Die Kreismitgliederversammlung der DKP Solingen am vergangenen Sonntag stand ganz im Zeichen des Krieges der Truppen der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Die Mitglieder verurteilten einhellig den Überfall und forderten in völliger Übereinstimmung mit den anderen Kräften der Friedensbewegung den sofortigen Stopp der Kampfhandlungen und den Rückzug der russischen Truppen. Angemerkt wurde aber auch, dass die NATO durch ihre Politik der Einkreisung Russlands und die Stationierung von Truppen an den Grenzen zu Russland und der Einrichtung eines Rakatenabwehrsystems in Polen zur jetztigen Lage beigetragen hat. Von Frieden und Entspannung war von Seiten der NATO nie die Rede. „Für Frieden war die NATO nie da, dafür ist sie nicht gegründet worden“, so in der Diskussion zum Bericht.
„Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und nicht mit dem humanistischen Gehalt unserer Weltanschauung vereinbar. Wir sind und bleiben einen Antikriegspartei“. Das betonte der Sprecher der Partei zu Schluß der langen und ernsten Aussprache zum Thema Krieg.
Die Versammlung schloß sich der Erklärung der VVN/BdA Solingen zum russischen Krieg gegen die Ukraine an. Siehe unten.
Im Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorstandes wurde darauf verwiesen, dass Mitglieder der DKP Solingen sich in wichtigen Fragen des Stadtgeschehens und der „Großen Politik“ engagiert und postioniert haben. „Die DKP ist Teil der Stadtgesellschaft. Kommunistinnen und Kommunisten werden sich immer einbringen, wenn es um den Kampf gegen Rechts“, die Klimakatastrophe, die sozialen Fragen, um Großes und Kleines der Kommunalpolitik geht. Aktuell geht die Debatte um eine Bergische Arena. Diese wird auch von der DKP Solingen abgelehnt. Unsere Zeitung „Klingenstadt“ sei ein Spiegelbild unserer Aktivitäten, betonte ein Sprecher weiter.
Die Versammlung wählte einen dreiköpfigen Sprecherkreis sowie andere Positionen, die das Parteiengesetz vorschreibt und den demokratischen Regeln entsprechen..
Im Anschluß an die Versammlung gingen die meisten der Anwesende zur Kundgebung der SPD Solingen vor dem Rathaus, nicht ohne ein Päckchen zu verteilender Erklärungen der VVN/BdA unter dem Arm. .