Weiteres, zum Teil wenig Heiteres aus der Provinz

Von Karneval, der Wupper und wie sich der stark geschundene Fluß zur Heimstätte der ganz aktiven Holzarbeiter entwickelt hat, und was das Leben in der Nachkarnevalszeit so bringt.

Wir blicken zurück: Karneval, der sich in Solingen eher moderat gibt. Rosenmontag mit einem Umzug, viel Volk dabei, einem Prinz mit Gefolge, einem neuen Oberbürgermeister, Amüsement für alle, die es wollen.

Kleines Karneval-Museum: Unser Beitrag war diese Auswahl an Fasnachtsraritäten aus dem Elztal. Dieses liegt in der Nähe von Freiburg im Breisgau. Dort, wo Fasnacht, wie es dort heißt, sehr ländlich und rustikal begangen wird. Die gezeigten Masken sind aus Ton, vor vielen Jahren vom Dorfältesten handgemacht und handbemalt. Sie wurden als Orden für die Fasnachtsaktiven verwenden. Haben oben zwei Löchlein, womit sie an einem Schnürchen um den Hals getragen werden können. Diese kleinen Masken sind schön und historisch und künden von Karneval aus einem anderen Teil Deutschlands, wo es Fasnacht heißt. Eine Gegend übrigens, die eine Reise immer lohnt.

Wie es heißt, hat sich im benachbarten Leverkusen sogar ein Wolf für den dortigen Karneval interessiert. Er sei, wie ein glaubwürdiger Zeuge bestätigt, in die Innenstadt gelaufen und ganz dicht am Karnevalszug-Verantwortlichen vorbeigehuscht. Ein Beweis unserer Meinung nach, dass selbst dichtestes Getümmel und verrücktestes Getue ihn nicht wirklich aufregen können. Auch an dieser Stelle ein Plädoyer dafür, ihn als Neubürger zu akzeptieren und einfach zu lassen. Dann läßt er auch.

Biberarbeiten an der Wupper

Halt, hier noch diese Meldung: Fraglos, der Biber ist bei uns angekommen und hat sich mit seiner Familie fest am Wupperufer niedergelassen. Er muss zum Kreis der Ureinwohner gerechnet werden, zeitweise verschwunden, ist jetzt wieder da, vor allem am Unterlauf der Wupper. Das hat natürlich Zweifler und Kritiker auf den Plan gerufen, ‚Bäume werden gefällt, Wasser ungeplant gestaut …‘ Doch sollten wir gelassen die Veränderungen beobachten, was sich so tun wird. Interessantes und Erfreuliches, wie der BUND in Veröffentlichung zum Thema meint. Lesenswert. Wir haben selbst Holzarbeiten unseres Freundes an der Wupper entdecken und bewundern können. Alles in allem rät BUND uns dringend, ‚heißt ihn willkommen, er wird unser Naturleben bereichern, der Artenvielfalt wird es gut tun‘.

Ernstere Themen aus der Provinz und der Umgebung werden nicht lange auf sich warten lassen. Gleich geht’s weiter.

Die neue Woche beginnt mit einem Gong: Das Thema –Verschärfung der Straßensatzung– kocht hoch. Saubermänner/- und Frauen von CDU und Gruppe Zukunft stellen in der Bezirksvertretung den Antrag, die Verschärfung der Straßensatzung zu vollziehen um damit den Aufenthalt von Obdachlosen im Hauptbahnhof zu verunmöglichen. Wir haben gegen diese sozialpolitische Kälte Stellung genommen. Hier zeigt sich die tiefe Spaltung in der Gesellschaft. Das Pikante ist, dass die Antragsteller keine Mehrheit haben, wenn SPD, Grüne und wir dagegen stimmen. Da muss die AfD einspringen. Aufräumen im Hauptbahnhof mit der AfD!

Die Erklärung der Linksfraktion dazu kommt hier:

Solidarität mit Maja T.

Maja T. wurde trotz richterlichem Verbot, also illegal, von den deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Die FIR, die internationale Organisation der Widerstandskämpfer, hat mit der nachstehenen Erklärung auf den Fakt und Hintergrund hingewiesen.

Anlässlich des Jahrestages der Befreiung der ungarische Hauptstadt im Februar 1945 durch die Rote Armee tagt der Exekutivausschuss der FIR auf Einladung des ungarischen antifaschistischen Verbandes MEASZ wieder einmal in Budapest. Diesmal ist deutlich zu erleben, wie die ungarische Regierung die Möglichkeiten für antifaschistisches Handeln eingeschränkt hat. So hatte MEASZ im Verbund mit anderen antifaschistischen Verbänden für dieses Wochenende auch zu einer Protestaktion gegen den „Tag der Ehre“, wie die extreme Rechte ihren Aufmarsch benennt, aufgerufen. Die FIR und ihre Mitgliedsverbände haben in den vergangenen Jahren mehrfach gegen diese Form von Geschichtsrevisionismus protestiert und die ungarischen Behörden aufgefordert, solche Provokationen zu unterbinden. 
Während in den vergangenen Jahren die Stadtverwaltung versucht hat, durch Verbote bzw. Auflagen das neofaschistische Treffen zu unterbinden, hat diesmal die Polizei, die unter direkter Leitung der Orbán-Regierung steht, alle antifaschistischen Proteste gegen das Nazi-Treffen untersagt. Das betrifft selbst eine Gedenkaktion mit der Auschwitz-Überlebenden Katalin Sommer, die am Mahnmal für die ermordeten jüdischen Menschen am Donau-Ufer sprechen sollte. Erschreckend ist die Begründung dieses Verbotes. Es folgt einer Verordnung der Orbán-Regierung, die im Nachvollzug der Vorgaben von Donald Trump im vergangenen Jahr „die Antifa“, von der sie noch nicht einmal erklären kann, was das sein soll, als „terroristische Organisation“ eingestuft hat. In einer Anhörung des Präsidenten der ungarischen MEASZ Vilmos Hanti wurde seitens der Ordnungsbehörden explizit darauf verwiesen, dass dieses Verbot auch deshalb auszusprechen sei, weil antifaschistische Verbände im Ausland sich ebenfalls gegen diesen Naziaufmarsch aussprechen. In dieses Bild passt die Tatsache, dass am 4. Februar in Budapest in einem politischen Schauprozess gegen eine ominöse „Hammerbande“ die beklagte Person Maja T. nach illegaler Überstellung aus Deutschland und langer Untersuchungshaft zu acht Jahren Haft verurteilt wurde, weil sie vorgeblich an einem „terroristischen“ Angriff auf ungarische Neonazis beteiligt gewesen sein soll. 
Zynischerweise wurden Neonaziaktivitäten zum „Tag der Ehre“, bei denen Akteure in historischen SS-Uniformen mit Hakenkreuzen und anderen faschistischen Symbolen zu sehen sind, seitens der Polizei genehmigt, auch wenn jetzt – auf Nachfrage internationaler Medien – erklärt wurde, es seien mehrere Veranstaltungen untersagt worden. 
Die antifaschistischen Verbände aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich seit vielen Jahren gegen die Rehabilitierung der NS-Verbände engagieren, verurteilten in einer gemeinsamen Presseerklärung diese Entscheidung der ungarischen Regierung und der ihr direkt unterstellten Sicherheitskräfte, die eine Kriminalisierung der Antifaschisten und einen Freibrief für Neonazis bedeuten. In Berlin, Wien und anderen Städten finden deshalb vor ungarischen Botschaften und Konsulaten Aktionen gegen das Verbot der geplanten Proteste in Budapest statt. Vor vielen Jahren lautete die Losung der FIR „Nie wieder ein SS-Europa!“ – offenbar ist der Slogan aktueller als jemals befürchtet. 
Positiv ist zu vermerken, dass eine Gedenkveranstaltung der FIR gemeinsam mit MEASZ am Freitag, den 13. Februar am Monument für die Märtyrer des antifaschistischen Kampfes im XIII Bezirk nicht verboten wurde. Offenbar bilden internationale Präsenz und der transnationale Charakter einer solchen Gedenkveranstaltung noch einen gewissen Schutz für demokratisches Handeln in Ungarn. Aber die Reaktion der ungarischen Sicherheitskräfte zeigt, dass der Handlungsraum für antifaschistische Bewegungen zunehmend begrenzt wird. 
Daran wird sich wohl auch nach der angekündigten Parlamentswahl im April 2026 nichts ändern. Zwar gehe es bei dieser Wahl um die politische Zukunft Ungarns und Orbán scheine keine gesicherte Mehrheit mehr zu haben, aber der nach Meinungsumfragen stärkste Gegenkandidat zu Viktor Orbán ist sein ehemaliger Parteifreund Peter Magyar (Tisza-Partei), der sich im Parteiprogramm nur in seinem positiven Verhältnis zur EU und Frau von der Leyen sowie in seiner Bereitschaft, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu unterstützen, unterscheidet. Freiräume für demokratische und zivilgesellschaftliche Bewegungen und eine Änderung der Politik gegenüber Migranten sind von ihm nicht zu erwarten.