Am 21. Januar 1924, vor 100 Jahren, starb W. I. Lenin. Sein Tod löste damals in der ganzen fortschrittlichen Welt Bestürzung und Trauer aus. Auch in Deutschland. Bertolt Brecht widmete ihm die geniale Kalendergeschichte „Die Teppichweber von Kujan-Bulak ehren Lenin“.

Er stand an der Spitze der Revolution in Russland, der Oktoberrevolution. Dadurch wurde die Herrschaft der Zaren zerschlagen. Grund und Boden ging an die bisher landlosen und geknechteten Bauern. Vor allem aber beendete die neue Macht die Kriegsbeteiligung. Russischen Soldaten waren erschöpft und ausgeblutet. Das war die erste Maßnahme der neuen Macht, das „Dektret über den Frieden“. Weit über das Proletariat hinaus ging damals die Begeisterung darüber, jetzt ein befreitetes Volke zu sein. Dieser Funke ging in die ganze Welt und ließ in den Kolonien Befreiungsbewegungen entstehen.

Lenin war zu der Zeit der wichtigste Denker des Marxismus. Seine theoretischen Arbeiten sind äußerst umfangreich und anregend, um auch in der heutigen Zeit das Weltgeschehen zu beurteilen. So stellte er in seiner 1915 erschienen Schrift „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ dar, wie sich der Kapitalismus zum Monopolkapitalismus entwickelt hat. Es sei der Kampf um Rohstoffquellen hinzugekommen, „… um Einflußsphären, d. h. um Sphären für ihre gewinnbringenden Geschäfte „. Damit ist der Kernantrieb der großen Konzern und Finanzriesen heute benannt.

Die damalige erste Phase der Befreiungsbewegung, Länder, die sich aus kolonialer Abhänigkeit befreiten, findet heute eine Fortsetzung. Viele Staaten Afrika, Asiens und Lateinamerikas wollen jetzt auch wirtschaftlich und politische frei sein von Bevormundung durch die ehemaligen Kolonialmächte. Wollen über ihre Reichtümer selbst verfügen. Es werden eigene Staatenbündnisse geschaffen. Sie erfahren Unterstützung durch die VR China, was die USA als Hauptmacht des heutigen Imperialismus herausfordert.

Lenins Wirken kann heute als Anregung verstanden werden, eben diese Weltprozesse zu betrachten und besser zu verstehen.

Heißt aber auch immer wieder darüber nachzudenken, wie konnte die Niederlage des Sozialismus in den Jahren 1989/1990 geschehen? Hatte das „System Lenin“ Fehler? Wo liegen Ursachen? Fragen tauchen auf, bis hin dazu: Wie ist eine politische Wende weg von Kapitalismus heute zu schaffen?

Solche Fragen berührt das Programm der DKP. Allein der Frage: ‚Ursachen des Scheitern‘ ist ein ganzes Kapitel gewidmet.

Wir wünschen einen guten Start ins neue Jahr.

Das Jahr 2024 wird wiederum schwierig werden. Wir brauchen dafür auch ein gerüttelt Maß an Widerständigkeit und Standhaftigkeit – Zuversicht auch, ja.

Leider gibt es keine Anzeichen für ein Ende der Kriegskatastrophen, Vernunft und der Wille zur Suche von friedlichen Lösungen scheinen in weiter Ferne zu liegen.

Vielmehr ist uns der Weg in eine „kriegsbereite und kriegstüchtige“ Gesellschaft vorgegeben. Das entsprechende Klima wird von den meisten Medien geschaffen. Wer NEIN sagt, ist schnell als „Lumpenpazifist“ und „gefallene Engel aus der Hölle“ difamiert.  Andere Meinungen kommen in den Hauptmedien nicht vor. Aber wir  bleiben bei unseren humanistischen Werten, werben für Nachdenken und Vernunft, suchen das Gemeinsame mit gleich oder ähnlich gesinnten Menschen, damit die Friedenskräfte gestärkt werden. Die Kraft der Friedensaktionen der letzten Wochen und Monate gilt es weiter zu entwickeln. Es muss eine widerständige Bewegung entstehen. Das ist möglich und gibt Zuversicht.

An Wolfgang Borcherts eindringliches Gedicht sei erinnert. Nehmen wir es mit auf den Weg:

“ …. dann gibt es nur Eins: Sag Nein“

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen.

                 Der Vorstand

Wie jedes Jahr, so fand gestern auf dem Parkfriedhof unser Gedenken an die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, die in Solingen umgekommen sind, statt. Einlader waren die VVN/BdA Solingen, die SDAJ und die DKP Solingen.

Am Mahnmal für die ZwangsarbeiterInnen aus der Sowjetunion und am Kreuz für die Opfer aus Polen wurde Blumen mit Schleifen niedergelegt. Mit einer berührenden Rede, die auch scharf auf die heutigen politischen Verhältnisse einging und zur Wachsamkeit gegenüber der offensichtlichen Rechtsentwicklung aufrief, endete dann die kleine Feier.

Zuvor hatte der Oberbürgermeister der Stadt ebenfalls je einen Gedenkkranz niederlegen lassen. Es ist zu schätzen, dass die Menschen, die in unserer Stadt Sklavenarbeit verrichten mussten, mehr und mehr ins öffentliche Bewußtsein kommen.

Hier ist der Text der Rede:

VVN/BdA, SDAJ und DKP gedenken der Menschen, die als Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Solingen schuften mussten und in dieser Zeit umgekommen sind.

Sonntag, den 26. November 11 Uhr, Treffpunkt am Haupteingang Parkfriedhof.

Wir legen Blumen an den Grabstätten für die Polnischen und Sowjetischen Menschen nieder.

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Hier zu lesen:

Nein zu Kriegen, Nein zu mehr Militär – Nein zur Werbung der Bundeswehr, überall in der Stadt und seit Wochen im Einkaufszentrum Hofgarten. Dort wurde nämlich ein ganzer Verkaufsbereich dafür freigemacht. Ausstellung, Beratungstische und vor allem ein „Kleinpanzer“ – genannt „Wiesel“ – sollte junge Leute anlocken und für den Dienst fürs Sterben gewinnen. Die Neue Friedensintiative Solingen stellte sich am vergangenen Samstag mit einem Dutzend FriedensfreundInnen dem ganzen Spektakel entgegen.

Der Besuch der Friedensfreunde bei „Wiesel“ wollte den uniformierten Veranstaltern nicht gefallen. Ihr Mißtrauen erregte ein Bündel Luftballons, mit Friedenszeichen versehen. Die Aufforderung, diese dem verantwortlichen Offizier zu übergeben, übergehörten die Friedensfreunde geflissentlich, denn die Ballons sollten ja den Raum verschönern und verfriedigen. Mit etwas List gelang der gasgetriebene Aufstieg. Ein wunderbarer Kontrast zu der kriegerischen Aufmachung des Ganzen. Wie das Foto zeigt.

Unter entschlossener Polizeibegleitung endete der Auftritt schließlich vor dem Gebäude. Dort ging die Werbung für Frieden und Abrüstung weiter. Zur Zufriedenheit der AktivistInnen, wie festgestellt wurde.

Dem Tageblatt war die Sache ein kleiner Aktikel wert.

Unter dem Strich: Gut gemacht gegen „Werben für’s Sterben“.

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So ließe sich die Aktion beschreiben, die am Samstag, den 21. Okt. in Solingen abging. Pünktlich 12 Uhr bewegte sich ein beachtlich großer Demonstrationszug vom Rathaus zum Fronhof. Eingeladen hatte die Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege und das Forum Jugend und Soziales. Gekommen waren die Beschäftigten der sozialen Einrichtungen, Eltern mit ihren Kindern und viele, viele andere Engagierte und Symphatisanten.

Auf Schilder und Transparenten protestierten sie gegen die anhaltende finanziellen Unterversorgung der sozialen Einrichtungen. Viele Einrichtungen in der Stadt müssen mittlerweile ihre Leistungen und Angebote einschränken oder sind aktuell und direkt bedroht. Dr. Christoph Humburg (Caritas) brachte es so auf den Punkt: „Wir stehen am Kipppunkt zu einer fatalen Gesellschaftsentwicklung, wenn nicht endlich gesehen wird, wie wichtig eine zuverlässige Finanzierung von solchen Basis-Angeboten ist“. (Zitiert nach Tageblatt 23.10.)

Es bleibt zu hoffen, daß diese und noch folgende Aktionen der Betroffenen ihr Ziel erreichen: Dass die Anliegen und Bedürfnisse von Beschäftigten, Eltern mit ihren Kindern, von Nutzern des öffentlichen sozialen Dienstes gehört und bedrücksichtigt werden. Sonst wird die Entschlossenheit und das Engagement der Vielen vom Samstag umschlagen in Wut und schließlich Resignation. Das ist dann das, was Christoph Humburg mit „fataler Gesellschaftsentwicklung“ meint.

Kritisch anzumerken wäre noch, dass zwar mehr Geld gefordert wird, aber außen vor bleibt, woher es denn kommen könnte. „Kein Geld da“ und ähnlich wird von Land und Bund verkündet. An Umverteilung des Reichtums zulasten der Reichen und Superreichen wird nicht gedacht, an eine Vermögensabgabe, Erbschaftssteuer etc. ist nicht gedacht. An Kürzung der Rüstung schon gar nicht.

Lauterbach, Laumann, Wölki & Co. schlagen zu.

Der Mensch steht eben nicht im Mittelpunkt im Kapitalismus, sondern der Profit. Aus allem wird Geld gemacht. Seit Jahr und Tag auch aus dem Gesundheitswesen. Das verspüren jetzt wieder schmerzlich die Beschäftigten der sogenannten K-Plus-Gruppe, die Eigner der Lucas-Klinik und der Kliniken in Hilden und Haan.

K-Plus, das heißt katholische Kirche, Bistum Köln, Bischof Wölki, Vatikan. Diese frommen Herren ließen Jahrzehnte die Beschäftigten in ihren Einrichtungen schuften. Jetzt sind sie nicht mehr profitabel, also weg. Diese genannten drei Kliniken werden in Kürze geschlossen. Zurück bleiben wütende und frustrierte Beschäftigte und die Menschen im Bergischen Land, deren Krankenhauslandschaft mit einem Mal zu kollabieren droht. Sprecher der Städte Haan und Hilden bezeichnen die Lage als eine Katastrophe für ihre Region. Alarmierend sei, dass schon bald die Notfallversorgung nicht mehr gesichert sei.

Was war geschehen? Wie bereits auch von uns berichtet, wird die Lucas-Klinik in Ohligs Ende des Jahres geschlossen. Hilden und Haan Ende Januar 2024. Daher die nun so prekäre Lage. Das alles geschieht vor dem Hintergrund eines privatisierten Gesundheitswesens und der darauf abgestellten Krankenhausplanung von Bund und Land. Bekanntlich soll nach der Langzeitplanung die Hälfte der Krankenhäuser in Deutschland verschwinden. Vor allem im ländlichen Raum. Federführend dafür sind die Minister Lauterbach und Laumann (Bund und Land NRW). Wir berichteten darüber.

Eigentlich lehrt die Pandemie, dass wir nicht weniger, sondern mehr „Gesundheit“ brauchen. Das läge im Interesse der Menschen. So sind die Klinikschließungen eine grobe Missachtung von Bürgerinteressen.

Wütende und frustrierte Beschäftigte wehren sich. Es fanden bereits zwei Demonstrationen statt mit tausenden TeilnehmerInnen. Wir unterstützen ihren Forderung nach Erhalt ihre Arbeitsplätze.

Wir fordern:

Soforthilfe für die Sicherung des Krankenhauswesens in der Region. Die Städte sollten den Gesundheitsnotstand ausrufen. K-Plus muss genötigt werden, mindestens ein Krankenhaus zu erhalten.

Statt „Sondervermögen“ für Rüstung und Krieg 100 Milliarden für Rettung des Sozialstaats, dazu gehört das solidarische, nicht kommerzialisierte Gesundheitswesen.