An dieser Stelle berichten und kommentieren wir, was uns zum Stadtgeschehen ein- und aufgefallen ist.

Abholzen Die Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“ reklamiert Abholzung von Bäumen in einer hohen Zahl, für die es nur ungenügend Ersatzpflanzung gibt. Fakt ist, dass für die Bodenrecyclinganlage, die die Abfallwirtschaft Wuppertal an der Grenze zu Gräfrath errichtet, 300 Bäume und Sträucher abgeholzt, aber nur 26 neu gepflanzt wurden. (Notiz Tageblatt 19.12.22)

CO-Pipeline Auf Wiedervorlage in den Rat kommt die CO-Pipeline, die der Bayer-Konzern auch unter Solinger Gebiet verlegen ließ. Da es sich um hochgiftiges Gas handelt, haben die Bürgerinitiative und Städte, auch Solingen, dagegen geklagt. Die Bürgerinitative fürchtet zu Recht die Gefahren für Leib und Leben der Menschen in der Region. Unterlegt mit vielen begründeten Einwänden von Fachleuten wurde prozessiert.

Zwar wurde das Planfeststellungsverfahren höchstrichterlich bestätigt, doch gibt es noch Einsprüche gegen die zwangsweise Enteignung von Grundstücken. Das müsste erneut vor Gericht entschieden werden. Wie man hört, mit wenig Erfolgsaussichten. Dennoch wollen die Bürgerinitiative und einige Städte weiter klagen. Auch Solingen muss sich entscheiden wie verfahren. Der Rat hat eine Beschlußvorlage vorerst zurück gezogen. Kommt wieder auf die Tagesordnung.

Die Fraktionen haben sich dazu positioniert. Die Grüne-Fraktion klar für weiterprozessieren. Die Fraktion Die Linke/Die Partei, in der auch DKP-Mitglieder mitarbeiten, hat sich mehrheitlich für „nicht weiter klagen“ positioniert. Gegen unsere Einwände. Die DKP erklärt hierzu: „Wir stellen uns klar auf die Seite der Bürgerinitiative und der klagewilligen Städte. Da ist unser Platz. Auch wir wollen das hochgiftige Material nicht in unserer Region. Die Produkte der Chemieriesen sind verantwortlich für die Gefährdung und Verseuchung von Natur und Umwelt weitweit. Ihre „Pflanzenschutzmittel“ sind Gifte, die tagtäglich uns umgeben und in unsere Nahrung eindringen. Glyphosat von Bayer steht exemplarisch für die akute Bedrohung von Mensch und Natur. Für diese Konzerne geht Profit vor Mensch und Natur. Ihre Macht muss eingeschränkt und schließlich überwunden werden. Erst dann hat der Erdball ein reale Chance zu überleben. Diesen Riesenkonzernen auch nur das kleinste Türchen zu öffnen, das ist insbesonders für Linke aller Richtungen unakzeptabel. Die Mitglieder der DKP tragen diesen Beschluss nicht mit.

Haushalt Der Entwurf liegt vor. 787 Millionen ist die Ausgabensumme. Ein Zaubertrick läßt ein Plus von rund 10.000 Euro entstehen. 69 Millionen Euro verschwinden Hokus-Pokus unter dem Teppich, liegen dort, werden nicht als Schulden mitgezählt und müssen 50 Jahre lang abgestottert werden. Das ist skandalös, unseriös und unehrlich. So wird Tünche über den Fakt gestrichen, dass die Stadt einen noch größeren Schuldenberg angehäuft hat als bisher schon.

Die Lösung liegt nicht in der Stadtgrenze. Da muss gerüttelt werden. Als erster Schritt braucht unser Land dringend eine Steuerreform, die Geld in die Kassen bringt, dorther, wo es ist: Von den Reichen und Superreichen. Die jüngste Oxfam-Studie belegt, dass die schon Reichen in der Krise noch reicher geworden sind. Und die Armen ärmer.

Jetzt beraten die Fraktionen über den Haushalt. Die Mahnung, ja bescheiden zu sein und kleine Brötchen zu backen, sind unüberhörbar. Mal sehen, ob die Fraktion Die Linke/Die Partei wenigstens ein klein wenig Mut zeigt und den Finger tief in die Wunde legt.

Leider nicht bewahrheitet hat sich die Ansage, die ein Aktivist im Walder Zentrum angebracht hat. Lützi lebt schon nicht mehr. Schweres Gerät ist im Einsatz. Polizeigewalt vertreibt die zahlreichen Klimaschützer, die sich noch im Dort verschanzt haben. Es wird von Verletzten berichtet. Es gibt noch Entschlossenheit, symbolisch den Kampf fortzuführen, aber Enttäuschung, Wut und Tränen überall. Um 18 Uhr wird gemeldet, das letzte Haus sei geräumt.

In der öffentlichen Diskussion sind vermehrt Stimmen zu vernehmen, die den Polizeieinsatz und die Räumung ablehnen. Es wird vielfach mehr den Gutachten geglaubt, die nachweisen, dass die Kohle nicht gebraucht wird, um die Energiesicherheit zu garantieren. Es wird mehr und mehr erkannt, dass der RWE-Konzern das Kohlegeschäft machen will. Landesregierung und die sie tragenden Parteien sekundieren dem Konzern. Und das Ganze wird dann auch noch als demokratisch bezeichnet.

Wenn sich Proteste gegen die sogenannte Grüne Partei richten, – es wurden Büros der Partei belagert und besetzt, – so ist das aus der Sicht der Aktiven nur konsequent. Respekt gebührt den Mitgliedern der Grünen, die sich dem Kurs ihrer Führung widersetzen. Sie sind, vor allem ihre Führung, auf die Seite der Konzerne übergelaufen und haben den Kampf um den Erhalt unseres Erdballs verraten.

Unsere Sympthie gilt den Aktivistinnen und Aktivisten, die beharrlich und mutig Widerstand leisten. Die Großaktion morgen im Gelände wird ein Zeichen setzen im Sinne „Lützi lebt weiter“. Trotz alledem.

Ein gutes Weihnachtsfest und ein sorglosen Jahresbeginn hatten die Borbet-Beschäftigten gewiß nicht. Ihre Arbeitsplätze beim Räder-Hersteller gingen nämlich verloren. Die Eigner ziehen mit der Produktion an einen für die lukrativeren Standort. Zurück bleiben die ca. 600 Beschäftigten. Ihre Bemühungen, Mahnwachen vor den Betrieb usw. hatten nicht gefruchtet. Kapital kennt kein Mitleid und keine Gnade. Nur Profit. Und mehr Profit.

Vergangenen Samstag nun machte eine stattliche Anzahl der Beschäftigten ihrer Wut und Enttäuschung In der Innenstadt Luft. Viele hatten ihre Familien mitgebracht, Kind und Kegel. Unterstützt wurden sie vom Bündnis „Genug ist genug“, was mit vielen Aktiven aus Solidarität präsent war; ebenso die Kollegen der IGMetall Remscheid-Solingen und Aktive anderer Gewerkschaften. Auch wir waren vor Ort. SDAJler hatten ihre Fahnen mitgebracht.

Hier einige Eindrücke im Bild.

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Die IGMetall ruft die Borbet-Leute zur Teilnahme auf.

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Eine Gruppe des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen hat eine Stellungnahme und Soli-Adresse übergeben. Hier der Text und einige Eindrücke:

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Unterwegs zu einer neuen Weltordnung
– Für Kooperation statt Konfrontation!

Abschlusserklärung vom Bundesausschuss Friedensratschlag zum 29. bundesweiten Friedensratschlag am 10./11. Dezember 2022 in Kassel

Die alte unipolare, von den USA dominierte Weltordnung geht zu Ende. Die USA und ihre Verbündeten versuchen, diese Entwicklung mit allen Mitteln aufzuhalten. Auf die Gefahr eines großen Krieges hin, intensivieren sie ihren Stellvertreterkrieg in der Ukraine gegen Russland und zündeln gleichzeitig mit gegen China gerichteten militärischen Aktivitäten im Pazifik und Provokationen um Taiwan. Der ab Februar ausgeweitete Wirtschaftskrieg verschärft weltweit Hunger und soziale Ungleichheit und konterkariert den Kampf gegen den Klimawandel.

Von der Zeitenwende 1999 zum Krieg in der Ukraine

Die Zeitenwende, von der nun oft die Rede ist, begann nicht mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine, sondern bereits im März 1999. Der Überfall der NATO auf Jugoslawien war die Ouvertüre zu weiteren westlichen völkerrechtswidrigen Kriegen und Interventionen. Gleichzeitig begann die NATO, sich durch die Aufnahme erster Ex-Warschauer Vertrag-Staaten in Richtung Russland vorzuschieben ‒ unter Bruch verbindlicher Zusagen gegenüber Moskau, das Militärbündnis würde „keinen Zoll nach Osten“ ausgeweitet werden.

Es war der Anfang vom Ende der Ansätze für eine europäische Friedensordnung, die Anfang der 1990er Jahre u.a. mit der Charta von Paris eingeleitet worden waren und auch Bestandteil des 2+4-Vertrags wurden. Sie verbanden das Recht auf freie Bündniswahl mit der Pflicht, die eigene militärische Position nicht zu Lasten Dritter zu stärken, sondern die Sicherheitsinteressen anderer Staaten zu berücksichtigen.

Die NATO setzte sich skrupellos darüber hinweg und forcierte mit Truppen und Großmanövern an den russischen Grenzen und dem versprochenen NATO-Beitritt der Ukraine die Konfrontation immer weiter. Mit dem Maidan-Putsch 2014, der folgenden Aufrüstung und sukzessiven NATO-Integration der Ukraine wurden die roten Linien Moskaus endgültig überschritten und ‒ in Verbindung mit der bevorstehenden Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen ‒ die Bedrohungssituation aus russischer Sicht massiv gesteigert. Von Russland geforderte Verhandlungen über Sicherheitsgarantien wurden von den USA und NATO brüsk abgelehnt. Gleichzeitig eskalierte Kiew den Krieg im Donbass. Nachdem die ukrainische Regierung sieben Jahre lang die Umsetzung des völkerrechtlich bindenden Minsker Abkommens verweigert hatte, begann sie Mitte Februar 2022 eine militärische Offensive gegen die Donbass-Republiken. Dieser gesamte Hintergrund darf bei der Beurteilung des völkerrechtswidrigen Einmarsches Russlands nicht außer Acht gelassen werden und zeigt, wo Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine ansetzen müssen.

Die USA und ihre Verbündeten torpedierten dagegen die erfolgversprechenden Verhandlungen in Istanbul Ende März und drängen Kiew auch nach neun Monaten Krieg dazu, auf keinen Fall ernsthafte Bereitschaft zu Verhandlungen zu zeigen. Sie sehen in einem längeren Krieg die Gelegenheit, den Rivalen entscheidend zu schwächen und in Verbindung mit einem beispiellosen Wirtschaftskrieg zu „ruinieren“ (Außenministerin Baerbock). Indem sie mit immer schwereren Waffen, Militärberatern, Ausbildern, Feindaufklärung, Geheimdienstinfos und Söldnern zunehmend in den Krieg einstiegen, verhalfen sie den ukrainischen Truppen zu Erfolgen, allerdings unter hohen Verlusten. Die russische Armee reagierte mit massiven Angriffen auf die Infrastruktur.

Wie der Einschlag ukrainischer Abwehrraketen in Polen zeigte, kann der Krieg jederzeit in einen größeren eskalieren. Es wächst mit jedem Tag nicht nur das Risiko von Atomwaffeneinsätzen, sondern auch das einer nuklearen Katastrophe durch Angriffe auf AKWs im Kriegsgebiet.

Wir fordern von der Bundesregierung und der EU, den Krieg nicht länger mit Waffenlieferungen und Propaganda zu befeuern, sondern sich ernsthaft um einen Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu bemühen.

Die Ampelregierung fährt einen Kurs geradewegs in den Abgrund. Gemeinsam mit den Partnern in der EU sorgt sie mit dem Streben nach möglichst vollständiger wirtschaftlicher Abkopplung von Russland für Lieferengpässe und Preisexplosionen bei Öl und Gas, für steigende Lebenshaltungskosten und einen absehbaren Absturz der Wirtschaft.

Gleichzeitig will sie mit gigantischen Rüstungsvorhaben Deutschlands Großmachtrolle weiter ausbauen und die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Militärmacht Europas machen. Mit der anvisierten Steigerung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts drohen diese sich in wenigen Jahren auf 100 Milliarden Euro zu verdoppeln ‒ Gelder, die wir dringend für die Überwindung der drängenden Probleme in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Umwelt und Klima benötigen.

Wir fordern, dass die Bundesregierung diesen friedensgefährdenden und unsozialen Kurs verlässt und abrüstet!

Wir wenden uns gegen Waffensysteme wie die Hyperschallwaffen, die für die USA und die NATO die Option eines Enthauptungsschlages – wie in den 80er Jahren die Pershing II – gegen Russland eröffnen.

Die Bundesregierung darf der Stationierung der US-Hyperschallraketen und anderen Mittelstreckenraketen nicht zustimmen. Sie muss dem Atomwaffenverbotsvertrag der UNO beitreten und die Truppenstationierungsverträge kündigen!

Die Bundesregierung will sich nun den vor über einem Jahrzehnt begonnenen US-amerikanischen Bestrebungen, China militärisch einzuhegen, mit der Bundeswehr anschließen. Ein Wettrüsten des Westens gegen das Tandem China-Russland ist ein Irrweg, der mit dem Untergang der Menschheit enden kann.

Die unvermeidlichen Widersprüche müssen am Verhandlungstisch gelöst werden. Die Zeit der Klimakatastrophe, des weltweiten Hungers bei gleichzeitigem Anstieg der Weltbevölkerung verlangt dringend nach Kooperation statt immer mehr Konfrontation.

Wir treten daher ein für eine Friedensordnung der gleichen gemeinsamen Sicherheit, für Vereinbarungen und Strukturen, die die Sicherheitsinteressen eines jeden Staates berücksichtigt. Statt einer auf Hochrüstung und Abschreckung ausgerichteten NATO benötigen wir eine UNO und eine OSZE, die ‒ von westlicher Dominanz befreit ‒ handlungsfähiger werden.

Wir müssen uns zudem dafür einsetzen, dass die neue multipolare Weltordnung den Grundsätzen der sozialen Gerechtigkeit, der internationalen Solidarität, der Demokratie und der ökologischen Nachhaltigkeit verpflichtet sein wird.

Diese Woche stand ganz im Zeichen des Warnstreiks der Metaller. In stattlicher Zahl fanden sie sich auf dem Neumark ein, um ihren berechtigten Forderungen Nachdruck zu verleihen. Gespräche mit Kollegen ließ deutlich erkennen, dass es angesichts von über 10 % Inflation „keine Luft nach unten“ gibt. Wir besuchten die Streikenden.

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Kurz darauf wurden mit der schon traditionellen (kleinen) Kundgebung die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter geehrt, die in Solingen schuften mussten und hier fern ihrer Heimat zu Tode kamen. Die Grabstätte befindet sich auf dem Parkfriedhof Gräfrath.

Es ist positiv zu vermerken, dass die Grabstätte mittlerweile hergerichtet ist und auch die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters die Toten mit einem Kranz mit Schleife ehrt. Die Bezirksvertretung Gräfrath hat einstimmig (eine Ausnahme) beschlossen, ebenfalls ein Blumengebinde zur Grabstätte zu bringen.

Der Text der Rede, die zu diesem Anlass gehalten wurde, kommt hier.

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Höchst aktuell und dringend dieser Tage

Die DKP ist ein demokratische Partei. Auf allen Ebenen finden Wahlen statt. In den Mitgliederversammlungen oder Delegiertenkonferenzen erfolgt die Berichterstattung der gewählten Vorstände. In der Regel wird dort mit Kritik nicht gespart. Die Wahlen sind grundsätzlich geheim.Finanzberichte liegen immer vor.Sie werden lt. Parteiengesetz auch dem Bundestag übergeben. Alles ist im Statut der Partei geregelt.

So fand vor wenigen Tagen die Delegiertenkonferenz der DKP Rheinland-Westfalen in Wuppertal statt. Der Bericht des Vorstandes löste eine lebhafte Diskussion aus. Kaum ein aktuelles Thema wurde nicht angesprochen. So die aktuellen Warnstreiks der Metaller, die Streiks an Uni-Kliniken um Verbessung der Arbeitssituation der Beschäftigten, Die Aktionen im Braunkohlerevier, speziell um die Dörfer. Und natürlich der Krieg in der Ukraine. Der Sprecher der DKP Solingen stellte zu diesem Thema die Erklärung des neuen Solinger Friedensforum vor und betonte, dass alles dran gesetzt werden mussen, schnell den Krieg zu beenden und zunächst zu einem Waffenstillstand zu kommen. Die Ablehnung auch dieses Krieges sei für Kommunistinnen und Kommunisten essentiell. Auch dieser Krieg führe zu einer menschlichen und sozialen Katastrophe. Die Worte der Vorkämpferin gegen Kriege, Berta von Suttner – „Die Waffen nieder“ – sind und bleiben ein Sockel, auf dem wir stehen, so der Redner.

Die Versammlung wählte einen Vorstand und als neue Bezirksvorsitzender die Aachenerin Heike Warschun, 54 Jahre alt und gelernte Altenpfegerin. Heute ist sie in der Behindertenhilfe und in einer Einrichtung mit ca. 320 Beschäftigen als Betriebsratsvorsitzende tätig.

16.11.2022

Hier ist ein Text, den wir in der „kLINGENSTADT“ von 2009 gefunden haben. Könnte zum Nachdenken anregen. Wir drucken ohne Kommentar:

Nein, wir verschweigen das Datum nicht. Jetzt bald vor 20 Jahren zerbrach die
DDR, dann die Sowjetunion. Damit unsere Hoffnung, auch Illusionen und manche
Freundschaften.

Wir haben viel verloren: Das Beispiel einer Gesellschaft, in der nicht Banken, Konzerne
und Spekulanten über das Schicksal der Menschen entschieden. Bildung gab es für
alle, eine Demokratie, die nicht vor den Toren der Betriebe endete. Mit vielen sozialen
Rechten, Beispielhaftes für die Frauen. Den armen, um ihre Rechte kämpfenden Ländern
wurde geholfen ohne Gegenleistungen zu fordern. Aber alles war unfertig, widersprüchlich.

Dem Sozialismus klebten noch die Eierschalen der alten Gesellschaft an. Verletzungen
der sozialistischen Gesetzlichkeit gab es zu viele.

Manche linken Freunde sehen das alles nicht so. Doch bei Lichte betrachtet haben auch sie viel verloren: Niemand konnte den nach 1989/90 entfesselten Kapitalismus mehr bremsen. Der erste Golfkrieg, der Überfall auf Jugoslawien, die Zerstückelung des Balkans. Afghanistan, Irak, all das wäre mit einer starken Sowjetunion nicht möglich gewesen. Als es noch einen Wettbewerb der Systeme gab, war das Kapital zu Zugeständnissen an die arbeitenden Menschen gezwungen. Ab 1989 brach derschamlose Raubzug los: Zerschlagung der Sozialsysteme, Arbeitsplatzvernichtung, Erpressung der Belegschaften etc. Aktuell werden wie im Rausch unvorstellbare Summen in der virtuellen Finanzwirtschaft verfeuert. Ganze Volkswirtschaften gerieten an den Rand des Bankrotts, mit Auswirkung auf Energie, Nahrungsmittel, Umwelt. etc. Hunger und Elend nehmen zu, selbst in den „reichen“ Ländern grassiert die Angst, wird Armut alltäglich.

Das sind die „Erfolge“ des Kapitalismus, 20 Jahre nachdem uns das „Ende der Geschichte“ verkündet wurde. Daran sollte man denken, wenn uns im Fernsehen zu x-ten Mal der Fall der Mauer als ein glückhaftes Ereignis der Geschichte vorgeführt wird.