Monat: Mai 2023

Der 30. Jahrestag des verbrecherischen Brandanschlags nähert sich. Viele Veranstaltungen waren schon bzw. sind angekündigt.

Die VVN/BdA Solingen ist mit einer Lesung des Autoren Wolfgang Schorlau gestartet. Eindrucksvoll und faktenreich schilderte er, welche Ungereimtheiten bei der offiziellen Darstellungen des Terroranschlags vom Oktoberfest München zu Tage traten. Die Info vom verwirrten und liebeskranken Einzeltäter entpuppte sich wieder mal als völlig falsch. Anschließend laß er aus seinem Buch „Die schützende Hand“, im dem es um die Morde? bzw. Selbstmorde???? der NSU-Hauptleute ging.

Der wdr hat bereits mehrere Beiträge gesendet.

Einzelheiten zur Demo-Route und Programm sind hier zu finden:

www.solingen93.info

Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer von auswärts ist wichtig zu wissen, dass bei Demo und Kundgebung Nationalitäten- und Parteifahnen nicht gewünscht sind. So hat das Bündnis, das wir auch mit unterstützen, beschlossen.

Natürlich heben auch die Neonazis ihr Köpfchen. Ein bekannter Faschist aus Niedersachsen ist angereist und hat eine Demo mit 10 Teilnehmern angemeldet. Die Veranstalter halten das für eine unerträgliche Provokation, die mit Sicherheit auch zu Reaktionen führen wird.

Die Stadt Solingen ist durch die Morde von 1993 schwer gezeichnet. Von der Mehrheit der Stadtgesellschaft wird das als Hypothek wahr genommen. Erfreulicherweise hat sich eine wache und aktive antirassisitische und demokratische Grundhaltung in der Stadtgesellschaft fest verankert. Dies mit einer Vielzahl von Akteure aus allen gesellschaftlichen Bereichen und Schichten. Die VVN/BdA Solingen genießt dabei eine ungeteilte Anerkennung.

Es wird eine Fülle von Aktionen und Veranstaltungen geben. Prominenz hat sich angesagt. Es wird die höchste Sicherheitsstufe sein!

Wir werden jedenfalls hier informieren und kommentieren – aber jetzt auf das für uns Wichtigste hinweisen. Da ist die Veranstaltung der VVN/BdA am kommenden Montag mit dem Autoren Wolfgang Schorlau zu den NSU-Morden. Hier sind die Einzelheiten:

Hier ist das Material zur Demonstration am Pfingstmontag, wohin wir orientieren:

Das ist auch in unserer DKP-Zeitung „Klingenstadt“ abgedruckt, die hier zu finden ist:

Wie jedes Jahr stand auch der 1. Mai 2023 in Solingen ganz im Zeichen der Solidarität. Allerdings knirschte es im Vorfeld schwer im Gebälk. Hatte doch der DGB den Mehrheitsparteien, u. a. der SPD, vorgeworfen, sich nicht im Interesse der Beschäftigten zu verhalten. Gemeint war die Zustimmung zur Auslagerungen von Abteilungen des Klinikums, was zur Minderbezahlung der betroffenen Kolleginnen und Kollegen führt. Spaltung der Belegschaft nannte es der DGB-Vorsitzende zu recht. Die SPD reagierte verschnupft und blieb dem an die Demo anschließenden Familienfest fern. Der Konflikt hielt Josef Neumann jedoch nicht davon ab, sich an die Spitze des Demo-Zuges zu stellen.

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Die Kolleginnen und Kollegen mit IG Metall-Fahnen bestimmten mit ihrem berechtigten Anliegend die Demonstration. Waren doch 600 Beschäftigte von Borbet zur Jahresende entlassen worden Wir berichteten darüber.

Nicht nur Zustimmung fand schon im Vorfeld die Einladung der stellvertretenden Ministerpräsdidentin Neubaur (Grüne). Eine Frau, die mit der Gewerkschaftsbewegung nichts zu tun hat. Vieles gäbe es zur unrühmlichen Rolle der Grünen, auch ihre spezielle, zu sagen. Sowohl in der Bundes- als auch der Landespolitik. Konkret wird sie von Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung als wesentlich mitverantwortlich bei der Räumung von Lützerath, als RWE-Frau, bezeichnet.

So fanden sich bei ihrer Rede vor der Bühne auch einige, die mit Sprechchören und Zwischenrufen lautstark ihren Unmut zum Ausdruck brachten. Die SDAJ hatte ein Flugblatt vorbereitet, das die unrühmliche Rolle der Grünen Partei treffend darstellt und zum Widerspruch aufrief.

Wir dokumentieren hier.

Die DKP und die SDAJ waren wieder beim Familienfest dabei.