Aktuelle Informationen

Am Mittwoch, den 25. Okt. 2017 um 19.30 Uhr zeigen wir im Initiativen-Café Soligen den Film „Oktober“ in der Gesamtlänge. Es handelt sich um den legendären Eisenstein-Film.

Wir wünschen uns großes Interesse.

Seit vielen Jahren schon laden die Solinger Kommunistinnen und Kommunisten Mitglieder, Freunde und Mitsteiter ein, bei einem Grilltreffen gemeinsam auf das vergangene Halbjahr zurückzublicken und für das Kommende Kraft zu schöpfen. Bei einem Grillabend mit Freunden lässt sich das trefflich machen. So geschehen auch diesen Sommer, am vergangenen Samstag. Es ist festzustellen: Das Sommergrillen im Naturfreundehaus erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Entsprechend war auch der Besuch. Alle Generationen waren vertreten; ebenso eine Gruppe der Partei DIE LINKE Solingen.

Der Sprecher der DKP Solingen stellte in seiner Begrüßung dar, vor welchen Problemen und Aufgaben die Linkskräfte in Solingen in den nächsten Wochen und Monaten stehen. Der Bogen reichte von der komplizierten internationalen Situation über die Landespolitik, die jetzt von einer CDU/FDP-Regierung dominiert wird und somit ein Rechtsruck darstellt, bis zu den bevorstehenden Haushaltsberatungen in der Stadt. Die sogenannte Schuldenbremse, die jetzt wirksam wird, führt zu weiteren drsstischen Einschnitten vor allem zu Lasten der arbeitenden Menschen in der Stadt, wie der Sprecher ausführte. Weiter: Der bevorstehende 25. Jahrestag des Brandanschlags sei eine gemeinsame Aufgabe der Solinger demokratischen und antirassistisch orientierten Öffentlichkeit, weit über die Linken hinaus. So müsse dieses Ereingnis, wie die antifaschistische und antirassistische Arbeit überhaupt, angegangen werden.

Abschließend erinnerte er an den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution, das Ereignis, das in vielerlei Hinsicht welthistorisch war und ist, weil es bleibend vermittelt hat, dass ein Ausbruch aus dem Kapitalismus möglich ist. Dies auch unter den heutigen Bedingungen, wenn die geschichtlichen Erfahrungen u. a. der Oktoverrevolution mit den später gemachten Erkenntnissen verbunden werden und daraus gelernt wird. Die DKP Solingen wird im Oktober ein Treff zu dem Thema: „Die Große Sozialistische Oktoverrevolution und wir“ durchführen.

Auch in diesem Jahr werden wir zum Ausklang der Ferienzeit den Grill „anschmeißen“. Das wird sein am Samstag, den 12. August 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal. Wie immer ohne Programm, zusammensitzen, reden, was essen, trinken …

Wir bestellen im Naturfreundehaus wieder ein Buffet (Grillsachen, Salate, Brot usw.). Wer das nutzen will, muss sich anmelden bei (Monika 0212 59 00 04 oder Horst 0212 59 07 88). Bitte eine Woche vorher Bescheid geben. Zur Finanzierung geht wie immer der „Rote Socken“ rum. Damit wird dann das Essen usw. an das Naturfreundehaus bezahlt.

Es kann gerne zum Buffet auch was mitgebracht werden. Nur keine Getränke. Diese nehmen wir vom Haus.
Wir freuen uns auf Euch. Wer nur ein Stündchen dabei sein kann/will, ist natürlich auch willkommen.

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: «Hier ist Geschwindigkeit gefragt».

Der Schulz-Hype der letzten Wochen hat sich zu einem Eigentor der SDP entwickelt. Der Anspruch des SPD-Hoffungsträgers Martin Schulz, für soziale Gerechtigkeit einzutreten, ist an der Regierungsrealität von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zerplatzt. Anstatt die Ankündigung von Kraft: «Wir lassen kein Kind zurück» zu realisieren, müssen in einigen Stadtteilen des Ruhrgebietes 50 Prozent der Kinder in Armut aufwachsen. Als die Stahlkocher von Thyssen-Krupp für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze in Duisburg auf die Straße gingen, hat Hannelore Kraft durch Abwesenheit geglänzt. Das Eigenlob der Landesregierung, den höchsten Beschäftigungsstand in NRW erreicht zu haben, bedeutet für die arbeitende Bevölkerung schlecht bezahlte Leiharbeit, Werkverträge und befristete Arbeitsplätze, von denen die Betroffenen kaum leben können.

Die Bildungspolitik, verantwortet von der Grünen-Ministerin Sylvia Löhrmann, hat zu massiven Protesten von Eltern, Schülern und Lehrkräften gegen die Landespolitik geführt. Statt sich vom G 8 der CDU/FDP Vorgängerregierung unter Rüttgers konsequent zu verabschieden, gab es einen endlosen Eiertanz der Landesregierung, ohne das Problem wirklich anzupacken und zu lösen. Die Inklusion wurde gegen den Baum gefahren. Marode Schulen und fehlende Lehrerinnen und Lehrer prägen die Schullandschaft in NRW.

CDU und FDP brauchten nur auf die Versäumnisse der Landesregierung hinzuweisen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wurde von den bürgerlichen Medien als liberaler Hoffnungsträger inszeniert. 12,6 Prozent der Wähler sind darauf reingefallen. Die AfD hat mit ihrer ausländerfeindlichen und rassistischen Demagogie bewusst auf enttäuschte SPD-Wähler gesetzt. Im Ruhrgebiet konnte die AfD vielfach ein zweistelliges Ergebnis erzielen. In Gelsenkirchen und im Essener Norden erreichte sie rund 15 Prozent. Die SPD musste Verluste in gleicher Höhe hinnehmen.

Die Partei Die Linke hat mit 2,4 Prozent deutlich dazu gewonnen, ist jedoch leider an der undemokratischen 5 Prozent-Hürde gescheitert. Für den Einzug in den Landtag fehlten 8.500 Stimmen. Statt sich als konsequente Oppositionspartei für den Landtag zu profilieren, hat sich die Partei Die Linke ständig als künftige Regierungspartnerin von SPD und Grünen angeboten. Unsere Haltung dazu ist: linke Politik muss sich auf außerparlamentarischen Druck konzentrieren. Politische Veränderungen werden von den Menschen in den Betrieben und auf der Straße durchgesetzt und nicht am Katzentisch einer Regierungsbeteiligung. Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in Richtung Sozialismus wurden auch vom ehemals fortschrittlichsten NRW-Landesverband der Linkspartei nicht angesprochen.

Die DKP hat seit 1994 erstmals wieder mit einer DKP-Landesliste zur NRW-Landtagswahl kandidiert. Zur Landtagswahl 2010 und 2012 hatte die DKP zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Die DKP muss sich nach jahrelanger Wahlabstinenz bei der Landtagswahl mühsam wieder als eine antikapitalistische Alternative darstellen. Das Ergebnis der DKP mit 2.906 Zweitstimmen war zu erwarten und zeigt unsere Schwächen deutlich. Mit den Sofortforderungen für NRW, dem Wahlspot fürs Fernsehen und Radio sowie der Teilnahme am Wahl-O-Mat und dem WDR-Kandidatencheck haben wir Neuland beschritten und gelernt. Viele Grundorganisationen haben erstmals wieder einen Wahlkampf für die DKP geführt, Unterstützungsunterschriften gesammelt und Infostände durchgeführt. Einige Grundorganisationen haben sich nicht am DKP-Wahlkampf beteiligt und öffentlich zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Doch auch mit den Stimmen der DKP hätte die Linkspartei den Einzug ins Landesparlament nicht erreicht.

Einen Achtungserfolg gab es in Bottrop mit 709 Erststimmen für Michael Gerber (1,2%) und 341 Zweitstimmen (0,6%). Marion Köster erreichte in Essen 184 Erststimmen (0,3%) und Uwe Koopmann in Düsseldorf 175 Erststimmen (0,3%). Dort wo es DKP-DirektkandidatInnen gab, erzielte die DKP auch mehr Zweitstimmen. So erreichte die DKP in Essen mit vier DirektkandidatInnen 310 Zweitstimmen und 593 Erststimmen, in Köln waren es 266 Erststimmen. In Dortmund, ohne DirektkandidatInnen, nur 155 Zweitstimmen.

Auch wenn das Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, war die DKP auf der Straße präsent und hat viele Gespräche geführt. Viele GenossInnen haben erstmals an einem DKP-Wahlkampf teilgenommen. Diese Erfahrungen gilt es jetzt auszuwerten und für die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zu nutzen.

DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen

15.05.2017

Samstag, den 20. Mai. Veranstaltung des Netzwerks „Kommunistische Politik in der DKP“. „Arbeit 4.0 und Kapitalismus“.

Sonntag, den 28. Mai 11 Uhr. Es lädt ein der Freundeskreis Waschhaus Weegerhof zum Vortrag und Lesung mit Günter Wülfrath, Rezitator aus Wuppertal. Friedrich Wolf war Arzt (Naturarzt, auch Armenarzt!), Dichter, Schriftsteller und linker, kommunistischer Aktivist. Er ist wie viele(s) in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Doch hat er sich mit seinem vielseitigen Wirken einen Namen gemacht, auch als Stadtarzt in Remscheid und Kommandeur der bewaffneten Arbeitertruppen gegen den faschistischen Kapp-Putsch 1920. Seine literarische Arbeit (Gedichte und Dramen) verdienen Beachtung.

Sonntag, den 29. Mai. 24. Jahrestag des Brandanschlags. Infos aus der Tagespresse oder auf unserer Internetseite.

Pfingstwochenende 3.-5. Juni. Festival der Jugend in Köln. Wir sind dabei.

Hier ist die neue Klingenstadt:

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Samstag, 29. April · Wuppertal · Alte Feuerwache · Gathe 6 · 11-17 Uhr

Arbeit an der Geschichte – für eine bessere Zukunft

Am 23. Februar starb Günter Judick, den sicher viele auch als langjährigen Leiter der Geschichtskommission der DKP kennen und schätzen lernten. Wir ehren ihn, im Sinne Brechts – und Lenins! –, indem wir uns nützen: durch die Beschäftigung mit der Geschichte der Arbeiterbewegung und vor allem der kommunistischen Bewegung; durch ein sorgfältiges Quellenstudium; durch den Versuch, aus den Erfahrungen vorangegangener Generationen von Kommunisten wie aus unseren eigenen Erfolgen, Fehlern und Niederlagen Lehren zu ziehen.

Historiker und geschichtlich interessierte GenossInnen, die Günter Judick freundschaftlich verbunden waren, werden referieren:

– Gisela Blomberg wird von einem „work in progress“ berichten, ihrer Arbeit über die kommunistischen jüdischen Emigranten und Widerstandskämpfer Alice und Werner Stertzenbach;

– Prof. Dr. Nina Hager spricht über die Aktualität von Lenins Schrift zum „linken Radikalismus“;

– Prof. Dr. Heinz Karl beschäftigt sich mit „Lenins ‚Partei neuen Typus‘ im Widerstreit der An- und Draufsichten“;

– Hermann Kopp wird an den 3. Weltkongress der Komintern erinnern, der Günter besonders wichtig war und an dessen Auseinandersetzung mit der „Offensivstrategie“ der KPD;

– Dr. Dirk Krügers Beitrag gilt einem Landsmann von Judick, wie dieser in Velbert geboren, dem Schriftsteller und antifaschistischen Widerstandskämpfer Günther Weisenborn (1902-1969);

– Rainer Perschewski, selbst aktiver Gewerkschafter, befasst sich mit der Entwicklung der Gewerkschaften (FDGB) in Westberlin bis zur Spaltung und den Nachwirkungen;

– Klara Tuchscherer, Tochter von Klara und Karl Schabrod und Leiterin des Archivs der VVN-BdA NRW, spricht über Günter Judick als ein „Kind des Widerstands“.

Ostermarsch 2017 Rhein-Ruhr in Düsseldorf

U. Gellermann

RATIONALGALERIE
07. April 2017

„Ich rufe heute alle zivilisierten Nationen auf, sich uns anzuschließen“ speichelte der blonde Mann in die Mikrophone und ließ mal eben dutzende US-Raketen auf einen Flugplatz in einem fremden Land feuern. Nach der Behauptung des notorischen Lügners an der Spitze der USA sei von eben diesem Flugplatz ein Giftgas-Angriff gegen ein sogenanntes Rebellen-Gebiet in Syrien geflogen worden. Beweise? Keine. Völkerrechtliche Legitimation? Wozu? Wir sind die USA und der Rest der Welt ist nichts. Trump macht da weiter, wo viele andere Präsidenten der USA aufgehört haben.

Man hatte es geahnt, als die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley im UN-Sicherheitsrat Fotos der Opfer eines Giftgasangriffs in Syrien zeigte und selbst Gift versprühte: „Wenn der UNO-Sicherheitsrat immer wieder dabei versagt, gemeinsam zu handeln, dann gibt es Zeiten im Leben von Staaten, in denen wir gezwungen sind, selbst zu handeln.“ Man hatte es geahnt, dass der Willkürstaat USA mal wieder irgendwo zuschlagen würde, um irgendwas blind zu zerstören. Kenner warteten gespannt auf Fotos von Babys, die Soldaten aus Brutkästen zerrten, wie damals in Kuwait, als die US-Agentur Hill & Knowlton eine perfide Lüge inszeniert hatte, um den Krieg gegen den Irak zu legitimieren. Diesmal gab es keinen US-Außenminister, der vor dem UN-Sicherheitsrat echt gefälschte Beweise vorlegte, um dem Irak Massenvernichtungswaffen anzuhängen, die der nicht hatte. Nur um den nächsten Krieg gegen den Irak zu starten. Diesmal legte die Fake-Regierung Trump nur ein paar dürftige Fotos vor, um dann schnell ihre Raketen auf Syrien abzufeuern.

Die pawloschen deutschen Medien hatten, trotz einer leisen Distanz zu Trump, ihren Futter-Reflex noch nicht verloren: Mit ein paar vorsichtigen Floskeln wie garniert wie „mutmaßlich“ oder „wahrscheinlich“, war der Schuldige schnell klar: Assad. Da hatte man schließlich Jahre dran gearbeitet. So einen schönen Feind lässt der deutsche Kriegs-Redakteur doch nicht aus den Zähnen. Und brav wies die TAGESSCHAU – das Zentralorgan der Kriegsberichterstatter – auf den nächsten Schuldigen: Der Außenminister der USA Rex Tillerson, „habe schwere Vorwürfe gegen die russische Regierung erhoben. Russland habe in seiner Verantwortung versagt. Er verwies auf Zusagen Russlands, chemische Waffen in Syrien zu sichern und zu zerstören.“ Keine Relativierung, keine sachliche Kommentierung der ARD. Die pure sklavische Weitergabe eines durch nichts bewiesenen Schuldvorwurfs.

Selbst ein deutscher Redakteur hätte sich erinnern können: „Die syrischen Bestände zur Produktion von Chemiewaffen auf dem US-Spezialschiff ‚Cape Ray‘ sind vollständig vernichtet. Die rund 600 Tonnen Chemikalien zur Herstellung des Giftgases Sarin sowie von Senfgas seien schneller als geplant vernichtet worden, teilte US-Präsident Barack Obama mit. Er sprach von einem ‚wichtigen Meilenstein‘ bei den Bemühungen, das Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes vollständig zu zerstören.“ Das reportierte der SPIEGEL am 19.08.2014. Nachdem die USA über Monate mit syrischem Giftgasen gewedelt hatten, um einen militärischen Angriff auf Syrien psychologisch vorzubereiten. Doch nachdem US-Außenminister John Kerry in London erzählt hatte, Assad könnte einen Militär-Einsatz noch verhindern, wenn er binnen einer Woche seine chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft aushändigen würde, griff der kühle und bedachte Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, ein: „Wir fordern die syrische Führung auf, die Chemiewaffen nicht nur unter internationale Kontrolle zu stellen, sondern auch später zu vernichten“, sagte Lawrow damals. Außerdem solle sich Syrien der Organisation über das Verbot dieser Waffen anschließen. Gesagt getan: Syrien Präsident Präsident Baschar al-Assad hat im Oktober 2013 mit der Weltgemeinschaft vereinbart, seine Chemiewaffen abzugeben und im Ausland vernichten zu lassen.

In Syrien droht der Frieden: Unter Führung Russlands wird verzweifelt über ein Ende des Kriegs konferiert. Das lässt die internationale Waffenindustrie nicht ruhen. Das bringt die imperialistische USA um den Schlaf. Und prompt, um einen Friedensprozess zu beenden, der kaum begonnen hat, taucht Giftgas auf: Die verlogene USA macht einfach dort weiter, wo die Regierung Obama aufgehört hat.

Treffpunkt zum Ostermarsch 2017 in Düsseldorf – Ostersamstag 13 Uhr am HbF Solingen

Wir widmen unser Bild allen Frauen dieser Welt, die sich für Frieden, Völkerverständigung, für die Verwirklichung der Menschenrechte, für vollständige Emanzipation zu Wort melden und aktiv sind. Und auch denjenigen, die ihre Ketten noch nicht erkannt haben, in Zwängen gefesselt sind oder auch sich noch nicht trauen.

Ihnen allen gilt unsere Verbundenheit!

In Solingen finden wieder eine Anzahl von Aktionen und Veranstaltungen statt.

Hier einiges:

Mittwoch, den 8. März: Demonstration in der Innenstadt „Gewalt gegen Frauen“. 17 Uhr Hofgarten

Mittwoch, den 8. März: Veranstaltung des Frauenrats. Kabarett 19 Uhr im Atelier Amann, Südpark. Begrüßung: Peter Horn, DGB-Vorsitzender

Freitag, den 10. März: Fotoausstellung und Diskussionsrunde „Sag NEIN zu Gewalt gegen Frauen“. 18 Uhr Forum VHS

Montag, den 13. März: Veranstaltung der VVN-BdA Solingen: „Das Frauenbild der AfD“. 19 Uhr Ini-Café.

Wir möchten einladen zum Gedenken an die Solinger Sinti, die vor 74 Jahren deportiert und meist ermordet wurden. Aus diesem Anlass wird es wieder ein Mahngang zum Mahnmal an der Korkenziehertrasse geben. Zeit- und Treffpunkt: Freitag, den 3. März 17.30 Uhr am Alten Markt. Der vorläufige Aufruf liegt bei. Auch die DKP ruft zur Teilnahme auf.
Das schon traditionelle Konzert wird es dann am Tag drauf geben(Samstag, 4. März 18 Uhr), und zwar im Walder Stadtsaal. Es spielen „The Rosenbers“ aus den Niederlanden und „Gismograf“ aus Stuttgart. Wer diese Künstler in den Vorjahren schon gehört hat, weiß, dass es sich um Weltklasse-Musiker handelt. Sollte man sich nicht entgehen lassen. Organisatoren sind der Solinger Appell, das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage sowie Bunt statt Braun.

Und noch diese Termine:

Montag, den 13. März: Frauentagsveranstaltung der VVN-BdA „Das Frauenbild der AfD“. Ini-Café.
Zum Internationalen Frauentag wird es wieder eine Demonstration des Türkischen Volksvereins geben.
Samstag, 15. April: Ostermarsch in Düsseldorf
Sonntag, 23. April Wenzelnberg-Gedenkveranstaltung
22./23. April: AfD-Parteitag in Köln

Und schon jetzt: Wir unterstützen die SDAJ mit ihrem Pfingst-Festival (2.-5 Juni) im Jugendpark Köln. Demnächst wird ein Soli-Button verkauft werden.