Klingenstadt – die Rote

Diese Woche stand ganz im Zeichen des Warnstreiks der Metaller. In stattlicher Zahl fanden sie sich auf dem Neumark ein, um ihren berechtigten Forderungen Nachdruck zu verleihen. Gespräche mit Kollegen ließ deutlich erkennen, dass es angesichts von über 10 % Inflation „keine Luft nach unten“ gibt. Wir besuchten die Streikenden.

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Kurz darauf wurden mit der schon traditionellen (kleinen) Kundgebung die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter geehrt, die in Solingen schuften mussten und hier fern ihrer Heimat zu Tode kamen. Die Grabstätte befindet sich auf dem Parkfriedhof Gräfrath.

Es ist positiv zu vermerken, dass die Grabstätte mittlerweile hergerichtet ist und auch die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters die Toten mit einem Kranz mit Schleife ehrt. Die Bezirksvertretung Gräfrath hat einstimmig (eine Ausnahme) beschlossen, ebenfalls ein Blumengebinde zur Grabstätte zu bringen.

Der Text der Rede, die zu diesem Anlass gehalten wurde, kommt hier.

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Höchst aktuell und dringend dieser Tage

Die DKP ist ein demokratische Partei. Auf allen Ebenen finden Wahlen statt. In den Mitgliederversammlungen oder Delegiertenkonferenzen erfolgt die Berichterstattung der gewählten Vorstände. In der Regel wird dort mit Kritik nicht gespart. Die Wahlen sind grundsätzlich geheim.Finanzberichte liegen immer vor.Sie werden lt. Parteiengesetz auch dem Bundestag übergeben. Alles ist im Statut der Partei geregelt.

So fand vor wenigen Tagen die Delegiertenkonferenz der DKP Rheinland-Westfalen in Wuppertal statt. Der Bericht des Vorstandes löste eine lebhafte Diskussion aus. Kaum ein aktuelles Thema wurde nicht angesprochen. So die aktuellen Warnstreiks der Metaller, die Streiks an Uni-Kliniken um Verbessung der Arbeitssituation der Beschäftigten, Die Aktionen im Braunkohlerevier, speziell um die Dörfer. Und natürlich der Krieg in der Ukraine. Der Sprecher der DKP Solingen stellte zu diesem Thema die Erklärung des neuen Solinger Friedensforum vor und betonte, dass alles dran gesetzt werden mussen, schnell den Krieg zu beenden und zunächst zu einem Waffenstillstand zu kommen. Die Ablehnung auch dieses Krieges sei für Kommunistinnen und Kommunisten essentiell. Auch dieser Krieg führe zu einer menschlichen und sozialen Katastrophe. Die Worte der Vorkämpferin gegen Kriege, Berta von Suttner – „Die Waffen nieder“ – sind und bleiben ein Sockel, auf dem wir stehen, so der Redner.

Die Versammlung wählte einen Vorstand und als neue Bezirksvorsitzender die Aachenerin Heike Warschun, 54 Jahre alt und gelernte Altenpfegerin. Heute ist sie in der Behindertenhilfe und in einer Einrichtung mit ca. 320 Beschäftigen als Betriebsratsvorsitzende tätig.

16.11.2022

Hier ist ein Text, den wir in der „kLINGENSTADT“ von 2009 gefunden haben. Könnte zum Nachdenken anregen. Wir drucken ohne Kommentar:

Nein, wir verschweigen das Datum nicht. Jetzt bald vor 20 Jahren zerbrach die
DDR, dann die Sowjetunion. Damit unsere Hoffnung, auch Illusionen und manche
Freundschaften.

Wir haben viel verloren: Das Beispiel einer Gesellschaft, in der nicht Banken, Konzerne
und Spekulanten über das Schicksal der Menschen entschieden. Bildung gab es für
alle, eine Demokratie, die nicht vor den Toren der Betriebe endete. Mit vielen sozialen
Rechten, Beispielhaftes für die Frauen. Den armen, um ihre Rechte kämpfenden Ländern
wurde geholfen ohne Gegenleistungen zu fordern. Aber alles war unfertig, widersprüchlich.

Dem Sozialismus klebten noch die Eierschalen der alten Gesellschaft an. Verletzungen
der sozialistischen Gesetzlichkeit gab es zu viele.

Manche linken Freunde sehen das alles nicht so. Doch bei Lichte betrachtet haben auch sie viel verloren: Niemand konnte den nach 1989/90 entfesselten Kapitalismus mehr bremsen. Der erste Golfkrieg, der Überfall auf Jugoslawien, die Zerstückelung des Balkans. Afghanistan, Irak, all das wäre mit einer starken Sowjetunion nicht möglich gewesen. Als es noch einen Wettbewerb der Systeme gab, war das Kapital zu Zugeständnissen an die arbeitenden Menschen gezwungen. Ab 1989 brach derschamlose Raubzug los: Zerschlagung der Sozialsysteme, Arbeitsplatzvernichtung, Erpressung der Belegschaften etc. Aktuell werden wie im Rausch unvorstellbare Summen in der virtuellen Finanzwirtschaft verfeuert. Ganze Volkswirtschaften gerieten an den Rand des Bankrotts, mit Auswirkung auf Energie, Nahrungsmittel, Umwelt. etc. Hunger und Elend nehmen zu, selbst in den „reichen“ Ländern grassiert die Angst, wird Armut alltäglich.

Das sind die „Erfolge“ des Kapitalismus, 20 Jahre nachdem uns das „Ende der Geschichte“ verkündet wurde. Daran sollte man denken, wenn uns im Fernsehen zu x-ten Mal der Fall der Mauer als ein glückhaftes Ereignis der Geschichte vorgeführt wird.

Das Neue Friedensforum Solingen ruft auf zur Teilnahme an der Kundgebung und Demo des Kölner Friedensforums am Samstag 1. Oktober 2022, 12 Uhr, Heumarkt, Köln, im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der Friedensbewegung

Kundgebung und Demo: Sa., 1. Oktober 2022, 12 Uhr, Heumarkt, Köln

Bisherige Redner (Stand 23.September):

• Joachim Schramm, DFG VK NRW
• Ulrich Frey, langjähriger Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), Mitorganisator der Friedensdemonstration 1981 im Bonner Hofgarten, aktiv in der Friedensarbeit u.a. der Evangelischen Kirche im Rheinland. 
• Rene Röspel, ehm. MdB der SPD, Mitunterzeichner des Aufrufs „Die Waffen müssen schweigen“
• Bündnis „Jugend gegen Krieg“, NN

Zu unserem Aufruf informieren wir am Donnerstag 29.09.2022, von 10 – 13 Uhr an einem Infostand vor dem Hofgarten am Neumarkt in Solingen. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Unterstützerinnen und Interessentinnen vorbeikommen würden.

Wir veröffentlichen aus diesem Anlass ein Kommentar von Leo Mayer aus München, der so titelt: „Keine Angst, Kriegsgegner und Pazifist zu sein“. Aus „Kommunisten.de“.

Inhalt u. a.:

DKP auch am 1. Mai dabei. / Antikriegstag in Solingen

Am Weyersberg rührt sich Widerstand / Bericht vom Wenzelnberg

Aktion gegen Kriegerdenkmal / UZ-Pressefest in Berlin

„Die Waffen nieder“ – neue Friedenbewegung in Solingen gegründet

Die Waffen nieder – Waffenstillstand jetzt
Neues Friedensforum Solingen gegründet

Am gestrigen Abend haben mehr als 40 Solinger und Solingerinnen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen im Naturfreundehaus Holzerbachtal das „Neue Friedensforum Solingen“ gegründet.

Einmütig wurde festgestellt,
dass der Angriffskrieg von Wladimir Putin und die Invasion russischer Truppen eine eklatante Verletzung des Völkerrechts darstellt und es keine Rechtfertigung dafür gibt.
Dass die schon lange vorher eingeleitete weltweite Aufrüstung und Militarisierung abgelehnt und bekämpft werden soll.
ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine möglich wäre, wenn auf allen Seiten der Wille dazu bestände.

Das „Neue Friedensforum Solingen“ fordert von der Bundesregierung:
– sich für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine einzusetzen
-alle Mittel auszuschöpfen, um eine Eskalation in einen Atomkrieg zu verhindern
-weiterhin für Gespräche offen zu bleiben und sich für den Einsatz von Mediatorinnen stark zu machen die diplomatischen Möglichkeiten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu nutzen sich für eine Konferenz über die künftige Sicherheitsarchitektur Europas starkzumachen auf eskalierende Reaktionen und eine demütigende Rhetorik zu verzichten sich für die Aufrechterhaltung des zivilgesellschaftlichen und kulturellen – – Austausches mit Russland einzusetzen –Kriegsdienstverweigerinnen und Deserteur*innen aus Russland, der Ukraine und Belarus einen Aufenthaltsstatus zu gewähren
-das 100 Mrd. Euro-Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr zurückzunehmen und das Geld stattdessen für eine beschleunigte Energiewende und eine sozial-ökologische Transformation zu verwenden.

Für die Erreichung unserer Ziele suchen wir weitere Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind,
das Neue Friedensforum in Solingen verantwortlich mit zu gestalten. Es wurde ein Koordinierungskreis gebildet, der in Kürze Aktionen und Projekte vorschlagen wird, um die Ziele des Friedensforums umzusetzen.
Hier steht aktuell die Beteiligung am bundesweiten dezentralen Aktionstag zum 1. Oktober an, zu dem der Bundesausschuss Friedensratschlag aufgerufen hat.

Der Koordinationskreis, welcher als Personenbündnis bewusst ohne politische Parteien begründet wurde, soll um Aktive aus dem Spektrum der christlichen und gewerkschaftlichen Friedensarbeit erweitert werden.

Für den Koordinationskreis:
Jürgen Beu, Günther Bischoff, Nico Bischoff, Emma Bortmann, Dietmar Gaida, Holger Kahle, Frank Knoche, Sara Krämer, Heinz Voigt

Solingen, 6. September 2022

Das traditionelle Pressefest der Zeitung der DKP, der UZ – Unsere Zeit, fand nicht am schon gewohnten Ort, in Dortmund, sondern in Berlin statt. Mehr als zehntausend kamen – nicht nur zum Feiern, sondern um sich zu treffen und zu verständigen, um zu diskutieren und auch um die Meinung der Kommunistinnen und Kommunisten dieses Landes kennen zu lernen.

Das alles wurde reichlich geboten. An Ständen, in Veranstaltungen, auf den Kulturbühnen. Viele ZuhörerInnen trafen sich zur Hauptveranstaltung, dem Friedensmeeting am Samstag Nachmittag auf der Hauptbühne. Die soziale Katastrophe, der die arbeitenden Menschen zur Zeit ausgesetzt sind, dazu sprach der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele. Er rief zu Protesten und zur Solidartät auf. Weiter sprachen Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei. Auch sie: „Wir brauchen gemeinsame Demonstrationen gegen einen kalten Winter, gegen Hungern, gegen Frieren und gegen den Wirtschaftskrieg gegen Russland“. Anne Rieger sprach ein Grußwort für den Friedensratschlag. „Wir sagen nein zu den Waffenlieferungen in die Ukraine und Nein zu Wirtschaftsblockaden…. Wir fordern die Öffnung von Nord-Stream 2 zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger“.

Großes Interesse erfuhr Egon Krenz, der letzte Vorsitzende der Staatsrates der DDR mit der Lesung aus seinem aktuellen Buch.

Viele Besucherinnen und Besucher waren beeindruckt vom vielfältigen Angebot an Informationen, an Kultur, an Kulinarischem. Wer wollte fand ein reichliches Angebot Verkaufsstände an Bekleidung, an Büchern, CDs, Grafiken usw. Unsere Bilder sind ein kleiner Ausschnitt aus dem Geschehen auf dem 21. Pressefest der UZ in Berlin.

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Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Zur geplanten Einführung einer zusätzlichen Umlage auf die Gaspreise erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Weg mit den Sanktionen. Stoppt die Pläne für noch höhere Gaspreise durch eine Umlage, die nur den Konzernen nützt.

Die Bundesregierung plant eine zusätzliche Umlage auf die bereits horrend gestiegenen Preise. Damit sollen unter anderem die Milliarden, die der Konzern Uniper erhält, finanziert werden.

Dabei verdienen heute Konzerne an den gestiegenen Gaspreise, indem sie Gas, das nach alten Verträgen günstig bezogen wird, teuer nach Polen weiterverkaufen und damit hier das Gas verknappen, um wiederum an der Preisschraube zu drehen.

Wie immer zahlen Arbeiter, Angestellte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner, Studentinnen und Studenten die Zeche der Konzerne und ihrer Regierung. Robert Habeck, olivgrüner Wirtschaftsminister wird zitiert: „Es wird Härten geben und die Härten werden getragen werden müssen.“ Ehrlicher wäre gewesen, er hätte gesagt: „Ihr zahlt die Zeche für unsere Sanktions- und Kriegspolitik.“

Die DKP sagt Sanktionen stoppen keine Kriege, sie eskalieren – deswegen fordern wir ein Ende der Sanktionen. Wir fordern ein Einfrieren der Energiepreise auf dem Stand von Juni 2021, wir fordern die Inbetriebnahme von North Stream II anstatt des Imports von umweltschädigendem Frackinggas.“

Essen, 28. Juli 2022

PDF zum Download

Und hier ist das komplette Programm.