Wieder in der Provinz

Die Wogen um das Theater- und Konzerthaus gehen weiterhin hoch. Die Abrissgegner haben bereits über 2400 Unterschriften gesammelt. Kann gut sein, dass die SPD auch einen festen Abriss-Nein-Standpunkt findet. Die Experten der Verwaltung lassen die Architekten fleißig ins Horn blasen, das T&K sei total marode, Abriss alternativlos. Einwand: Das zielgerichtete Schlechtreden einer Sache hat Tradition. Immerhin handelt es sich um ein Giga-Projekt: Theaterabriss und Neubau, Aufbau der Zentralfeuerwache, Abriss der Feuerwachen Wald und Katernbergerstraße. Da winkt für die Architekten schon ein gewaltiges Sümmchen an Honorar. Nach der offiziellen Rechnung soll die positive Auswirkung auf den Haushalt nach Abschluß des Riesenprojekts (irgendwann) erst nach vielen Jahren sein. Davor müssen stadtseitig hunderte Millionen aufgebracht werden und das natürlich mit erheblichen Zinsen. Und das bei der nicht nur für Solingen katastrophalen Finanzlage. Wo die bescheidenen Finanzmittel dringend für andere Dinge gebraucht würden. (Bildung, Kultur, Nahverkehr usw.) Damit gerät die Sache ohnehin ins Absurde. Wir haben es mit Milchmädchenrechnungen und Luftschlösser zu tun.

Die aktuelle Erklärung der Linkspartei zum Thema fasst alles zusammen. Hier ist sie:

Wieder gehts um T&K: Erstmals in der für uns überschaubaren Geschichte des Solinger Partamentarismus gibt es in der Sommerferienzeit eine Sondersitzung des Rats. Am Montag, den 20. Juli, beantragt von der AfD. Sie stellen den Antrag, dass sofort mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das T&K begonnen wird, und zwar mit der Variante Einbeziehung des P&C-Gebäudes für das Theater. Ferner wurden als TO-Punkte beantragt: Satzung der Stadt Solingen sowie „Situation der Solinger Schulen“. An diesem Punkt geht es ihnen um die Regenbogenfahnen oder Pride-Fahnen vor den Schulen. Wir werden berichten.

Sorgen bereitet die Sicherheit, konkret die geplante neue Feuerwehrleitstelle für die Städte Solingen und Wuppertal. Eine solche existiert, ist aber zu klein und möglichen erhöhten Anforderungen in der Zukunft nicht gewachsen. Den Befürwortern steht die Katastrophe im Ahrtal vor zwei Jahren vor Augen. Eine Leitstelle wie geplant, der Neubau, kostet ca. 50 Millionen; die Krankenkassen sollten sich daran beteiligen. Was diese nun abgelehnt haben. Die beiden Städte allein können das nicht bezahlen, wie aus den Rathäusern mitgeteilt wird. So ist das Projekt vorerst gestrichen. Wirft viele Fragen auf.