Klingenstadt – die Rote

Die Linkspartei hilft den Lokalmedien, die Blätter in der „Saure-Gurken-Zeit“ zu füllen. Auch im heutigen TB wieder. FDP ruft SPD und Grüne auf, im neuen Rat ja nicht mit der Linkspartei zusammen zu arbeiten. Eben weil … „Drecksystem und Bullenkarren“. Wir berichteten. Wir werden auch gefragt, wie denn unsere Meinung dazu sei. Nur so viel: Für uns als DKP ist solches Herangehen an die Politik, wie es die beiden Linksbiertrinker zelebriert haben, völlig fremd. Das lässte sich in unserem Parteiprogramm nachlesen. Auch wie wir uns im Politalltag geben. Also: Naive, unreife Spinnerei möchte man sagen. Ein guter Rat an die Linkspartei wäre: Vorsicht vor solchen Bierkastenrunden. Aber es ist ohne Frage auch der Versuch anderer Akteure und der Medien erkennbar, einen ernstzunehmenden Faktor in der Lokalpolitik, nämlich die Linkspartei, aus dem Feld zu schlagen. Die Linkspartei ist in der Vergangenheit mit viel Engagement und meist viel Klugheit in der Lokalpolitik dabei gewesen. Und das immer auf der Seite der „Kleinen Leute“. Eindeutig und parteiisch. Und ist so manchem dabei auf die Füße getreten, was nicht immer gefallen hat.

Schließung 1: Die Post schließt die Geschäftsstelle Höhscheid. Die Kunden standen einfach vor verschlossener Türe. Der Niedergang des privatisierten Postwesens ist in Solingen bestens zu studieren. Einst flott im Kundenservive, jetzt perüd. Dabei gab es sogar schon mal ein Postminister. Das System Post geht stramm in Richtung marode.

Schließung 2: Tief bedauerlich, dass Hartmut Ober seine Buchhandlung am Fronhof schließen muss. Zuwenig Kunden. Unsererseits wurde geworben, hat aber nicht gereicht. Hartmut, da haben Dich Deine SPD-Genossinnen und -Genossen aber auch ganz schön im Regen stehen gelassen. Oder wird in diesen Kreisen nicht gelesen? Schade, wenn eine Buchhandlung, ein kleiner Kulturort, nicht mehr kann. Ob es ein Räumungsverkauf gäbe – beantwortet er so: „Das wird der Wertschätzung dem Buch gegenüber nicht gerecht.“ (Zitiert nach TB 13. August).Danke Hartmut, das trifft’s.

Schließung 3: „Mumms“ ist wohl endgültig zu. Der Verein hat’s nicht geschafft. Ist auch eine Kultstätte gewesen.

Schließung 4: Das Café „Kersting“ ist auch zu – zugeklebt. Sollte ein Stützpunkt werden für den örtlichen Ordnungsdienst. Anfang war gemacht, dann setzte wohl ein ziemliches Chaos ein. Ist alles in der Lokalpresse nachzulesen. Gut: Immerhin gehört das Haus jetzt der Stadt und nicht irgendwem???

Was es in der Heimatstadt so an Wichtigem und Unwichtigem gib.

Wir sind am Vorabend des „Voll- und-Hohlpfosten-Prozesses“. Worum geht es dabei. Morgen Freitag verhandelt das Amtgericht gegen Frank Knoche, Ratsmitglied. Er hat die AfD-Leute im Rat als „Vollpfosten“ tituliert. Das brachte ihm eben diese Anzeige wegen „Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ ein. Also morgen Freitag, 1.8. 9 Uhr im Sitzungssaal S 106. Wer kann, geht hin.

Wie zu hören ist, ist eine weitere Klage anhängig. Frank hat in der folgenden Ratssitzung „die in der letzten Reihe“ „Hohlpfosten“ genannt.

Das sind „Slapp-Klagen“, mit denen Gegner eingeschüchtert werden. Ferner wird sich der Justiz bedient im Wissen, dass solches Vorgehen die Beklagten Geld, Ressourcen und Nerven kostet, was ihnen dann nicht mehr für Antifaschismus zur Verfügung steht. Die Strategie also: den Gegner lahmzulegen. Alles hat was von einer Polit-Posse. Aber da wird in Zukunft noch mehr kommen.

Am Mittwoch, den 30. Juli fiel das Urteil im „Grünewald-Prozess“ vor dem Landgericht Wuppertal. Wir erinnern: Brandanschlag in der Grünewalder Straße. Dabei kam ein türkisch-bulgarisches Ehepaar mit zwei Kindern qualvoll ums Leben. (Wir berichteten mehrfach). Der Täter wurde zur Höchststrafe verurteilt. Lebenslang mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Auffallend in diesem Verfahren sind die Versäumnisse der Behörden in ihrem Vorgehen bei der Ermittlung. Denn es gab umfangreiches Material faschistischen Inhalts, was einfach ignoriert wurde. Wir haben das mehrfach aufgegriffen. Es entstand der Eindruck, die Behörden wollten unter allen Umständen vermeiden, dass dieses Material Gegenstand der Beurteilung des Tatmotivs werden könnte. Hervorragend hat die Nebenklägerin mehrfach ihren Finger in diese Wunde gelegt. Es durfte eben nicht nochmals ein Anschlag wie 1993 sein.

Die Linkspartei hat Presse wie noch nie. Es sieht aus, als würde sie sich selbst ins Chaos bewegen. Wie wir hören, bereitet der Vorstand eine Erklärung vor. Auch die DKP als Kommunualpartnerin der Linkspartei wird sich äußern. Eine Freundin und Kennerin der Linkspartei fasst die Lage, wie sie ihrer Meinung nach ist, knapp zusammen:

„Wie unfassbar. Alles verspielt, was die LINKE. in den letzten Jahren an Reputation erarbeitet hat“.

Wir hoffen, daß sie nicht recht hat.

Die Erklärung des Vorstandes der Linkspartei ist hier:

Wichtiges und weniger Wichtiges aus unserer Heimatstadt

Klingenpride – so heißt in Solingen all das, was um den Christopher-Street-Day geschieht. Dieses Jahr am vergangenen Samstag, 26. Juli. Wie von verschiedener Seite berichtet wurde, kamen bis zu 700 Menschen zur Demonstration zusammen, ein buntes und farbenfrohes Bild, voller Phantasie, Leben und dabei Entschlossenheit, die Rechte und Anliegen queerer Menschen immer und überall zu vertreten und zu verteidigen. Am Rathaus wehte die Regenbogenfahne; Abgesandte der Politik waren sichtbar – unsere Fraktion in ihren Schattierungen war deutlich präsent. Auch eine Palästinenser-Fahne wurde gesehen. Ein Bühnenprogramm mit vielen Darbeitungen, Ständen am Südpark und mit ingesamt viel Spaß rundeten diesen Tag ab. Gelungen – bei bestem Wetter. Kleiner Eindruck durch unsere Fotoauswahl. Dank an To.

Der Wolf – ein Stück Natur. Viel Sympathie hat der Autor für ihn. Eben ein Sück Natur, ein Fingerzeig, dass der Mensch eben doch nicht alles diktieren kann. Jedenfalls: Der Wolf war da. Hat im Stadtteil Auf-der-Höhe sieben Schafe gerissen. Das ist zu bedauern. Jetzt wird der Zaun verstärkt. Es wird auch eine Entschädigung gezahlt. Nun ist er weitergezogen, der Wolf, dem die Nummer GW4178m verpasst wurde. Aufatmen in Solingen: Doch nicht Wolfsgebiet. Bleibt: Der Wolf Mensch richtet viel mehr Unheil an. Überall. Bis ihm jemand das Handwerk legt. Wann? Wie?

Die Multi-Funktionshalle „mit Ankermieter Bergischer HC“ für 5000 bis 7000 Zuschauer soll nun in Wuppertal gebaut werden. Der Stadtrat votierte einstimmig und vergab damit das Gelände der ehemaligen Schaeffler-Firma in Wuppertal-Varresbeck für das Mamutprojekt. Einst lag die Sache unserem OB Kurzbach sehr am Herz. Glücklicherweise siegte die Weisheit in Gestalt der Meinung vieler Bürgerinnen und Bürger. Auch eine Bürgerinitiative am Weyer stärkte die Bewegung.

Schon in der vorhergehenden Legislaturperiode leistete der damalige Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Professor Jörg Becker, als Vorsitzender des Kulturausschusses Pionierarbeit: Mit viel Power sorgte er dafür, dass eine Expertin mit Erfahrungen mit solchen Projekten in anderen Städten diese in die Diskussion einbringen konnten. Ihre Ausführungen überzeugten, ihr Votum war eindeutig: Viel zu groß für Solingen, kein Fakt spricht für den Bau in Solingen, wird ein Desaster für die Stadtkasse, die einspringen müsste. Wie Wuppertal wohl damit klar kommen wird?

Mit einer großen Idee ist der CDU-OB-Kandidat in den Wahlkampf gestartet: Das Theater- und Konzerthaus wird abgerissen und in Gestalt eines „Kulturtempels“ auf dem Omega-Gelände neu aufgebaut. Am bisherigen Theaterstandort soll eine große Feuerwache entstehen. Die zwei Wachen Frankfurter Damm und Katternberger Straße werden dahin verlegt.

Die Begründung: Alle drei Gebäude seien Marode, nur mit sehr viel Geld wieder in Stand zu setzen. Neubauten seien billiger. Öffentliche Fürsprecher für das gigantische Projekt fanden sich bisher recht wenige. Gegner schon. Am fundiertesten die Kritik der Grünen. (Tageblatt vom 11.7.25). Ihre Feststellung überzeugt: „Das Theater ist weder marode noch ein Millionenloch“. (Zitat TB 11.7.25). Starkes Facit der Grünen: „…das Theater sei stadtbildprägend und habe einen großen ideellen und stadtkulturellen und stadthistorischen Wert“ Zitat ebenda.

Dem ist nur zuzustimmen. Leider hat sich die Linkspartei bisher nicht zu einer solchen Aussage entschließen können. Können wir doch nach den Erfahrungen mit dem Alten Bahnhof beurteilen was es heißt, wenn ein Öffentliches Gebäude als „morode“ erklärt wird. Da ist tiefes Mißtrauen nötig.

Am 2. Juli 1925 wurde Patrice Lumumba geboren. Er gehört in die Reihe derer, die um die Befreiung Afrika vom Joch des Kolonialismus – heute des Neokononialismus – gekämpft haben und heute noch kämpfen

Wie die Hyänen fielen die Kolonialistenländer über den Afrikanischen Kontinent her. Es ging um die Reichtümer. Die westlichen Imperialistischen Länder kämpften um ein möglich großes Stück dieses Reichtums. Das Morden des Ersten Weltkrieges stand unter diesem Zeichen. Das Gebiet um den Kongo-Fluß zog sich das belgische Königshaus „an Land“; später die belgische Regierung. Es sollte der „Freistaat Kongo“ werden – „Belgisch Kongo“.

Doch die Entwicklung blieb nicht stehen. Vor allem mit Hilfe der Sowjetunion bröckelte das Kolonialreich nach und nach. Anfang der 50er Jahre gewinnt der Panafrikanismus an Kraft: der Drang, das weiße Kolonialisten-Terrorregime abzuschütteln und Schritte zur Unabhängigkeit zu gehen. Diesen Weg beschreitet auch Patrice Lumumba. Er bringt sich in die Bewegung ein. Er ist überzeugungsstark charismatisch. So entsteht 1959 die Unabhängigkeitspartei „Mouvement-National-Congolais-Lumunba“. Ihr Ziel ist die Unabhängigkeit, die Afrikanisierung der Verwaltung, Regierung und Justiz und die außenpolitische Neutralität. Im demokratischen Prozess finden 1959 die ersten Wahlen statt. Die Partei „Lumumba“ wird stärkste Kraft. Die Entkolonialisierung des Kongogebiets steht nun auf der Tagesordnung. Die Unabhängigkeit des Landes soll am 30. Juni 1960 sein. Der dazu angereiste belgische König hielt eine das Kolonialregime verherrlichende Rede; außer Protokoll schleuderte Lumumba ihm die Anklage der Rechtlosen und Ausgebeuteten entgegen. Unruhen brachen aus. Das alte Regime, der Geheimdienst, CIA, alle zogen nun alle Register, um die Unabhänigkeit zu verhindern, zumindest zu verzögern. Lumumba, mittlerweile erster Ministerpräsident geworden, blieb bei seinem antikolonilalen Programm. In aufgeheizter und dramatische Lage marschierten 10.000 belgische Soldaten ein. Die Provinz Katanga spaltet sich ab. Eine dramatische Lage entsteht. Lumumba erhoffte sich Hilfe durch die Vereinten Nationen. Doch diese blieb aus. Verzweifelt schrieb er an Nikita Chruschtschow und bat die UdSSR, die Lage genau zu beobachten, „denn sie könnten dazu veranlasst werden, Hilfe von der Sowjetunion zu erbitten“. Der Druck wächst. Auch nach einem Putsch gegen ihn war im Parlament noch die Mehrheit für seine Wiedereinsetzung.

Aber da war sein Schicksal schon besiegelt. Der US-Präsident Eisenhower wies seinen Geheimdienst an, Lumumba zu beseitigen. Am 17. Januar 1961 wurde er von Schergen der Geheimdienste ermordert, die Leiche in Säure aufgelöst. Nichts sollte an diesen großen und mutigen Kämpfer für die Freiheit seines Landes erinnern.

Der Alte Bahnhof bleibt aktuell. Nach dem Willen der Verwaltung soll er schnell verkauft werden. Die Gegenstimmen sind noch zaghaft. Wir haben uns positioniert. Die Linkspartei auch. Hier ist ihre Erklärung:

Mit dem Agenda-Preis ehrt die Stadt Initiativen, Einrichtungen und Vereine, die „sich vorbildlich in die Stadtgesellschaft einbringen… Sie sollen eine sozial ausgewogene, ökologisch verträgliche, wirtschaftlich tragfähige und global verantwortungsvolle Entwicklung vorantreiben.“(Die Kriterien). Es sind dieses Jahr diese drei Preisträger: Das Palliative Hospiz Solingen, der Club der Behinderten und ihre Freunde und der Förderverein für die Notschlafstelle Die Zehn. In einer würdigen Veranstaltung wurden die drei Preisträger geehrt. Wir gratulieren!

Hahneköppen, das ist eine Solinger Spezialität. Zwei Vereine betreiben das – und das geht so: Mit verbundenen Augen köpft der Akteur oder die Akteurin einen umgekehrt aufgehängten toten Hahn. Wer am wenigsten Schläge braucht, hat gewonnen. Nun hatte die Tierschutzorganisation PETA geklagt; die 23. Kammer des Verwaltungsgerichts hatte den Fall vorliegen – und fand im Interesse des Brauchtums und des Tierschutzes einen Kompromiss. Es darf weiter … Soviel zur Erklärung für die auswärtigen LeserInnen unseres Blogs. Ja, womit man sich im Bergischen die Zeit vertreiben kann.

Der Verlauf des Grünewald-Prozesses bringt immer neue Fakten ans Tageslicht. Jetzt (am 24.6.25) wurde der Bezug hergestellt zu einem vorwiegend von Migranten bewohnten Haus im Wuppertal 2022. Damals nannte die Feuerwehr ‚technischer Defekt‘ als Brandursache. Eine Ermittlungskommission allerdings stellte mitlerweile Brandstiftung als Ursache fest. Die Tatsache, dass damals kein Gutachten erstellt und die Bewohner nicht befragt wurden, empört jetzt die Nebenkläger. Zu Recht. Ein Nebenkläger stellt fest: „Als gebürtiger Solinger hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass bei Hausbränden mit ausländischen Bewohnern nach den Erfahrungen aus dem Solinger Brandanschlag von 1973 so schlampig ermittelt wird und ein möglicher ausländerfeindliche Hintergrund nicht stärker im Fokus der Ermittlungen steht“. (Zitat nach Solinger Tageblatt vom 25.6.2025)

Die Vorgefechte zur Kommunalwahl im September haben Fahrt aufgenommen. Kandidaten sind schon im Tageblatt plaziert. Die Linkspartei hat ihr Wahlprogramm beschlossen, aber noch nicht in die Öffentlichkeit gebracht. Hier ist es:

„…Mit Deiner Schaffenskraft bleibst Du uns ein großes Vorbild. Ein Musiker, Künstler, Sozialarbeiter, Entertainer. Dein ganzes Leben war voller Kreativität und Phantasie. Du hast viele Spuren in dieser Stadt hinterlassen…“ Der Würdigung aus dem Text der Traueranzeige ist nichts hinzuzufügen. Nur dies: Heinz, ein Unterstützer junger Menschen in schwierigen Lebenslagen, Heinz ein Antifaschist, Schöpfer des Mahnmals an der Trasse zur Erinnerung an die deportierten und ermordeten Solinger Sinti und Roma. Wir trauern um ihn.

Nach Anschlägen in Solingen ist jetzt Wermelskirchen dran. Das benachbarte sympathische Städtchen wurde in der Nacht auf Samstag 7. Juni von gleich drei Bränden heimgesucht. Drei Mehrfamilienhäuser brannten ausgehend von den jeweiligen Kellerräumen. 40 Bewohnerinnen und Bewohner wurden von den Feuerwehrleuten in Sicherheit gebracht; 10 Menschen erlitten Verletzungen und mussten ins Krankenhaus.

Zur Stunde gibt es keine verlässlichen Informationen über Täter; sicher ist lediglich, dass es sich um Brandstiftung handelt. Die Brände wurden in kurzen zeitlichen Abständen hintereinander gelegt. Die Polizei fahndet nach zwei Männer auf einem E-Scooter.

In den Häusern haben zeitweise Migranten gewohnt. Inwieweit es sich um einen politisch motivierten Anschlag handelt, ist vorerst offen. Jedenfalls haben die Behörden dies nicht, wie bei dem Anschlag in Solingen in der Grünewalderstraße, von Anfang an ausgeschlossen. Und dann wurden doch später Beweisstücke gefunden, die auf faschistische Zusammenhänge hindeuten.

Bleibt zu hoffen, dass die Ermittlungen offen nach allen Seiten geführt werden.

Wichtiges und weniger Wichtiges aus Solingen

Mumms. Die Innenstadt ist jetzt um eine Perle ärmer: Das Mumms ist geschlossen; die Kultkneipe in der Mummstraße gehört der Vergangenheit an. Franz Schwarz ist tot. Seine Tochter sieht sich dem finanziellen Druck nicht gewachsen. Die trauernde Fangemeinde ist Jahrzehnte alt. Manche nannten ihre Kneipe auch ihr Wohnzimmer. Unvergessen sind die Treffen immer am 24. Dezember. Da waren es hunderte Einheimische und Heimweh-SolingerInnen.

Eine Gruppe aus dem Fankreis versucht einen Neustart – und wartet auf den Bescheid des Vermieters. Wir nehmen Anteil am Geschehen und wünschen den Neuakteuren viel Erfolg.

DGB-Vorsitzender. Yanik Guth ist neuer DGB-Vorsitzender in Solingen. Er löst Peter Horn ab, der aus persönlichen Gründen nicht mehr kandidierte. Yanik kommt von verdi, ist bei der Stadt beschäftigt und dort zweiter stellvertretender Personalratsvorsitzender. Seine wichtigsten Aufgaben in der kommenden Zeit seien „Jugend sowie faire Arbeitsbedingungen, Tarifbindung und allgemeine Gewerkschaftsarbeit“. So wird er im Tageblatt-Bericht zitiert.(30.5.25)