Von vielen, vielen Waffen, Formierung bei der Linksfraktion, einem Abschied, einem neuen Bürgermeister – und was uns sonst noch erwähnenswert ist.
Rätsel um einen riesigen Waffenfund im benachbarten Remscheid. Der zuständige Oberstaatsanwalt bemerkte dazu, es könnte sich um den größten Waffenfund in NRW handeln. In der Tat: Die Liste des Gefundenen ist lang. Von Sturmgewehren bis Handgranaten und Minen, Mörsergranaten, Messern. Alles ist vertreten. Und im Hintergrund der eindrücklichen Fotos in der Presse: Eine Hakenkreuzfahne. Was Ermittler zu der Erkenntnis brachte, es könnte auch ein Amigo der Naziszene sein. Der „Verfassungsschutz“ hingegen sieht bislang noch keine Anhaltspunkte für eine rechtsradikale Gesinnung. So steht es jedenfalls in der Presse. Also doch nicht so rätselhaft. Alles beängstigend.
Die Linksfraktion im Rat der Stadt formiert sich mit der Besetzung von Ausschüssen und weiteren kommunalen Gremien. Alles wird dann vom neuen Rat beschlossen, der am Donnerstag nächster Woche erstmals tagen wird. Wir sind mit dem Mandat in einer Bezirksvertretung sowie in mehreren Ausschüssen wieder dabei. Wir freuen uns auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Oberbürgermeister Tim Kurzbach hatte am 31. Oktober seinen letzten Arbeitstag. Rückschau bietet ihm das Tageblatt mit einem langen Pressegespräch. Eine umfangreiche Bilanz, die sich in vielem sehen lassen kann. Doch Solingen ist eine zerrissene Stadt mit vielen Problemen. Gefragt: Wie geht es den arbeitenden Menschen, den Rentnern, den Kindern, dann sieht es sofort anders aus. Das Thema Wohnen und die Armut fallen dann sofort ins Auge. Tim Kurzbach – unser Verhältnis zu ihm: Sachlich, kritisch und mit Respekt für sein antifaschistisches Engagement.
Lange Gesichter in der Kämmerei der Stadt Solingen. Was mit der Hoffnung auf den großen warmen Regen an Geld aus dem 100 Milliarden des Investitionsfonds verbunden war, erweist sich ein leichter Sprühregen. Weniger noch. 86,9 Millionen soll die Stadt erhalten. Eben für Investitionen. Enttäuschend, viel zu wenig – war zu hören und zu lesen. Das stimmt. Allein für das Schulzentrum Vogelsang werden 150 Millionen ausgegeben. Die neue Feuerwache in Ohligs hat 34 Millionen gekostet. Damit ändert sich an der Finanzmisere der Stadt nichts zum Guten. Es ist so: Im Sinn des „Kriegstüchtig“ machen geht das Geld an Rheinmetall & Co. Für uns die Brohsamen.
Heute am 5. November melden die Agenturen vom Wahlsieg des 34-jäjhrigen Zohran Mamdani bei der Bürgermeisterwahl der Stadt New York. Ja, Glückwunsch an den Kommunalpolitik-Kollegen jeseits des Atlantik. USA – geht auch anders. Irgendwie „das andere Amerika (Nordamerika)“. Werden vielleicht schon Wetten abgeschlossen, wann Trump mit seiner Nationalgarde eingreift und dem „kommunistischen“ Spuk ein Ende setzt?
Höchst feierlich – mit Euro-Hymne, Nationalhymne und dem Bergischen Heimallied – begann am vergangenen Donnerstag die Arbeitsperiode des neuen Rat. Reibungslos. Die Besetzung diverser Gremien/Ausschüsse etc. war in „kleinen Kreisen“ abgekaspert. Die Linkspartei ging mit dem Vorsitz des Wahlprüfungsauschusses mit eher nichts aus dem Spiel. Die Bedeutung dieses Gremiums ist nicht sehr hoch.