Klingenstadt – die Rote

Zum 29. Jahrestag des Brandanschlags erinnern verschiedene Vereine, Organisationen und Initiativen mit einer Gedenkkundgebung der damals umgekommenen fünf Menschen.

Sonntag, den 29. Mai 11 Uhr an der Unteren Wernerstaße

Es gibt verschiedene Redebeiträge und Musik:

Hasan Sevinc, Türkischer Volksverein Solingen,Sel. Göktürk, Alevitische Gemeinden NRW, Kutlu Yurtseven, Platz für Alle/Köln, Frank Knoche für den Solinger Appell., T. Wegner-Gesellschaft.

Musik von Uli Klan und Asli Dila Kaya

Zum „öffentlichen Gedenken“ laden die Stadt Solingen, das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage und die Familie Genc ein für

Sonntag, den 29. Mai 18 Uhr ans Mahnmal vor dem Mildred-Scheel-Berufskolleg.

Es spricht der Oberbürgermeister, die Generalkonsulin der Türkischen Republik, die Superintendentin Dr. Ilka Werner und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaften Christlicher Kirchen in Solingen. Es folgen Vorträge von Jugendlichen, ein Gebet und eine Koranrezitationen.

Treffpunkt: Ostersamstag 14 Uhr vor dem DGB-Haus in Düsseldorf

• 14:30 Uhr Begrüßung durch Peter Bürger, Theologe und Publizist/PAX Christi und
  Felix Oekentorp, Ostermarsch RheinRuhr/Sprecher der DFG-VK-NRW
• 14:45 Uhr marschieren wir los durch die Innenstadt Düsseldorf
• 16:00 Uhr beginnt die Abschlussveranstaltung auf der Wiese der Reuterkaserne.

Es werden sprechen:

• Joachim Schramm, Ostermarsch RheinRuhr
  
• Michael Schulze von Glaser, Bundessprecher der DFG-VK
  
• Martin Körbel-Landwehr, BR Vorsitzender der UNI-Kliniken Düsseldorf
  
• Detlef Peikert, VVN-BDA Aachen, macht die Moderation
  
• und der „Wilde Weizen“ spielt uns auf.
  
  

Ostermarsch RheinRuhr ViSdP Irène Lang, irenelang@t-online.de
Düsseldorfer Friedensforum und DFG-VK D. Spenden IBAN: DE25 3005 0110 1004 8173 32

Presseinformation
Ostermarsch Rhein/Ruhr 2022:
„Ukraine-Krieg beenden! Eskalationsspirale durchbrechen – Atom- und Hochrüstung stoppen – Klima schützen!“

12. April 2022 Der Protest gegen den Krieg in der Ukraine steht im Mittelpunkt des diesjährigen Ostermarsches Rhein Ruhr. Mehrere tausend Tote und Verletzte, Millionen Flüchtlinge, zerstörte Dörfer und Städte: das ist die bisherige Bilanz dieses grausam geführten Krieges. Daher lautet die Forderung der Friedensbewegung: Den Ukraine-Krieg beenden, so schnell wie möglich! Verhandeln statt schießen ist dazu der richtige Weg. Dafür wollen Friedensaktivist:innen an Rhein und Ruhr in diesem Jahr zu Ostern auf die Straße gehen. Die von der Bundesregierung geplante Aufrüstung der Bundeswehr, das 100 Mrd. Sondervermögen und die Erhöhung des Militärhaushaltes auf 2% der Wirtschaftsleistung lehnen die Ostermarschierer:innen als Schritt in die falsche Richtung ab. Nein zum Krieg, nein zu weiterer Eskalation, für Verhandlungen über eine diplomatische Lösung: Dafür wollen die Ostermarschierer:innen in mehreren Städten an Rhein und Ruhr protestieren.
Das Ostermarschkomitee Rhein-Ruhr verurteilt den Überfall der russischen Armee auf die Ukraine, der nicht zu rechtfertigen ist. Der Verlauf des Krieges bestätigt die Friedensbewegung in ihren Warnungen vor den schrecklichen Folgen eines Militäreinsatzes in Europa. Nun gilt es, diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden, um weitere Opfer zu vermeiden. Weitere Waffenlieferungen an die Ukraine verlängern den Krieg und damit das Leid der betroffenen Menschen. Außerdem erhöhen sie die Gefahr der Ausweitung des Krieges. Es bedarf stärker als bisher der gemeinsamen Anstrengung von EU- und NATO-Staaten, auf die Konfliktparteien einzuwirken, um zügig zu einem Waffenstillstand und zu ernsthaften Verhandlungen über eine diplomatische Lösung zu kommen. Der Ukraine-Krieg hat einen langen Vorlauf, bei dem alle in die Eskalation verwickelten Seiten schwerwiegende Fehlern gemacht haben. Eine Analyse dieser Fehler muss nach Beendigung der Kämpfe erfolgen, um eine diplomatische Lösung zu ermöglichen. Die politisch Verantwortlichen haben in den letzten Jahrzehnten das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit nicht verfolgt, zu dem sie sich im Vertrag zur deutschen Einheit von 1990 verpflichtet hatten. Die Visionen Gorbatschows vom gemeinsamen Haus Europas und Willy Brandts Grundsatz, dass die eigene Sicherheit untrennbar mit der Sicherheit des Gegners verbunden ist, bleiben notwendige Richtschnur. Mit einem „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und der Zusage, in den kommenden Jahren künftig jährlich mehr als 2 % für Rüstung ausgeben zu wollen, zieht die Bundesregierung die falschen Konsequenzen aus der aktuellen Situation. Sie plant sogar, Aufrüstung zum Auftrag des Grundgesetzes zu erheben. Die NATO-Staaten vereinen schon jetzt mehr als 50% der weltweiten Rüstungsausgaben auf sich. Eine weitere Aufrüstung schafft keine Sicherheit sondern im Gegenteil neue Kriegsgefahr. Die schon jetzt vorhandene Anhäufung von Waffen in den NATO-Staaten hat Russland nicht vom Angriff auf die Ukraine abgeschreckt. 
Die Absicht der Bundesregierung, ein Rüstungsexport-Kontrollgesetz zu schaffen und die Bereitschaft, als Beobachter an der Konferenz zum Atomwaffenverbots-Vertrag teilzunehmen, sind dagegen Schritte in die richtige Richtung. Der Konferenz-Beobachtung muss aber die Unterschrift des Vertrages, der Abzug der in Büchel gelagerten Atombomben und der Verzicht auf den Kauf atomwaffenfähiger Bomber folgen.
Die Chancen, den Klimawandel abzumildern, werden durch Kriege und Aufrüstung geringer.  Auch die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Politisches Umdenken ist das Gebot der Stunde, Unsummen für Panzer, Kampfdrohnen und Bomber für den Atomkrieg sind verlorenes Geld, das beim dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft fehlt.
Mit dem Ostermarsch treten wir mit allen demokratischen, sozialen, ökologischen und antirassistischen Bewegungen für eine friedenspolitische Wende ein. Ukraine-Krieg beenden! Eskalationsspirale durchbrechen – Atom- und Hochrüstung stoppen – Klima schützen!“ so lautet das Motto der Ostermarschierer:innen bei ihrer dreitägigen Friedensaktion an Rhein und Ruhr. Bekannte Persönlichkeiten aus der Region wie die Landtagsabgeordneten der SPD Anja Butschkau und Serdar Yüksel, der Stadtverbands-Vorsitzenden des DGB Essen, Dieter Hillebrandt, die Geschäftsführerin der GEW Köln, Eva-Maria Zimmermann oder die Bundestagsabgeordneten der LINKEN , Kathrin Vogler und Sevim Dagdelen rufen als Erstunterzeichner:innen zum Ostermarsch auf.

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr verbindet seine lange Tradition mit dem aktuellen Protest gegen den Krieg in der Ukraine aber auch im Jemen oder in Mali. Er wird auch 2022 wieder an drei Tagen, von Ostersamstag, 16. April bis Ostermontag, 18. April mit verschiedenen Aktionen von Duisburg/Köln/Düsseldorf über Essen, Gelsenkirchen, Herne, Bochum nach Dortmund führen. Wie im Vorjahr gibt es auch diesmal bereits am Karfreitag eine Auftaktveranstaltung an der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau.

Hier die aktuelle Erklärung der VVN/BdA Solingen, die wir unterstützen:

Die Kreismitgliederversammlung der DKP Solingen am vergangenen Sonntag stand ganz im Zeichen des Krieges der Truppen der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Die Mitglieder verurteilten einhellig den Überfall und forderten in völliger Übereinstimmung mit den anderen Kräften der Friedensbewegung den sofortigen Stopp der Kampfhandlungen und den Rückzug der russischen Truppen. Angemerkt wurde aber auch, dass die NATO durch ihre Politik der Einkreisung Russlands und die Stationierung von Truppen an den Grenzen zu Russland und der Einrichtung eines Rakatenabwehrsystems in Polen zur jetztigen Lage beigetragen hat. Von Frieden und Entspannung war von Seiten der NATO nie die Rede. „Für Frieden war die NATO nie da, dafür ist sie nicht gegründet worden“, so in der Diskussion zum Bericht.

„Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und nicht mit dem humanistischen Gehalt unserer Weltanschauung vereinbar. Wir sind und bleiben einen Antikriegspartei“. Das betonte der Sprecher der Partei zu Schluß der langen und ernsten Aussprache zum Thema Krieg.

Die Versammlung schloß sich der Erklärung der VVN/BdA Solingen zum russischen Krieg gegen die Ukraine an. Siehe unten.

Im Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorstandes wurde darauf verwiesen, dass Mitglieder der DKP Solingen sich in wichtigen Fragen des Stadtgeschehens und der „Großen Politik“ engagiert und postioniert haben. „Die DKP ist Teil der Stadtgesellschaft. Kommunistinnen und Kommunisten werden sich immer einbringen, wenn es um den Kampf gegen Rechts“, die Klimakatastrophe, die sozialen Fragen, um Großes und Kleines der Kommunalpolitik geht. Aktuell geht die Debatte um eine Bergische Arena. Diese wird auch von der DKP Solingen abgelehnt. Unsere Zeitung „Klingenstadt“ sei ein Spiegelbild unserer Aktivitäten, betonte ein Sprecher weiter.

Die Versammlung wählte einen dreiköpfigen Sprecherkreis sowie andere Positionen, die das Parteiengesetz vorschreibt und den demokratischen Regeln entsprechen..

Im Anschluß an die Versammlung gingen die meisten der Anwesende zur Kundgebung der SPD Solingen vor dem Rathaus, nicht ohne ein Päckchen zu verteilender Erklärungen der VVN/BdA unter dem Arm. .

Zum Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hier eine erste Reaktion der Mitglieder des Bundesausschusses Friedensratschlag Reiner Braun und Willi van Ooyen:

“Die Waffen nieder – nein zum Krieg

Wir verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Die Mitschuld des Westens besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls diese militärische Aggression.

Die Bombardierungen müssen sofort gestoppt werden. Notwendig ist ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein Zurück an den Verhandlungstisch.

Politische Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von Gesprächen gerichtet sein, weiteren Hass und Konfrontation vermeiden und nicht die Bevölkerung Russlands treffen. Deswegen lehnen wir Sanktionen ab.

Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.

Lasst uns gegen den Krieg, für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit auf die Straße gehen. Es gibt keine Alternative zu Dialog und Kooperation – gerade jetzt.”

Die Erklärung der VVN/BdA steht hier:

Mehr als 60 vorwiegend junge Menschen versammelten sich am Samstag, 19. Februar auf dem Neumarkt, um der Opfer der rassistischen Morde von Hanau zu gedenken. Auf Schildern, Transparenten und in Reden brachten sie unmißverständlich ihre Forderungen zum Ausdruck. Gedenken der Opfer, Ausdruck der tiefen Verbundenheit mit den Angehöringen – aber auch das Bekenntnis, immer und überall gegen Rassismus und Ausgrenzung aufzustehen.

Die Rednerinnen und Redner betonten ferner ihre Kritik an der mehr als schlampigen Arbeit der Behörden.Hingewiesen wurde auch auf die traurige Traditionslinie der politischen Morde, in die auch Solingen eingereiht ist. Ebenso erinnerten Redner auf die zwielichte Rolle des sogenannten Verfassungsschutzes.

Wirklich würdig und eindrucksvoll gestaltete die Gruppe BIPoc Solingen diesen Gedenkabend. Das „Hallelujah“ von Leonhard Cohen ließ zu allem hinzu auch noch die Herzen klingen.

Wir veröffentlichen einige Bilder; ebenso die Rede von Nico Bischoff, der für die Solinger SDAJ bei der Abschlußveranstaltung vor dem Rathaus sprechen konnte. .

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Veranstaltung und Mahngang zur Erinnerung an die Morde von Hanau und zum Ausdruck der Verbundenheit mit den Angehörigen der Mordopfer am

Samstag, den 19. Febr. 2022 in Solingen – 17 Uhr.

Aufruf und Einzelheiten sind hier zu lesen:

Wir laden ein zur Friedenskundgebung am Freitag, den 18. Februar 17 Uhr in Düsseldorf, Bertha-von-Suttner-Platz.

Aufruf mit Programm steht hier:

Wegen Sturm um eine Woche verschoben!

Denk mit statt quer!

Freitag, 11. Februar. Ev. Stadtkirche Solingen, ab 15.30 Uhr. Ab 16.30 Uhr beginnt die Bildung der Menschenkette vor der Kirche.  

Aufruf:

Denk mit statt quer! zwei herausfordernde Jahre Coronapandemie liegen hinter uns. Die Pandemie hat unseren Alltag bestimmt und eingeschränkt. Maskenpflicht, Abstandsregeln, Lockdown: jeder und jede von uns war und ist in irgendeiner Weise betroffen. Und über 240 Solingerinnen und Solinger sind bis jetzt mit oder an den Folgen des Virus gestorben. Auch wenn die Ansteckungsrate jetzt nach oben schnellt, besteht die Hoffnung, dass wir die Seuche überwinden können: indem wir uns impfen lassen, indem wir uns an die Regeln halten, indem wir verantwortungsvoll mit uns und den anderen umgehen.

Mehr denn je ist gegenseitige Solidarität gefordert! Auch, wer Zweifel an den Corona-Maßnahmen und Furcht vor dem Impfen hat, soll das in einer lebendigen Demokratie offen sagen und für seine Überzeugungen demonstrieren dürfen. Aber nur im Rahmen unserer Verfassung, unter Beachtung der Gesetze und nur im Respekt vor den Überzeugungen der Andersdenkenden. Doch wir erleben anderes: Seit Wochen schwillt auch in unserer Stadt der Protest der Querdenker und Coronaleugner:innen an. Eine kleine Minderheit kämpft um die Deutungshoheit zum Thema Pandemie. Mit Autokorsos und „Spaziergängen“ an vielen Orten kapern sie den öffentlichen Raum. Ihr Handwerkszeug sind Grenzüberschreitung, Regelverletzung, Verächtlichmachung der Vertreterinnen und Vertreter von Polizei, Stadt und Behörden. Das reicht vom bewussten Entgleisenlassen der montäglichen Demonstration vor dem Rathaus bis zu offener Einschüchterung: so wurde in einer Chatgruppe des sogenannten „Solinger Widerstands“ die Privatadresse des Solinger Oberbürgermeisters gepostet und zu einem „Besuch“ vor seinem Privathaus aufgefordert. Welcher Ungeist und Irrsinn hinter dem „Solinger Widerstand“ steht, wie quer die Autoren denken, entlarvt der beigefügte Satz, nur auf diese Weise bringe man „psychopatische Schwerkriminelle und Spritzen-Massenmörder komplett aus dem Konzept.“

Gemeint sind alle Institutionen, die seit zwei Jahren den Kampf gegen die Seuche für uns alle führen: Ministerien, Gesundheitsämter, Ärztinnen und Ärzte, die Ordnungsbehörden. Solches Denken und Handeln dürfen wir als Demokratinnen und Demokraten nicht schweigend hinnehmen! Wir appellieren an alle Solingerinnen und Solinger, die noch nicht geimpft sind, die eigene Haltung noch einmal zu überprüfen. Es sprechen mehr rationale Argumente für die Impfung als dagegen: Sie schützt uns und andere vor Ansteckung und schweren Krankheitsverläufen; sie ist der Weg aus der Pandemie für uns alle. Doch vor allem appellieren wir an alle, die an Autokorsos und Spaziergängen teilnehmen oder damit sympathisieren: Überlegen Sie, mit wem Sie hier mitlaufen. Verfolgen die Organisatoren nicht ganz andere Ziele? Keine Sorgen, keine Kritik, keine Empörung und auch keine Enttäuschung rechtfertigen den Schulterschluss mit den Feinden unserer Demokratie.

Polizeiaktionen räumt das besetzte Osterholz

Die Kaltgrubenbetreiber am Rand der Stadt Wuppertal haben sich durchgesetzt und die Räumung des Waldgeländes „Osterholz“ erwirkt. Ein Gericht hatte ihnen grünes Licht dafür gegeben. Vorher hatten Aktivistinnen und Aktivisten der Bürgerinitative „Osterholz bleibt“ fast 2 Jahre das Gelände besetzt und mit Barrikaden und Baumhäuser die Räumung verhindert. Sie haben das Gelände von 5,5 Hektar mit  ca. 1500 Bäumen vor den Kettensägen geschützt. Am Dienstag, den 24. Januar 2022 frühmorgens begann die Räumung. Die Baumhäuser wurden zerstört, die Menschen weggetragen, die Kettensägen rückten an.

Mit ihren Protesten auf Mahnwachen und am Tag der beginnenden Räumung mit einer Kundgebung vor der Bahnhof Vohwinkel brachten Aktivistinnen und Aktivisten und viele Freunde des Waldes aus der ganzen Umgebung  ihre Wut und Enttäuschung zum Ausdruck. Abgesandte aus dem Rheinland, die ihre Dörfer verteidigen und auch Aktivistinnen und Aktivisten aus Solingen von der Bürgerinitiative „Rettet das ittertal“ waren mit ihren Transparenten vertreten.

In der Tat ist die Zerstörung eines Waldes mit über 1500 gesunden Bäumen angesichts der dramatischen Klimakatastrophe nicht zu rechtfertigen. Es wird deutlich, dass hierzulande der Profit, also der kommerzielle Nutzen vor Mensch und Natur geht. Es zeigt sich, dass ein konsequentes Umsteuern in Richtung Änderung der Lebensverhältnisse zugunsten von Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen nicht stattfindet. Das ist nicht einfach zu haben; muss gegen die kapitalistische Wachstumsideologie durchgesetzt werden.

Protestaktion vor dem Bahnhof Vohwinkel:

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