Aktuelle Informationen

Unser Blog liefert Streiflichter und Schnipsel rund um das Geschehen in unserer Stadt.

Trockenheit/Wasser. Solingen wird mit Wasser aus der Sengbachtalsperre versorgt. Wenn’s knapp wird, kommt der Nachschub aus der Großen Dhünntal-Sperre bei Wermelskirchen. Dies sei die zweitgrößte Trinkwassertalsperre Deutschlands. Also alles paletti? Eher nicht. Die Klimakatastrophe ist erst so richtig am kommen. Also sorgen wir uns um unser Wasser. Vor allem heißt es, endlich ernst zu machen mit Maßnahme um die Erderwärmung zu stoppen.

Der Botanische Garten ist ein Juwel und zieht viele Menschen an, die an der Natur interessiert sind – oder einfach verschnaufen wollen. Für Abwechslung und Schmunzeln sorgen die Metallfiguren, die die Jugendlichen der Jugendhilfewerkstatt geschaffen haben. Eine stattliche Gruppe von Sponsoren und vor Ort Zupackenden sorgen für den finanziellen Rahmen und Gestaltung und Erhaltung des Parks. Der Park gehört der Stadt, aber Geld gibt es aus der Stadtkasse nicht. Im Gegenteil: Die Stiftung, die sich vor Jahren gebildet hat – die Stadt wollte sogar aus Geldmangel den Park schließen – muss jährlich 45.000 Euro an die Stadt als Pacht abdrücken. Irrsinn – oder?

Eine Baustelle sorgt für Nachbarschaftsstunk: An der Wuppertaler Straße gegenüber von Haribo wird eine Kindertagesstätte gebaut. Das ist bitternötig, denn mit Kita-Plätzen ist die Stadt total unterversorgt. Viele Eltern machen sich ernsthaft Gedanken, wo die Kleinen untergebracht werden können. Also – dieser Bau ist dringend nötig, zumal es nicht so viele passende Grundstücke in Solingen gibt. Nachbarn jedoch fühlten sich gestört und zogen alle Register, um den Bau zu stoppen. Zu Recht ist die Stadt stur geblieben.

„Einladung zum kleinen Fest aus großem Anlass“

17 Uhr auf dem Mühlenplatz in Solingen

Veranstaltet von VVN/BaA und Solinger Appell

Freitag, den 9. Mai laden die Naturfreunde Solingen-Wald-Ohligs und die VVN/BdA ein zum Filmabend – Beginn 18 Uhr – mit Soljanka und Salaten.

Gezeigt wird: „ich war 19“ – Film von Konrad Wolf.

Naturfreundehaus Holzerbachtal, Eipaßstraße 25 B

So könnte man das Geschehen um die diesjährige Mai-Veranstaltung des DGB Solingen beschreiben. Lt. DGB folgten an die 1000 Menschen dem Ruf zum Neumarkt, zu Demonstration und Familienfest. Auch aus der Umgebung waren einige Besucher angereist, um Gregor Gysi zu hören. „…der umstrittende wie verehrte Politiker der Linken …“. (TB 3.5.)

Über den Demonstrationszug schrieb das Tageblatt: „…eine große Gruppe war linksaußen stehenden Bewegungen und Parteien zuzuordnen“. Gut beobachtet, möchte man sagen, denn vor allem der Jugendblock aus Linksjugend und SDAJ und jeweils deren Anhang sorgten nicht nur für die gehörige Lautstärke, sondern vor allem für die politischen Aussagen auf Schildern und Transparenten. Forderungen zu Bildung, Umwelt, Frieden, nach Gerechtigkeit, gegen Rechts, Solidarität mit Palästina, Aufruf den Klassenkampf zu führen -. Das klang gut in den Ohren vieler, die sich mit der Sache verbunden fühlen. Sympathie mit den jungen Menschen, die die Stände von Linksjugend und SDAJ belagerten. Zuversicht dann auch, die Hoffnung, dass sich hier eine Kraft zusammenfindet von jungen Leuten, die das Heft in die Hand nehmen wollen. Da war Pfiff dahinter und macht was aus dem 1. Mai – dem Kampftag der Arbeiterklasse. Die DKP war wieder mit einem Stand zusammen mit der SDAJ auf dem Platz. Die neue „Klingenstadt“ fand Beachtung.

Peter Horn für den DGB widmete sich den Themen, die die Kolleginnen und Kollegen in Solinger Betrieben und außerhalb drücken. Stark seine Aussage, in Solingen werde man keine Rüstungsproduktion haben wollen, Angesichts der Wirtschaftskrise ist das ganz hoch zu werten – und wird freilich nicht ohne Wiederspruch bleiben. Nicht wenige Betriebe wollen nämlich in die Hochprofitzone der Rüstungsproduktion abwandern. Und die Kollegen sind plötzlich Hersteller von Totschlagprodukten.

Während bei anderen Kundgebungen im Bundesgebiet energischer Widerstand gegen den Angriff auf elementare Rechte und Errungenschaften der Arbeiterbewegung – zum Beispiel der 8. Stunden-Tag – angekündigt wurde, waren dazu in Solingen keine Stimmen zu hören. Dabei sind sowohl der 8-Stundentag als auch die 35-Stunden-Woche Ergebnis harter Kämpfe, mussten dem Klassengegner abgerungen werden. In diesem Lichte ist es unannehmbar, dass verdi in der vergangenen Verhandlung über den Tarifvertragf im Öffentlichen Dienst der Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit zugestimmt hat. Im Interesse der Kolleginnen und Kollegen ist die Verkürzung sowohl der täglichen als auch der wöchentlichen Arbeitszeit notwenig. So fährt der Zug in die völlig falsche Richtung.

Nach Tim Kurzbach, der seinen letzten Auftritt als Oberbürgermeister bei einem 1. Mai hatte, kam Gregor Gysi zu Wort. Seine Themen Frieden, soziale Gerechtigkeit, Bewahrung der demokratischen Verfasstheit der BRD, gegen AfD – kurz, jedermann und jedefrau konnte sich darin wiederfinden, Wahrlich ein Konzept, mit dem der Kampf um eine soziale und demokratische Bundesrepublik geführt werden könnte. Begeisternde Zustimmung. Nachdenklichkeit auslösend damit: das ist nicht alles mit Eintauchen in das Getriebe des Parlamentarismus und allein mit dem Stimmzettel zu haben. Da sei wieder an das Transparent im Jugendblock erinnert:— „Klassenkampf“.

Musik, Treffen mit Freunden und Kollegen – und gutes Essen, bei der IG Metall die traditionelle Pferdewurst, das alles ließ viele zufrieden nach Hause gehen. In den Klassenkampf, oder auch nicht.

Jubel auf der ganzen Welt. Unglaubliche Freude. Unvergessen das Foto, das durch die Welt ging: Am Abend des 29. April startete der letzte Hubschrauber vom Dach der US-Botschaft in Saigon mit Botschaftsangehörigen und Kollaborateuren der US-Armee und des Marionettenregimes in Saigon. Sie flohen in heller Panik. Kurze Zeit später ziehen die Kämpfer der Nationalen Befreiungsfront in Saigon ein. Vietnam war frei!

Damit ging ein Befreiungskrieg zu Ende, der Jahrzehnte dauern sollte. 1858 hatten französischen Truppen Indochina besetzt. Es folgten Truppen des japanischen Kaiserreichs. Die Viet Minh führten den Widerstand an. Am 2. September 1945 rief Ho Chi Minh in Hanoi die Demokratische Republik Vietnam aus. Aber der Kampf war nicht zu Ende. Die französische Kolonialmacht kehrte mit ganzer Brutalität zurück – bis sie schließlich bei Dien Bien Phu endgültig geschlagen wurde. Aber die Festlegungen der folgende Friedenskonferenz in Genf hielt nicht lange. Im Oktober 1955 putschten die USA mit ihren Marionetten und installierten erneut ein Kolonialregime. Washington befürchtete, Wahlen könnten eine Mehrheit für die Befreiungskräfte bringen – damit würde die ganze Region „Rot“

Es folgte ein Krieg, den die USA mit unglaublicher Brutalität führten. Bis zu drei Millionen Vietnamesinnen und Vietnamesen fanden den Tod. Über Nordvietnam wurden mehr Bomben abgeworfen als im ganzen Weltkrieg II. Allein das eingesetzte Kampfmittel Agent Orange forderte noch mal Millionen Todesopfer. Missbildungen bei Kindern gibt es bis in die heutigen Tage. 60.000 US-Soldaten fanden den Tod.

Die Sowjetunion und China unterstützten mit ihren Mitteln den Kampf der Befreiungskräfte. Zum Ende des Krieges und der schließlichen Befreiung des Landes hat aber auch die gewaltige Solidaritätsbewegung in allen Ländern beigetragen. Auch wir haben unseren Beitrag dazu geleistet. Für uns ist es unvergesslich. Es war überwältigend zu erleben, wie der Koloss der imperialistischen USA eine so gewaltige Niederlage erfuhr. Für nicht wenige von uns war die Zeit an der Seite des kämpfenden Vietnamesischen Volkes prägend für die eigene Entwicklung und den eigenen Lebensweg.

Unser Blog liefert Streiflichter und Schnipsel rund um das Geschehen in unserer Stadt.

Fahrscheine – nur noch digital? Fahrplan ebenso.: Eindeutig eine Benachteiligung der Menschen, die nicht über entsprechende Technik verfügen oder damit nicht so fit sein. So könnte es kommen nach Beschluss des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr. Auch unsere Verkehrsbetriebe sind da angedockt und müssten solches einführen. Immerhin leben 60.000 Menschen über 55 Jahre in unserer Stadt.

Zaghaft noch ist der Widerstand gegen diese Art Digitalisierung. Jetzt hat sich der Seniorenbeirat der Stadt Solingen gemeldet und Widerspruch bekundet. Ebenso die Ratsfraktion der Partei Die Linke/Die Partei Die Partei. Die ganze Sache wieder so ein Beschluss an der Wirklichkeit vorbei.

Die ungewollte Bezahlkarte: Bekanntlich sollten Flüchtlinge ihre ihnen zustehenden Leistungen nur noch bargeldlos erhalten. Eine der irrsinnigsten Begründungen: Damit kein Geld ins Ausland transferiert wird!? Ganz zu Recht hob der Redner der Fraktion Die Link/ Die Partei hervor, man solle lieber die Großvermögenden anfassen, die Jahr für Jahr Milliarden ins Ausland verschieben. Mit Mehrheit wurde die Einführung einer Bezahlkarte im Rat abgelehnt.

Seniorenbeirat: Lt. Tageblatt vom 23. April hat der Seniorenbeirat einen neuen Vorstand. Wir treffen dort einen guten Bekannten, Herrn Salzmann, ehemals Bezirksverwaltungsstelle, wieder . Das neue Team hat Gutes vor. Das Tageblatt titelt: „Seniorenbeirat will verstärkt gegen Altersdiskriminierung vorgehen“. Passt.

Flächenfraß: Der Kampf um Gewerbeflächen geht in die nächste Runde. Unser Bild: Piepersberg II. CDU und FDP im Bündnis mit der IHK drehen durch. Ihr Credo: Solingen habe zu wenig Gewerbeflächen. Es drohe eine weitere Deindustrialisierung. Sie haben die bisher freien, nicht bebauten Flächen im Auge. Im kürzlich beschlossenen „Masterplan Arbeit und Wirtschaft“ hat der Rat mit knapper Mehrheit das Bekannte erneut beschlossen: Bebauung von Brachflächen, solche, die z. B. bisher schon gewerblich genutzt wurde. Soweit so gut. Die genannten wollen sich damit nicht abfinden. Jetzt habe sich für den Schrodtberg eine Firma mit Interesse gemeldet. Daher sei erneut zu diskutieren.

Damit geht die Grundsatzdiskussion weiter. Ein Leserbriefschreiber liefert Argumente. Hier: „Boden ist nicht nur Baufläche, sondern auch die Grundlage unseres Lebens. Die Folgen der Versiegelung sind bekannt. Wir blenden die ökologischen Folgekosten aus.“ … „Wir brauchen einen Masterplan Lebensgrundlagen“. (Tageblatt vom 23.4.25). So und weiter sollte die Argumentation sein. Fakten liefert u.a. die Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“.

Abfahrszeiten nach Köln am Ostersamstag:

RB 48 Solingen HBF ab 13.07 Uhr – Köln an 13.33 Uhr

RE 7 Solingen HBF 13.15 Uhr – Köln an 13.38 Uhr

Günstig ist auch die Fahrt von Wuppertal-Vohwinkel

Die Veranstaltung beginnt um 14 Uhr vor den HBF Köln

Wieder waren viele Antifaschistinnen und Antifaschisten aus der ganzen Umgebung sowie die Prominenz der betroffenen Städte in den Wenzelnberg gekommen. Wie immer waren Fahnen und Transparente dabei – dieses Jahr die „Oma gegen Rechts“, die ja neben vielen anderen Organisationen ins Fadenkreuz der Merz-CDU-Geheimdienst-Apparatur geraten waren.

Nach der Ansprache des Leichlinger Bürgermeisters Steffes nahmen sich Schülerinnen und Schüler des Städtischen Gymnasiums Leichlingen in eindrucksvoller Weise des Gedenkens an die Ermordeten an. Ihre Darbietung führte an den Gedanken des „Warum“ und „Wie konnte es so kommen“ heran.

Die Rede des Vertreters der VVN/BdA Nico Bischoff wurde mit Beifall aufgenommen, wenngleich seine Ausführungen zum Thema Ukraine-Krieg und die Notwendigkeit, unbedingt das Morden zu beenden und einen Weg zu Friedensgesprächen zu finden, nicht allen gefielen.

In größerer Zahl als in der Vergangenheit wurden Kränze und Blumen niedergelegt.

Wir haben die Rede von Nico bekommen und dokumentieren sie nachstehend.

Für sehr schöne und passende musikalische Umrahmung sorgte das Bläserquartett der Musikschule des Städtischen Gymnasium Leichlingen unter Leitung von J. W. Wilms.

Mit dem gemeinsamen Lied der Moorsoldaten endete die Veranstaltung, die auch dieses Jahr eine starke Mahnung an alle vermittelte, weiterhin für demokratische Rechte, für Humanismus, gegen Rassisten und Faschisten aller Schattierungen wachsam und aktiv zu sein.

Bundestag und Bundesrat haben ein riesiges Schuldenpaket beschlossen. Das fette Stück geht an die Rüstungskonzerne. 500 Milliarden davon mit dem klangvollen Titel „Sondervermögen Infrastruktur“ sollen neben anderem zum Nutzen von Kitas, Schwimmbädern, Schulen, Sportstätten, Krankenhäuser und den Nahverkehr sein.

Ist das endlich der lang ersehnte Rettungsring für die notleidenden Städte und Gemeinden?

Bei genauerem Hinsehen zeigt sich ein anderes Bild. Von 500 Milliarden bleiben 300 beim Bund. Damit sollen u. a. Brücken, Straßen und Geleise saniert werden, damit, wie leicht zu erkennen ist, diese für den Aufmarsch gen Russland auch mit schwerstem Gerät nutzbar werden. Je 100 Milliarden gehen an den Klima- und Transformationsfonds“ (w. as das ist, muss genau betrachtet werden), Weiteres an die Länder. Für alle 16 Länder! Dann sollen die Städte bedient werden. Aber nicht für laufende Aufgaben und Kosten. Diese müssen die Städte weiterhin aus ihrem Haushalt bezahlen. Abtragen von den drückenden „Altschulden“ hingegen – nicht vorgesehen.

Was dann noch für die Städte übrig bleibt, steht einer errechneten Summe allein an „Sanierungsstau“ von mehr als 186 Milliarden gegenüber. So viel Geld müsste investiert werden, um die bestehende Infrastruktur in den Städten in ordentlichem Zustand zu erhalten. Der tatsächliche Bedarf zum Ausbau ist deutlich höher.

Der Verband Kommunaler Unternehmen hat errechnet, dass allein für die Energiewende 721 Milliarden bis 2030 nötig sind. Daran hängt auch die kommunale Wärmeplanung; zur Zeit erstellen die Städte, auch Solingen, einen Wärmeplan.

Was auch immer von den Milliarden in Solingen ankommen wird: Notwendig ist eine solide, verlässliche und dauerhafte Finanzausstattung, um die bestehende Einrichtungen zu erhalten, zu pflegen und zu versorgen. Und dann den Betrieb der Einrichtungen auch vollumfänglich zu finanzieren.

Dafür ist nicht genügend Geld da, jetzt nicht und in der Zukunft auch nicht.

Die Klagen aus der Stadtöffentlichkeit über heruntergekommene städtische Gebäude ist da zu nennen. Von Seiten der Stadt fehlt es nicht an Wille, sondern an Geld und an Kapazitäten wie Hausmeister, Handwerker etc. Schulen verdrecken auch, weil Hausmeisterstellen weggespart wurden. Ein Erschwernis ist auch er Mangel an ausreichendem Fachpersonal bei der Stadt für die Planung und Bauverwaltung, um erhaltende Aufgaben und Investitionen zu schaffen. In der Folge werden immer mehr private Planungs- und Beratungsfirmen angeworben, eben weil die Stadtverwaltung das nicht mehr kann.

Die Mängelliste ist unendlich lang. Aber von dem milliardenschweren Schuldenpaket, was jetzt beschlossen wurde, geht der Großteil an die Rüstungsindustrie; Städte und Gemeinden müssen sich mit den Brosamen abfinden.

Es kann nicht genug betont werden: Für die gigantischen Schulden – 1 Billion für Krieg und Tod, direkt in die Taschen der Rüstungskonzerne und 500 Milliarden an ein Paket, das u. a. den Städten zugute kommen soll – werden zu horrend hohen Zinsen Kredite auf dem internationalen Finanzmarkt aufgenommen, vorwiegend in den USA. Wer zahlt das zurück?

Am Sonntag, den 6. April findet wieder die Gedenkfeier am Mahnmal Wenzelberg statt. Dort wurden am 13. April 1945 71 Häftlinge aus umliegenden Gefängnissen ermordet.

Veranstalter sind die Städte Remscheid, Solingen, Langenfeld, Leichlingen und Wuppertal. Die Verantwortung liegt dieses Jahr bei der Stadt Leichlingen.

Das Programm gestalten die Musikschule Leichlingen und Schülerinnen und Schüler des städtischen Gymnasium Leichlingen.

Für die VVN/BdA spricht Nico Bischoff.

Es wird auch der Bürgermeister der Stadt Leichlingen sprechen.

Es werden Kränze und Blumen niedergelegt.

Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr und ist mit dem gemeinsamen Lied von den Moorsoldaten beendet.

Die Veranstaltung ist jedes Jahr eine starke Manifestation gegen Faschismus und Krieg.