannten sie zu Recht von welthistorischer Bedeutung. In diesem Sinne bleiben diese Arbeiterregierung, ihre Leistungen und Opfer unvergessen.

Ein Glanzstück, über das wir uns freuen können, wird 100! Es ist die Stadtbibliothek. Es gibt eine tiefe Verbundenheit dieser Einrichtung mit den Menschen unserer Stadt. „Kind und Kegel“ sind dort ein und ausgegangen und damit aufgewachsen. Nicht ohne Stolz berichtet die Leiterin im Kulturausschuss von Vergangenheit, Gegenwart und den Projekten der Zukunft. Es ist eine Erfolgsbilanz. Die Bücherei wurde mehrfach ausgezeichnet. Das Angebot sollte weiterhin auch sonntags zur Verfügung stehen. Sonntagsöffnung auf der Basis von Automatisierung. Über die wechselvolle Geschichte wird in einer Veranstaltung am 3. Dez. der Stadtarchivar Ralf Rogge informieren und diskutieren.

Suspendierung aufgehoben. Der Stadtdezernent für Sicherheit und Ordnung, Recht und Soziales wurde bekanntlich von der Bezirksregierung vom Dienst suspendiert. Er sei in das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren wegen der illegalen Beschaffung von Aufenthaltserlaubnissen für Wohlhabenden aus dem Ausland verwickelt. Diese sogenannte Schleuser-Affäre (wir berichteten) hat ziemliche Erschütterung ausgelöst. Man kann aber nicht sagen, die irgendwie einbezogene Stellen würden sich sehr um rasche Aufklärung bemühen. Der jetzige Zustand und die Aufhebung der Suspendierung des Herrn Welzel läßt eher vermuten, die Sache könne ausgehen wie das berühmte „Hornberger Schießen“.

Mittlerweile haben Herr Welzel mit Anwalt und die Solinger CDU mit Herrn Voigt gegenüber der Bezirksregierung und namentlich ihrem Präsidenten (von den Grünen) massive Geschütze aufgefahren. Die Brocken fliegen.

Der Internationale Frauentag wurde auch in Solingen begangen. Aufgerufen zur Demonstration hatte der Türkische Volksverein und die Alevitische Kulturgemeine. Gekommen waren ca. 100 Menschen u. a. von verdi, Internationales Frauenzentrum und Omas gegen Rechts, wie das Tageblatt notierte. Die DKP Solingen hatte ebenfalls aufgerufen und vorher einen Gruß an Frauen und Mädchen unserer Stadt verschickt.

Wir grüßen alle starken Frauen und Mädchen, die jetzt schon unterwegs sind und sich rühren, sich nicht abfinden mit Unrecht, das ihnen angetan wird. Ob im Kleinen, im Alltag, in der Familie gar, in Schule und Beruf – überall. Die erkennen, welchen Gefahren sie ausgesetzt sind, weltweit durch Klimakatastrophen und Krieg, Elend und Terror, Ereignisse, in denen Frauen und Kinder am meisten leiden, die ersten Opfer sind.

Der Internationionale Frauentag wendet sich auch diejenigen Frauen und Mädchen zu, die nicht erkennen, was geschieht oder sich noch hilflos fühlen, auch an jene, die noch blind sind und sich in dem aktuellen Mainstream treiben lassen. Warnungen vor der in Wahrheit brutalen Herrschaft der internationalen Konzerne, wie zum Beispiel durch Milliardärs-Mediengiganten, kommen noch nicht zu ihnen durch. Aber diese Kraken aller Schattierungen ergreifen Herzen und Hirne. Treiben besonders junge Menschen in immer heftigere Abhängikeiten und erniedrigen sie zu willenlosen Konsumenten in Scheinwelten..

Doch es gibt Widerstand.Und nicht wenig. Auch bei uns. Vor unserer Haustüre. Auf alle Aktiven richtet sich unser Blick auc h an diesem Internationalen Frauentag. Und das macht Mut.

Hier ist die Grußkarte der DKP Solingen zum diesjährigen Internationalen Frauentag.

Dies ist die Erklärung der DKP zum Überfall auf den Iran durch die USA und Israel.

Und dies ist die Haltung der Bundesregierung dazu. Bild: Friedensratschlag.

25.Februar 1941: 40.000 Menschen demonstrierten durch die Amsterdamer Innenstadt. Es war Generalstreik, zum dem die Kommunistische Partei aufgerufen hatte. Befolgt wurde der Streik vor allem im Hafen; viele Geschäfte aber blieben geschlossen. In erster Linie stellten sich die Menschen gegen den Terror der deutschen Besatzer und die anhaltende Verfolgung und Deportation jüdischer Mitmenschen. Damit wehrten sich zum ersten Mal im besetzten Europa so viele und entschlossene Menschen gegen Naziterror. Die Hitlerbesatzung war völlig überrascht – und reagierten mit sofort verstärktem Terror. Es wurde wahllos auf Streikende geschossen. 9 Menschen kamen ums Leben. 24 wurden verwundet. Eine Verhaftungs- und Entassungswelle setzte ein. 18 Arbeiter wurden als „Rädelsführer“ hingerichtet. Viele andere mussten ins Gefängnis oder wurden sofort deportiert.

In der Amsterdamer Innenstadt erinnert das Denkmal des Hafenarbeiters und eine große Gedenktafel an den Generalstreik vor nunmehr 85 Jahren. Ein wahlich heroischer Akt des antifaschistischen Widerstands.

28. Februar 1986. Heute vor 40 Jahren wurde der populäre Schwedische Ministerpräsident Olof Palme beim Heimweg von einem Kinobesuch auf offener Straße erschossen. Wie kein anderer prägte der das Bild einer engagierten Außenpolitik, die für europäischen Frieden und Entspannung eintrat. Er selbst trat entschlossenen gegen den US-Krieg in Vietnam ein, engagierte sich als UN-Vermittler im Krieg Iran-Irak und beförderte weitere Abrüstungsinitiativen. Er galt internationional als Stimme der Abrüstung und Entspannung und kümmerte sich um die Belange des Globalen Südens. Sein oder seine Mörder wurden nie ermittelt; verschiedene Verdächtige wurde als Täter präsentiert, jedoch nie Beweise vorgelegt. Stimmen halten es für wahrscheinlicher, dass der schwedische und andere Geheimdienste im Bunde mit der Rüstungsindustrie hinter der Ermordung diese auch von uns sehr geschätzten Politikers stecken.

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