Klingenstadt – die Rote

Auf den erster Blick erscheint der Haushalt als ausgeglichen. Es ist sogar ein Überschuß verzeichnet von 738.000 Euro. Doch das Bild trügt. Die hohen Corona-Kosten, für die die Stadt einstehen muss, sind nicht eingerechnet. Diese werden zunächst unter den Teppich geschoben, wo sie als Dauerschulden weiterleben und in Raten Jahr für Jahr abgestottert werden müssen. Also alles andere als ein solider Haushalt. Diese Art Haushaltspolitik nennt man Schönfärberei. Sie äußert sich der Sprecher der Partei im Rat und daher lehnt DIE LINKE den Haushalt ab.

Die ganze Rede von Erik Pieck (Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE/Die Partei) im Rat ist hier zu lesen.

Die DKP, die an der gemeinsamen Fraktion DIE LINKE/Die Partei beteiligt ist, unterstützt die Ablehnung des Haushalts und verweist auf die dringend notwendige Erhöhung der Finanzmittel für die Städte und Gemeinden. „Der Kampf für eine Umverteilung der Finanzen von Oben nach Unten muss dringend aufgenommen werden. Ebenso muss Schluß sein mit der weiteren Aufblähung der Ausgaben für Rüstung und Militär. Unten wird das Geld dringend gebraucht, für die Menschen!“

Dies sind die drei Ratsmitglieder der gemeinsamen Fraktion: Joelle Möltgen, Harald Schulte-Limbeck, Erik Pieck.

Samstag, 4. September, Wuppertal, Alte Feuerwache, Gathe 6, 14:00-17:30 Uhr

Engels‘ Schrift „Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“

Vortrag und Diskussion mit dem Arbeitswissenschaftler Dr. Elmar Witzgall

Etwa 1876 entstand dieses Textfragment, das erst zwanzig Jahre später unter dem bekannten Titel veröffentlicht wurde. Friedrich Engels verarbeitete darin die evolutionstheoretischen Erkenntnisse seiner Zeit (vor allem von Charles Darwin) und entwarf davon ausgehend eine „Koevolutionstheorie“, eine Entwicklungsgeschichte der Wechselwirkung von Mensch und Arbeit. Freilich steckte das Wissen um die Ursprünge und den natürlichen Entwicklungsweg des Menschen damals noch in den Anfängen. Elmar Witzgall weist in seinem anschaulich illustrierten Vortrag den bahnbrechenden Charakter der Engels’schen Koevolutionstheorie nach, zeigt aber auch auf, in welcher Hinsicht die Ergebnisse des großen Wuppertalers aufgrund der aktuellen Forschung ergänzt und korrigiert werden müssen.

Solingen 1993 – Niemals vergessen – Unutturmayacağız!

Samstag, den 29. Mai 2021 11:00 Uhr

Gedenkkundgebung an der Unteren Werner Straße

Mit Redebeiträge und Musik.

 Veranstalter*innen: Solinger Appell und Kein Platz für Nazis – Wuppertal mit Unterstützung des Türkischen Volksvereins Solingen, der Alevitischen Kulturgemeinde Solingen und der Karawane Wuppertal 

Aufruf:

„Ich sehe noch heute das rauchende Haus, die schreienden und weinenden Menschen, den Schock in ihren Augen und mich, wie ich ratlos vor dem Fernseher saß und Tränen in den Augen hatte.“  

Am 29. Mai 1993 starben fünf Menschen bei einem Brandanschlag in Solingen. Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç, Saime Genç kamen ums Leben. Ein sechs Monate alter Säugling, ein dreijähriges Kind und der 15 Jahre alte Bekir Genç wurden mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Bekir Genç erlitt schwerste Verbrennungen und unterzog sich seit dem Anschlag insgesamt 30 Operationen und Hauttransplantationen. 14 weitere Familienmitglieder erlitten zum Teil lebensgefährliche Verletzungen.

Der Anschlag in Solingen war damals der schreckliche Höhepunkt einer massiven Hetzkampagne gegen Geflüchtete und hier lebenden Migrant*innen. Leider folgten zahllose weitere rassistische und antisemitische Verbrechen – die Blutspur der Mörder führte von Mölln, Solingen, über die NSU-Morde bis nach Kassel, Halle und Hanau.

Auch die Infiltrierung, die Finanzierung und der Schutz von Nazistrukturen seitens des „Verfassungsschutzes“ hat nie aufgehört. Wir werden die verhängnisvolle Rolle von VS-Spitzel Bernd Schmitt im Zusammenhang mit dem Solinger Brandanschlag nie vergessen. Genauso wenig wie die zahllosen V-Männer, die das Umfeld des NSU erfolgreich infiltriert hatten, aber keinen der Morde verhindert haben.

Viele unserer Forderungen von 1993 sind traurigerweise nach wie vor aktuell.

Wir laden alle Menschen ein, den Opfern des rassistischen Anschlags von Solingen zu gedenken.  

Eingeladen hatten die Parteien Die Linke und die DKP, der Türkische Volksverein, der Alevitische Kulturverein und die SDAJ Solingen. Gut 50 Menschen waren gekommen. Soviel hatte das Ordnungsamt zugelassen. Und soviel postierten sich auf den markierten Stellen. Gut bewacht von Polizei und Ordnungsamt.

Vielfältig und ganz nah dran an den brennenden Themen waren die Beiträge der Rednerinnen und Redner – die Jüngste 15, die Älteste 82! Berichte aus dem Gesundheitswesen, zur Lage der Familien, der Schülerinnen und Schüler, zu Problemen der Arbeiter in den Betrieben, zur Klima-Katastrophe in Corona-Zeit, zu den demokratischen und sozialen Rechten in Corona-Zeiten – und vieles mehr. An die Bedeutung des 1. Mai erinnerte die älteste Rednerin, 60 Jahre in der Gewerkschaft, früher Verkäuferin: „Den arbeitenden Menschen wurde nichts geschenkt, alles musste erkämpft werden – und jetzt beharrlich verteidigt“ – vermerkte sie am Schluss ihres Beitrages.

Viele Kolleginnen und Kollegen sind dem Aufruf des Türkischen Volksvereins und des Alevitischen Kulturvereins gefolgt. Von ihnen kam ein Beitrag in türkischer Sprache.

Persönliche Wünsche an diesem 1. Mai konnten mit Kreide auf den Boden geschrieben werden. Zu lesen waren schließlich viele Einträge zum Gesundheitswesen, mit Aufforderung zur Solidarität mit den Beschäftigten, die Forderung, das Gesundheitswesen endlich zu demokratisieren und von kapitalistischen Zwängen zu befreien. Es wurde den Bau- und Miethaien der Kampf angesagt, ebenso den Rüstungsfabrikanten, den Waffenexporteuren, der NATO. Mehrere Beiträge benannten das kapitalistische Profitsystem als Ursache der ganzen Katastrophe – es sollte Gerechtigkeit geschaffen werden, eine wirklich demokratische und solidarische Gesellschaft – und das ginge nicht mit Kapitalismus. Und immer wieder: Wir zahlen nicht für die Krise, die Reichen müssen zahlen.

Die Lieder der Arbeiter- und demokratischen Bewegung, das bunte Bild an Schildern und Fahnen, die guten Beiträge, das Gefühl der Verbundenheit in der gemeinsamen Sache und schließlich die wärmende Nachmittagssonne,– das alles schuf eine herzliche, solidarische, Mut machende und mitunter sogar heitere Stimmung an diesem 1. Mai auf dem Neumarkt in Solingen.

Am Sonntag, den 25. April wird wieder der Mordopfer vom Wenzelnberg gedacht. Pandemie-bedingt wird es nur ein „stilles Gedenken“ sein. Wir legen gegen 12 Uhr unseren Kranz nieder. Die SDAJ, die VVN/BdA, Die Linke und andere werden ebenfalls dabei sein.

Am Donnerstag, den 29. April 19.30 Uhr laden wir zu einer „Versammlung“ per online ein. Die Zugangsdaten schicken wir noch.

Den 1. Mai wird es im Internet und auf der Straße geben. Wir informieren noch.

Eilmeldung vom Freitag, 2. April 11.30 Uhr:

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,   heute, „auf den letzten Drücker“, haben wir endlich die behördliche Bestätigung für den Ablauf des Ostermarschs am Samstag, 3. April, in Düsseldorf bekommen – einschließlich einer ausführlichen, wenn auch wenig überzeugenden Begründung, warum die Zahl der Teilnehmenden auf genau 250 Personen plus zusätzlicher Ordner begrenzt werden muss. Aber wir wollen nicht beckmesserisch sein – und sind froh, dass nicht nur die kurze Auftaktkundgebung in der Friedrich-Ebert-Straße und die Abschlusskundgebung auf der Wiese an der Reuterkaserne, nahe dem Rheinufer, sondern auch unsere Marschroute durch die Innenstadt  akzeptiert wurde.   Wir treffen uns also um 14:30 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus mit den Ostermarschierern, die aus anderen NRW-Orten anreisen, und marschieren von dort nach einer Begrüßung durch Felix Oekentorp, Sprecher der DFG-VK NRW, um 14:45 Uhr zur Abschlusskundgebung, die um 16:00 Uhr beginnt.   Dort sprechen, jeweils ca. 15 min, – Özlem Demirel, Mitglied des EU-Parlaments, u. a. zur Forderung nach Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag durch Deutschland und zur Notwendigkeit einer Verständigung mit Russland, und  – Stephanie Peifer, Geschäftsführerin des Ver.di-Bezirks Düsseldorf-Rhein-Wupper, zur Forderung „Abrüsten statt aufrüsten“, die auch von den Gewerkschaften einhellig unterstützt wird. – Detlef Peikert von der VVN-BdA Aachen wird uns in 5 min erklären, warum wir künftig ein besonderes Augenmerk darauf haben müssen, was sich am Fliegerhorst Nörvenich tut. – Die Gruppe Wilder Weizen spielt uns auf. Moderation: Hermann Kopp vom Friedensfrorum Düsseldorf.   Am Platz der Abschlusskundgebung wird es einige Infostände und eine (1) Toilette geben; aber dieses Jahr leider nichts zu essen und zu trinken. Bringt deshalb eure Marschverpflegung von zuhause mit. Und bitte beachtet die Corona-bedingten Abstandsregeln und die Maskenpflicht während der gesamten Veranstaltung.   Bleibt gesund – und helft mit, dass noch weit größere Gefahren für Gesundheit und Leben als die Corona-bedingten gebannt werden können. Eine rege Beteiligung am diesjährigen Ostermarsch wäre ein bescheidener Beitrag dazu…

Abfahrtszeiten:

Ab Solingen Hbf 14.13 Uhr S 1

Ab Wuppertal-Vohwinkel 14.04 Uhr RE und 14.09 S 8

Wir treffen uns 14:30 Uhr vor dem DGB  Haus, Friedrichstrasse. Begrüssung von Felix Oekentorp, Vorsitzender der DFG-VK NRW, und anschliessend Demonstration durch breite Strassen Düsseldorfs bis zum Reuter Kasernen Platz (zw. Schlossufer und Reuter Kasernen Str., in Sichweite Oberkasseler Brücke, Tonhalle, Kunstakademie und Rhein).Abschlusskundgebung ab 16 Uhr und verschiedene Informationsstände am Rande des Platzes.