Wichtiges und Unwichtiges – und einiges zu Sonntag-Empfehlungen – und noch dies und das
Wahltag war heute. Solingen hat gewählt. Gewinner ist der CDU-Mann Flemm mit 57,75 %. Josef Neumann SPD) errang 42,25%. Die Wahlbeteiligung war 35,89 %. Die nachstehenden Berichte sind, soweit sie die Wahl betreffen, Vergangenheit.
Wir schleichen der Stichwahl entgegen: Wer wird denn Oberbürgermeister der Stadt? Im Rennen sind der CDU-Mann Flemm und SPD-Neumann. Vorwahlwellen schlägt es nicht. Flemm hatte die meisten Stimmen. Er ist der Mann des konservativen Lagers. Das eindeutig in der Überzahl ist. Im Tageblatt wurde schon spitz gerechnet und spekuliert, wer könnte mit wem, wer nicht … Die Linkspartei geht jedenfalls gestärkt in die Arena (jetzt 4 Sitze). Insgesamt wird es wohl härter, schärfer, schwieriger. Spannend. Der politische Druck auf die Städte überhaupt wird stärker werden, und die „Kriegstüchigkeit“ unsere volle Widerstandskraft benötigen.
Ein Hauch von Wahlkampf dann doch, sogar mit großem Tiefgang. Das TB berichtete vom Besuch des CDU-Generalsekretärs Ziemiak in Solingen. Beim Rundgang in Ohligs traf der „hohe“ Gast auf Frau Becker von den „Omas gegen Rechts“. Diese konfrontierte den Besucher damit, sie habe bei einem CDU-Stand dies gehört „Wir arbeiten lieber mit der AfD zusammen als mit den „Omas gegen Rechts“. Empört wollte Frau Becker wissen „Steht die Brandmauer“? Worauf Herr Ziemiak sich beeilte zu betonen „Es gibt nicht eine Sekunde irgendeine Zusammenarbeit mit der AfD“. „Keinerlei Zusammenarbeit“ versicherte bestätigend darauf Herr Flemm, CDU-Kandidat. Das TB vermerkt zum weiteren Verlauf des Ohligs-Rundgangs: „Der Empfang im „Alt-Ohlings“ (Lokal in der Fußgänger-zone) durch Betriebsleiter …, der für die CDU in Haan aktiv ist, fiel danach umso herzlicher aus“. Kein Wunder, man war wieder in Freundesland. Ein Hoch auf Frau Ulli Becker!
(Zitate aus Tageblatt vom 22.9.25)
Die Presse ist voll mit Streitgesprächen der beiden Kontrahenden. Ehrlich, „Otto Normalverbraucher“ kann damit nicht viel anfangen. Es lesen oder es lassen. Lediglich vermerken wir einen Unterschied zum Thema Gewerbegebiete, da ist die CDU wirtschaftsfreundlich forsch. Aber das ist nichts Neues.
Die Grünen empfehlen die Wahl von Josef Neumann. BfS und FDP für Flemm. Bissig ist die Partei Die Partei (Harry Schulte-Limbeck im Rat) mit ihrer Meinung dabei: „Wir raten generell davon ab, Rentner mit diesem wichtigen Amt zu betrauen“. Und weiter: Dies gelte auch, wenn der Rentner sich im Körper eines Mitte-30-jährigen verberge. (Zitiert aus Tageblatt vom 25.9.). Die Linkspartei hat sich so geäußert: „Für uns zählt nicht, wer dieses Amt bekleidet, sondern ob endlich soziale Politik umgesetzt wird“. (TB 23.9.) In unseren eigenen Reihen wird genau daran gezweifelt, ob mit einem OB Neumann wirklich Druck für das Soziale erzeugt werden kann, ob er da ein Motor sein will und wird. Da hat bisher die SPD sich nicht mit Ruhm bekleckert. Das ging sogar so weit, dass der DGB eben diese Solinger SPD als ’nicht mehr Arbeiterpartei“ erklärte. Wir erinnern uns noch an diesen 1. Mai. Siehe unsern Bericht.
Dennoch für Sonntag: CDU-Flemm wollen wir auch nicht.
Unruhe um die Kita-Wuppertaler Straße. Vorerst ist nur die Baugrube da, Bäume und Sträucher fielen schon der Säge zum Opfer. Unruhe und Unmut, auch Protest von Anwohner schwelen weiter. Doch was ist geschehen: Ein Investor ist Bauträger, die Stadt hat die notwendigen Planungen vollzogen, ein Betreiber wurde gesucht. Die Caritas bekundete Interesse, zog dies aber jetzt wieder zurück. Könnte nicht wirtschaftlich betrieben werden. Das haben wir es wieder: „Einsparungen des Bundes und des Landes im Bereich der Arbeit der Wohlfahrtsverbände setzen …. auch den Caritasverband zunehmend wirtschaftlich unter Druck. Dieser spiegele sich in vielen Arbeitsfeldern wider“. (TB 27.9.). Also wieder: Panzer statt Soziale Arbeit. Wie es weitergeht an der Wuppertaler Straße ist zur Stunde offen.